Anträge

Hier finden Sie Anträge der SPD Fraktion.

Rolf Mützenich: “Ende des Transatlantizismus?

“Von der Sehnsucht nach einem Leben ohne Donald Trump.”

Rolf Mützenich im ipg-Journal zum aktuellen Stand der transatlantischen Beziehungen: http://www.ipg-journal.de/schwerpunkt-des-monats/zukunft-der-transatlantischen-beziehungen/artikel/detail/ende-des-transatlantizismus-2465/

by Lukas Behrenbeckin
Partei
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Ehre, wem Ehre gebührt

Peter Kron: “Wenn es jemand verdient hat, dass die Heimat der treuesten Fans des 1. FC Köln nach ihm benannt wird, dann doch seine größte Persönlichkeit, Hans Schäfer.“

SPD startet Initiative um Südtribüne nach Hans Schäfer benennen zu lassen und greift damit Vorschlag von Toni Schumacher auf.

Die SPD im Kölner Stadtrat greift die Idee auf, die Südtribüne des Rheinenergiestadion in Hans-Schäfer-Tribüne umzubenennen. Einen entsprechenden Vorschlag hatte der Vizepräsident des 1. FC Köln, Toni Schumacher, bei der Trauerfeier des kürzlich im Alter von 90 Jahren verstorbenen Weltmeisters von 1954 ins Gespräch gebracht.

Hans Schäfer (l.) als Kapitän der Nationalmannschaft beim Spiel gegen Schweden 1957.

Peter Kron, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt hierzu: „Hans Schäfer ist eine einzigartige Legende für den 1. FC Köln und für ganz Köln. Er war eine der ganz großen Persönlichkeiten des deutschen Fußballs. Und er hat seinem Verein und seiner Heimatstadt immer die Treue gehalten. Wenn es jemand verdient hat, dass die Heimat der treuesten Fans des 1. FC Köln nach ihm benannt wird, dann doch seine größte Persönlichkeit, Hans Schäfer.“

Den Antrag möchte die SPD-Fraktion gerne gemeinsam mit weiteren Fraktionen in den nächsten Sportausschuss am 7. Dezember einbringen. Kron abschließend: „Wir hoffen, dass sich die übrigen Fraktionen unserem Vorschlag anschließen und wir gemeinsam zu seinem Andenken beitragen. Hans Schäfer hätte es verdient.“

by Jan Weberin
Ratsfraktion
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Scharfe Kritik am „Kölner Wohnungsbündnis“

Frenzel: „OB kapituliert vor der Realität.“ Stadtspitze hat Drama der Wohnungsnot noch immer nicht verstanden.

Michael Frenzel: “Der gute Wille der Wohnungswirtschaft allein nützt nichts, wenn die Stadtspitze nicht liefert. “

Die SPD im Kölner Stadtrat ist enttäuscht vom Start des „Kölner Wohnbündnisses“. Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Der gute Wille der Wohnungswirtschaft allein nützt nichts, wenn die Stadtspitze nicht liefert. Dieses Ergebnis ist enttäuschend und wirkt wie das Feigenblatt einer Stadtspitze, die das Drama der Wohnungsnot in Köln immer noch nicht verstanden hat. Es ist ja gut, dass die Oberbürgermeisterin wichtige Player aus der Wohnungswirtschaft an einen Tisch gebracht hat. Aber Frau Reker sitzt jetzt seit rund zwei Jahren im Wohnungsbauforum und verspricht wieder nur, was sowieso schon mit wenig Erfolg getan wird.”

In der wachsenden Stadt ist die Schaffung neuer Wohnungen eine zentrale Zukunftsherausforderung. Bis 2030 brauchen wir 66000 neue Wohnungen. Bisher läuft der Ausbau allerdings viel zu schleppend. Der Effekt: steigende Mieten und Verdrängung der Menschen aus ihrem angestammtem Umfeld. „Es ist uns absolut unverständlich“, so Frenzel, „warum dieses Problem immer noch nicht beherzt angegangen wird. Stattdessen müssen wir lesen, dass die angestrebte Zahl von 6000 dringend benötigten Wohnungen pro Jahr jetzt nur noch schrittweise erreicht werden soll. Das wirkt wie eine Kapitulation vor der Realität und ist eine herbe Enttäuschung für alle, die in Köln händeringend auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum sind.“

Gleiches gilt für die Zahl der öffentlich geförderten Wohnungen, die mit 1000 gerade mal halb so hoch ist wie tatsächlich benötigt. Ebenso fehlt eine Aussage dazu, wie die fast 120 vakanten Stellen in den für Wohnungsbau relevanten Ämtern zügig besetzt werden sollen und wie die Wohnungsbauleitstelle zu einer sinnvollen Institution werden kann. „Wir haben mit einem Wohnungsbauprogramm bis 2022 in Höhe von 500 Millionen Euro, mit 10000 neuen, öffentlichen geförderten Wohnungen und einer Stärkung der Wohnungsbauleitstelle innerhalb der Stadtverwaltung Ideen auf den Tisch gelegt. Die Oberbürgermeisterin muss jetzt endlich liefern, denn Wohnen ist ein Menschenrecht!“

by Jan Weberin
Ratsfraktion
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  • Wenn Du merkst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig‘ ab!