Aufklärung muss konsequent fortgesetzt werden

Fragen zum Interim und zu Gesamtkosten weiterhin offen

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt ist unzufrieden mit der Informationspolitik der Verwaltung in Sachen Aufklärung der Bauverzögerung Bühnen. Die SPD sieht in den Mitteilungen der Verwaltung zu den von ihr beantragten  Sondersitzungen des Unterausschusses Kulturbauten und des Betriebsausschusses Bühnen lediglich einen ersten Schritt zur Aufklärung über die geplatzte Wiedereröffnung der Bühnen. Nach Auffassung der SPD-Ratsfraktion muss dringend weitere Klärung bis zur nächsten Sitzung der Gremien am 24./25. August erfolgen.

Prof. Klaus Schäfer Vorsitzender des Unterausschusses Kulturbauten: „Hier muss endlich Klarheit geschaffen werden! Dazu muss die Verwaltung ihre Antworten insbesondere zu den Fragen des Wechsels in der Projektsteuerung und den Verantwortlichkeiten innerhalb des gesamten Bauvorhabens konkretisieren. Die Auskunft der Verwaltung zu unserem Fragenkatalog  weist in diesen Punkten starke Lücken auf. Das sieht für uns nach einem System der wegorganisierten Verantwortung aus. Wir erwarten von der Verwaltung, dass sie volle Transparenz der nun einzuleitenden Prozesse gegenüber der Politik herstellt. Das vom Baudezernenten vorgelegte 11 Punkte-Papier kann nur ein erster Schritt sein.“ Schäfer weiter: „Nützlich kann die Einführung eines “Log-Buches” sein, damit engmaschig der weitere Prozess verfolgt und bewertet werden kann. Schnell muss klar sein, mit welchen Gesamtkosten nun gerechnet werden muss.“

„Nur durch Transparenz kann verlorenes Vertrauen wieder hergestellt werden. Auch beim nun vorgesehenen Interim sind Fragen zu möglichen alternativen Standorten und den dargestellten Mietkosten für das Staatenhaus offen. Hat die Verwaltung hier seriös geprüft oder wollte man schnell eine Ersatzspielstätte für das Interim vorzeigen“, so Schäfer abschließend.

“Die SPD erwartet Taten über die Ankündigungen der Verwaltung hinaus, ein  neues, transparentes Koordinationssystem herzustellen”, so Dr. Eva Bürgermeister. „Es gibt noch viel aufzuarbeiten. Uns geht es darum, aus diesem Schock für zukünftige Bauvorhaben zu lernen und die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen. Dazu gehören auch Konsequenzen für eine bessere Steuerung solcher Projekte.“

Veröffentlicht am in Kunst & Kultur, Ratsfraktion