Haushaltsbeschlüsse des Bundes gut für Köln

Mehr Geld für Integrationsberatung und Kulturprojekte

Zur heutigen Sitzung des Deutschen Bundestages erklären die Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten Elfi Scho-Antwerpes, Martin Dörmann, Karl Lauterbach und Rolf Mützenich: In den Schlussberatungen des Haushaltsausschusses konnten die SPD-Verhandlungsführer gegenüber dem Regierungsentwurf Verbesserungen erreichen, von denen auch Köln profitiert.

Mit der großen Zahl der nach Deutschland eingewanderten Menschen steigt nicht nur die Nachfrage nach Integrationskursen, sondern auch nach Beratungs- und Betreuungsangeboten, die den Eingliederungsprozess unterstützen. Die SPD-Fraktion hat durchgesetzt, dass diese Mittel um 36 Millionen Euro erhöht wurden.

Bei der Integration von Geflüchteten leisten die zahlreichen haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wohlfahrtsverbände wertvolle Arbeit. Deshalb ist es umso erfreulicher, dass die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege auch nächstes Jahr wieder zusätzliche Mittel in Höhe von 8 Millionen Euro erhalten, davon 6 Millionen Euro speziell für die Beratung und Betreuung von Geflüchteten.

Darüber hinaus wurden Kölner Kulturprojekte gestärkt. Die c/o pop erhält in den kommenden drei Jahren jeweils 500.000 Euro Bundesförderung. Das unterstreicht den Stellenwert von Köln als Musikstandort und die internationale Bedeutung des Musikfestivals. Zudem wird auch die Filmfestivaldachorganisation QueerScope, die u. a. das queere Filmfestival homochrom in Köln als Partner hat, 2017 und in den Folgejahren mit insgesamt 1,3 Millionen Euro gefördert.

Erfreulich ist zudem, dass erneut ein Denkmalschutz-Sonderprogramm in Höhe von gut 70 Millionen Euro beschlossen wurde – ein Aufwuchs von 50 Millionen gegenüber dem Vorjahr! Köln hat in den letzten Jahren bereits mehrfach profitiert, zum Beispiel beim Bahnhof Belvedere oder dem Volkstheater Millowitsch.

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