Willkommen bei der KölnSPD

Martin Börschel: „Änderung des Sparkassengesetzes notwendig – Sparkassen vor Ort entlasten!“

Aus der Ratsfraktion

Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Köln

Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben am Donnerstag im Landtag einen gemeinsamen Antrag mit dem Titel “Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen – Sparkassen vor Ort entlasten!” verabschiedet. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Börschel: Mehr lesen

Veröffentlicht am in Ratsfraktion

Andreas Kossiski, MdL: Kein Nachlassen in den Bemühungen um menschenwürdiges Wohnen in Chorweiler

Aus der Partei

Ich habe die Berichterstattung zum Rückzug eines Finanzinvestors von den Interessenten der Ersteigerung der 1199 Wohnungen in Chorweiler zur Kenntnis genommen. Es bleibt jedoch abzuwarten, was am 18. Januar geschehen wird. Wir bleiben skeptisch, da auch andere Finanzinvestoren die zur Zwangsversteigerung stehenden Wohnungsbestände aufkaufen könnten. Unsere Bestrebungen sind daher unverändert: zum Wohl der Menschen in den Stadtteilen in Chorweiler und Finkenberg wollen wir die Situation in den Hochhaus-Beständen verbessern. Wir arbeiten weiter auf allen Ebenen an Maßnahmen, um künftig besser verhindern zu können, dass heruntergewirtschaftete Wohnungen zu überteuerten Preisen vermietet werden. In der Enquete-Kommission des Landtags sowie auf der Ebene der Stadt werden alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die relevanten Instrumente zu schärfen.

Veröffentlicht am in Partei

Ausschreibung für Beigeordnete/n Dezernat VII

Aus der Partei

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben sich einmütig für einen personellen Neuanfang an der Spitze des Dezernates Kunst und Kultur ausgesprochen. Vor diesem Hintergrund ist von den drei Fraktionen beschlossen worden, die Stelle der / des Beigeordneten für das Dezernat VII auszuschreiben.
„Wir werden nun gemeinsam auf die Suche nach einer geeigneten Persönlichkeit gehen. Die nächsten Schritte werden mit unserem Antrag in der Ratssitzung am 18. Dezember festgelegt“, so die drei Fraktionsvorsitzenden Martin Börschel, Barbara Moritz und Ralph Sterck.
SPD, Grüne und FDP danken Herrn Professor Quander für die geleistete Arbeit der vergangenen Jahre.

Antrag zum Besetzungsverfahren Dezernat VII – Kunst und Kultur

Veröffentlicht am in Partei

Schlimmste Befürchtungen eingetroffen – A1 bei Leverkusen für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen gesperrt

Aus der Partei

Jochen Ott, Vorstizender der KölnSPD

Nun also doch! Mit sofortiger Wirkung wird die Leverkusener Rheinbrücke, welche die Autobahn 1 über den Rhein führt, für Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 Tonnen gesperrt. Es sind neue Schäden aufgetreten, die bis auf weiteres die Sperrung für den Schwerverkehr nötig machen, heißt es in einer Presseerklärung des NRW-Verkehrsministeriums.
Mehr lesen

Veröffentlicht am in Partei

Ein starkes Kölner Team für Berlin

Aus der Partei

Die Kölner SPD zieht mit einem starken und kompetenten Kandidatenteam in den Bundestagswahlkampf 2013. Bei zwei Wahlkreiskonferenzen am 3. Dezember wurden die drei bewährten Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann, Karl Lauterbach und Rolf Mützenich mit über 90 Prozent Zustimmung erneut für ihre Wahlkreise nominiert, die sie bei den letzten Bundestagswahlen direkt gewinnen konnten. Im südlichen Wahlkreis (Lindenthal, Rodenkirchen, Innenstadt-Süd) setzte sich Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes mit 133 zu 76 Stimmen gegen ihre Mitbewerberin Valentina Kerst durch.

Mehr lesen

Veröffentlicht am in Partei