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Lutz Tempel rückt für Michael Zimmermann in den Rat nach

Aus der Ratsfraktion

Neues Ratsmitglied in den Reihen der SPD-Fraktion wird Lutz Tempel. Nachdem Oberbürgermeister Jürgen Roters den langjährigen Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion, Michael Zimmermann, zu seinem Büroleiter ernannt hat, wird Lutz Tempel für die SPD-Fraktion in den Rat nachfolgen.

Lutz Tempel ist 53 Jahre alt, von Beruf Bauingenieur und lebt mit seiner Frau und drei Kindern in Porz-Zündorf. Im dortigen Wahlkreis hat er 2009 für den Stadtrat kandidiert. Seit der Kommunalwahl vertritt er die SPD als Sachkundiger Bürger im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft. Lutz Tempel wird in der kommenden Sitzung des Rates am 5. Februar als neues Ratsmitglied verpflichtet.

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Wechsel in der Geschäftsführung der SPD-Ratsfraktion

Aus der Ratsfraktion

Nachdem Oberbürgermeister Jürgen Roters den langjährigen Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion, Michael Zimmermann, zu seinem Büroleiter ernannt hat, wird die SPD-Fraktion in ihrer Sitzung am 13.02.1013 über die Nachfolge in der Geschäftsführung entscheiden.

Der Fraktionsvorsitzende Martin Börschel, MdL schlägt der Ratsfraktion die promovierte Verwaltungsjuristin und bisherige Leiterin der Fraktionsgeschäftsstelle, Dr. Barbara Lübbecke, als neue Fraktionsgeschäftsführerin vor. Mehr lesen

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„Faites vos jeux” – bald auch in Köln

Aus der Ratsfraktion

Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Köln

Nun ist es Gewissheit: Die rot-grüne NRW-Landesregierung hat die fünfte Spielbank-Lizenz in Nordrhein-Westfalen an Köln vergeben. In der Millionenmetropole freut man sich auf eine neue Attraktion für Kölnerinnen und Kölner, die zudem auch zahlreiche Besucher anlocken wird.

Die Stadt hat sich intensiv auf die mögliche Entscheidung des Landes vorbereitet und damit auch die Voraussetzungen für ein Votum zu unseren Gunsten geschaffen: eine breite politische Unterstützung, geeignete Immobilien und erste Gespräche mit Experten von der Fachstelle für Spielsucht bei der Kölner Drogenhilfe zur Erarbeitung eines Suchtpräventionsprogramms. Auch Maßnahmen zum Jugendschutz sind angedacht und werden nun in weiteren Abstimmungsgesprächen konkretisiert. Mehr lesen

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Tragfähige Lösung für Longerich gefunden

Aus der Ratsfraktion

SPD-Ratsfraktion begrüßt den Einsatz der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes und schließt sich dem Votum zum Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße der Bezirksvertretung Nippes an

Der Stadtentwicklungsausschuss ist in seiner heutigen Sitzung dem Beschluss der Bezirksvertretung Nippes gefolgt und unterstützt damit den dort zusammen mit dem Investor gefundenen Kompromiss. Mit dieser Entscheidung wurde ein Schlussstrich unter ein Verfahren gezogen, dass sich über mehr als vier Jahre hingezogen hat. Dazu Michael Zimmermann, Fraktionsgeschäftsführer und stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „In den vergangenen Jahren wurden viele Gespräche mit den Akteuren vor Ort geführt mit dem Ziel, den Knoten zu durchschlagen und eine für alle Seiten akzeptable Lösung zu finden. Dass dieser Kompromiss nun gefunden worden ist, ist besonders dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes, Horst Baumann, zu verdanken. Er hat mit seinem Einsatz dafür gesorgt, dass der Investor die entscheidenden Schritte auf die Menschen in der Nachbarschaft zugegangen ist.“ Mehr lesen

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SPD begrüßt den Ausbau von OpenData bei der Stadt

Aus der Ratsfraktion

Dr. Ralf Heinen, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses

Auf eine Anfrage der SPD-Fraktion im Unterausschuss Informations- und Kommunikationstechnik teilt die Verwaltung mit, dass sich die Stadt als eine der ersten Kommunen in Deutschland am Aufbau eines nationalen Open Government Portals für Deutschland beteiligt. Hierzu werden die bereits veröffentlichten Datensätze auf dem städtischerseits entwickelten Blog Offene Daten Köln zur Veröffentlichung auf dem nationalen Open Government Portal bereitgestellt.

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