Willkommen bei der KölnSPD

„Mit voller Kraft in die anstehenden Wahlkämpfe!“

Aus der Partei
Jochen Ott,MdL

Jochen Ott, MdL

Sommergruß des Parteivorsitzenden: „Mit voller Kraft in die anstehenden Wahlkämpfe!“

Liebe Genossinnen und Genossen,

bevor es in den wohlverdienten Urlaub und in die heiße Wahlkampfphase geht, möchte ich mich noch mit ein paar Anmerkungen an Euch richten.
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Neuordnung der Werbung im öffentlichen Raum

Aus der Ratsfraktion
Martin Börschel

Martin Börschel

SPD spricht sich für weniger Standorte und höhere Qualität aus

Die SPD zur Ausschreibung des Werbenutzungsvertrags
Durch die Kündigung des bisherigen Werbenutzungsvertrags zum 31.12.2014 besteht jetzt die Chance, die Werbung im öffentlichen Raum in Köln neu zu ordnen. Derzeit gibt es in Köln rund 10.000 Werbeträger im öffentlichen Straßenland. Ein Ziel der Neuordnung wird es sein, diese Anzahl spürbar zu reduzieren. Mehr lesen

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ZUKUNFT FÜR KALK – SPD steht zu den einstimmig getroffenen stadtentwicklungs- und bildungspolitischen Entscheidungen für Kalk

Aus der Ratsfraktion
Susana dos Santos

Susana dos Santos

Die SPD zur aktuellen Diskussion um das autonome Zentrum

In Kalk stehen mit der Generalsanierung und Erweiterung des Kaiserin-Theophanu-Gymnasiums, der Erweiterung von Unternehmen des produktiven Gewerbes und der Schaffung einer Grünfläche, die allen Anwohnerinnen und Anwohnern im Veedel zugutekommen wird, wichtige Entwicklungen für die Zukunft dieses Stadtteils an. Im Stadtentwicklungsausschuss sind diese Entwicklungsziele einstimmig beschlossen worden. Mehr lesen

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Ingrid Hack MdL und Ralf Heinen, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: Rot-Grün: Gut für die Kleinsten

Aus der Ratsfraktion
Ingrid Hack, MdL

Ingrid Hack, MdL

Anlässlich des eintretenden Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben, meint Ingrid Hack, Kölner Landtagsabgeordnete: „Am 1. August 2013 tritt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in Kraft. Mit einer U3-Quote von 40,7% sehe ich für Köln zwar noch nicht das ‚Ende der Fahnenstange‘ erreicht, bin aber zuversichtlich, dass alle Eltern, die dies wünschen, einen Platz für ihr Kind bekommen werden. Die von einigen Beobachtern vorhergesagte Klagewelle von Eltern kann ich nicht erkennen. Mehr lesen

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Illegales Glücksspiel eindämmen

Aus der Ratsfraktion
Martin Börschel

Martin Börschel

Erster Meilenstein in der Diskussion um die Verfassungskonformität der neuen Regelungen zum Spielhallenrecht

Der Bayrische Verfassungsgerichtshof hat die Verfassungs- und Europarechtskonformität der Vorschriften des bayrischen Glückspielstaatsvertrages zur Beschränkung des Spielhallenwesens bestätigt. Die Entscheidung lässt auch für Köln hoffen, da NRW vergleichbare Regelungen hat. So u.a. die neuen gesetzlichen Mindestabstände von 350 m Luftlinie zwischen neuen Spielhallen zu Schulen oder Jugendeinrichtungen oder die jetzt eingeführte Konzessionierung privater Sportwettanbieter. Diese eröffnen den Kommunen weitere Möglichkeiten, die Erlaubnis- und Betriebsvoraussetzungen für Spielhallen und Mehr lesen

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