Willkommen bei der KölnSPD

KölnSPD gratuliert: Jochen Ott ist neuer stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag

Aus der Partei

Jochen Ott, Parteivorsitzender der KölnSPD

Für ein starkes Köln in Düsseldorf!

Die SPD-Landtagsfraktion NRW hat in der vergangenen Woche einen neuen Fraktionsvorstand gewählt: Der Vorsitzende der Kölner SPD und Mitglied des Landtages Jochen Ott wurde neuer Stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Damit wurde dem hervorragenden Abschneiden der Kölner SPD-Kandidaten bei den Neuwahlen zum Düsseldorfer Landtag nun auch personell Rechnung getragen – das ist ein guter Auftakt für ein starkes Köln in Düsseldorf! Mehr lesen

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Weniger Stau auf der A 57

Aus der Partei

SPD begrüßt die Öffnung des zweiten Standstreifens

Die Kölner SPD begrüßt die dauerhafte Öffnung des Standstreifens auf der A 57 in Richtung Neuss. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln hatte hierzu, nach den guten Erfahrungen auf der stadteinwärts gewandten Seite, im Dezember 2011 einen ent-sprechenden Antrag auch für die Gegenfahrbahn gestellt. Nun wurde die spürbare Entlastung für die zahlreichen Pendlerinnen und Pendler von und nach Köln umgesetzt. „Mit dieser pragmatischen Lösung entkrampfen wir einen der neuralgischen Punkte im Kölner Verkehrssystem bedarfsgerecht“, sagt Jochen Ott MdL, bisheriger Sprecher im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr im Düsseldorfer Landtag.
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Laufenberg: Kündigung unvermeidlich

Aus der Ratsfraktion

Der Hauptausschuss hat in seiner heutigen, nicht öffentlichen Sondersitzung der fristlosen Kündigung von Herrn Laufenberg zugestimmt. Nach der Gemeindeordnung NRW und der Hauptsatzung der Stadt Köln musste sich der Hauptausschuss mit dieser Angelegenheit befassen. Die Sondersitzung wurde nötig, um die nötigen Fristen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch einhalten zu können.

„Die fristlose Kündigung von Herrn Laufenberg ist ein bedauerlicher, aber notwendiger Schritt“, so Dr. Ralf Heinen, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln. „Oberbürgermeister und Rat haben Laufenberg in den letzten Monaten viele Brücken gebaut, er hat sie nicht genutzt. Eine letzte Chance hat er gestern erhalten und sie verstreichen lassen“, so Heinen weiter. „Der Oberbürgermeister kann es nicht hinnehmen, dass er selbst, der Kulturdezernent als direkter Vorgesetzter und der Oberbürgermeister einer Nachbarstadt öffentlich von einem leitenden Mitarbeiter der Stadt Köln verunglimpft und beleidigt werden“, so Heinen abschließend.
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Kita-Eltern werden weiter entlastet

Aus der Ratsfraktion

Dr. Ralf Heinen, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses

18 Monate Beitragsfreiheit unter Dach und Fach

Trotz schwieriger Finanzlage weitet die Stadt Köln die Beitragsfreiheit für Kindergärten aus. Der Jugendhilfeausschuss des Rates beschloss am Dienstag die Abschaffung der Elternbeiträge für weitere 6 Monate. Damit sind insgesamt 18 Monate vor der Einschulung beitragsfrei. Von der Ausweitung profitieren alle Eltern, die ein Kind im vorletzten Kindergartenjahr haben und das im August 2013 eingeschult wird. Die Beitragsbefreiung gilt rückwirkend zum 01.02.2012, zuviel gezahlte Beiträge werden erstattet. Mehr lesen

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KölnSPD gratuliert Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes

Aus der Partei

Elfi Scho-Antwerpes, MdR

Die KölnSPD ist stolz, dass die Erste Bürgermeisterin der Stadt Köln Elfi Scho-Antwerpes der Tolerantia-Preises für herausragendes Engagement gegen Homophobie und Hassgewalt sowie für gesellschaftliche Toleranz und Vielfalt zugesprochen bekommt. SPD Parteichef Jochen Ott: „ Wir gratulieren Elfi herzlich. Ihr jahrzehntelanges Engagement  wird somit zurecht gewürdigt. Sie hat durch ihr Wirken nicht nur in Köln sondern weit über die Grenzend er Stadt hinaus dem Kampf gegen Homophobie und Hassgewalt sowie für gesellschaftliche Toleranz und Vielfalt ein Gesicht gegeben.“ Mehr lesen

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