Willkommen bei der KölnSPD

Umbau des Justizzentrums zu Studentenwohnungen prüfen

Aus der Ratsfraktion

Von links: Ingrid Hack, Svenja Schulze und Lisa Steinmann vor dem Justizgebäude

Svenja Schulze heute zu Gast in Köln

Zu Forderungen der KölnSPD im Falle eines Umzugs des Justizzentrums an der Luxemburger Straße nach Köln-Bayenthal, als mögliche Nachnutzung des Justizgebäudes als erste Priorität studentisches Wohnen zu verfolgen, hat sich Svenja Schulze, NRW Wissenschaftsministerin, heute in Köln ein Bild vor Ort gemacht.

 Sie nahm wie folgt Stellung: “Köln hat in den nächsten Jahren einen großen Bedarf an bezahlbaren Wohnraum für Studierende. Ich finde deshalb die Idee, das Justizzentrum zu Studentenwohnungen umzubauen, gerade auch wegen seiner Nähe zur Universität, sehr interessant.

Deshalb werden wir mit allen Beteiligten jetzt prüfen, ob und wie diese Idee sinnvoll umgesetzt werden kann.“

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Neubau des Justizzentrums wünschenswert!

Aus der Ratsfraktion

Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Köln

Ein modernes Justizzentrum in den „Domgärten“ und eine mögliche Nachnutzung des Hochhauses an der Luxemburger Straße z.B. für studentisches Wohnen wäre eine große Chance für Köln

Derzeit wird auf Landesebene diskutiert, ob das stark sanierungsbedürftige Justizzentrum an der Luxemburger Straße am alten Standort verbleiben oder in einen Neubau umziehen soll. Für einen Neubau kämen die sogenannten „Domgärten“, also das Gelände südlich der Bahntrasse beiderseits der Altenburger Straße infrage. Dieses Gelände war ursprünglich für einen Neubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums der Fachhochschule Köln vorgesehen und befindet sich bereits mehrheitlich im Eigentum des Landes.

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VRS-SozialTicket bleibt

Aus der Ratsfraktion

Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Köln

Zustimmung zur Dringlichkeitsentscheidung von Oberbürgermeister Jürgen Roters

Inhaber des Köln-Passes werden auf Kölner Stadtgebiet weiter günstig mit der KVB fahren: das VRS-SozialTicket bleibt, obwohl die von der rot-grünen Landesregierung vorgesehenen Fördermittel mindestens bis zur Neuwahl am 13. Mai auf Eis gelegt sind und wegen der Ablehnung des Landeshaushalts durch die Blockademehrheit von Schwarz-Gelb-Links nicht ausgeschüttet werden können. SPD-Fraktionsvorsitzender Martin Börschel: “Haushaltsmäßige Auswirkungen ergeben sich durch diesen Beschluss nicht. Ich werde mich auf Landesebene dafür einsetzen, dass die ursprünglich vorgesehene Förderung beschlossen und ausgezahlt wird.”

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Wirtschaftsförderung par excellence

Aus der Ratsfraktion

Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Köln

Der Autokonzern PSA Peugeot-Citroen steht unmittelbar vor der Zusammenlegung Teile seiner deutschen Geschäftsaktivitäten in Köln.

„Das ist eine gute Nachricht für Köln, die Region und ganz NRW. Der Wirtschafts- und Automobilstandort Köln wird dadurch nachhaltig gestärkt. Zu verdanken haben wir dies unter anderem den Bemühungen von Oberbürgermeister Jürgen Roters, der Wirtschaftsdezernentin Ute Berg und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern“, freut sich SPD-Fraktionsvorsitzender Martin Börschel über die übereinstimmenden Medienberichte, nach denen die bisher getrennten Firmensitze von Citroen in Köln und von Peugeot in Saarbrücken künftig in Köln zusammengelegt werden.

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“Denkmal des Monats” sorgt für Kopfschütteln

Aus der Ratsfraktion

Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Köln

Die Fachhochschule Köln braucht ein modernes und leistungsfähiges Ingenieurwissenschaftliches Zentrum

Die Entscheidung der rot-grünen Landesregierung aus dem vergangenen Sommer, das Ingenieurwissenschaftliche Zentrum in Deutz zu belassen und das marode Hauptgebäude zu sanieren und zu erweitern, hat breite Zustimmung gefunden. Die Erweiterung ist dringend notwendig: schon jetzt wird das Anfang der 1970er Jahre für 4.000 Studierende konzipierte Gebäude von weit mehr als der doppelten Zahl von Studentinnen und Studenten genutzt.

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