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Teilinbetriebnahme Süd nicht isoliert betrachten

Aus der Ratsfraktion

SPD-Fraktion fordert vernünftigen Abwägungsprozess: Worauf müssen Kölnerinnen und Kölner an anderer Stelle verzichten, wenn die hohen Investitions- und Betriebskosten beschlossen würden?

In der Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters zur „Vorzeitigen Teilinbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn zwischen Severinstraße und Rodenkirchen“ heißt es: Ein Verzicht auf die Teilinbetriebnahme würde das Ergebnis des Stadtwerkekonzerns um rund 7 Mio. Euro pro Jahr verbessern. Hiermit könnten z.B. andere Verbesserungen des Verkehrsangebotes finanziert oder auch die Ausschüttung des Konzerns an die Stadt erhöht werden. Mehr lesen

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“Jugend und Parlament”: Poller Schüler Alexander Houché blickt hinter die Kulissen der Gesetzgebung in Berlin

Aus der Partei

Auf Einladung des Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann nahm der Poller Schüler Alexander Houché vom 9. bis 12. Juni 2011 am Planspiel des Bundestages “Jugend und Parlament” teil.

Im Rahmen des Planspiels wurde 312 Jugendlichen die Möglichkeit geboten, an den Originalschauplätzen im Deutschen Bundestag Einblicke in die komplexen parlamentarischen Abläufe und in die Arbeit der Fraktionen zu erhalten. Die Teilnehmer wurden auf fiktive Parteien aufgeteilt und unterschiedlichen Ausschüssen zugewiesen. Dort erarbeiteten sie Gesetzesvorlagen. Die Teilnehmer übernahmen für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und haben vier Gesetzesinitiativen simuliert. Mehr lesen

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SPD-Fraktion in Ehrenfeld sieht Zukunft für Odonien positiv

Aus der Partei

Zuversichtliche Signale nimmt die SPD aus dem gestrigen Termin zu Odonien mit. In einem Gespräch verständigten sich Vertreter Odoniens und der Stadtverwaltung unter Beteiligung des Ehrenfelder Bezirksbürgermeisters Josef Wirges (SPD) auf ein Verfahren zur Rettung Odoniens.

So will die Stadtverwaltung auf eine Baulasteintragung für einen zweiten Rettungsweg verzichten, falls es eine schriftliche Übereinkunft zwischen Odonien und seinem Nachbarn über einen Fluchtweg über das benachbarte Grundstück gibt. Dies gilt als Bedingung für Veranstaltungen mit bis zu 1.000 Personen. Mehr lesen

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Bundeskonferenz der SPD Frauen (ASF) – Spannende Diskussion und Kölner SPD Frau Fatos Aytulun wieder im ASF Vorstand

Aus der Partei

Vom 19. bis 21. Mai 2012 fand zum 20. Mal die Bundeskonferenz der ASF (Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen) statt. Die Kölner ASF war mit vier Delegierten vertreten (s. Foto). In Berlin diskutierten 250 Delegierte aus ganz Deutschland über verschiedenste Themen. In den ihren Anträgen wiederholten sich bekannte Forderungen und neue kamen hinzu: nach gleichem Geld für gleiche Arbeit, Mindestlohn, Rechtsanspruch auf beitragsfreie Ganztagsbetreuung für Kinder. Das Betreuungsgeld der schwarz-gelbe Regierung wurde einstimmig abgelehnt. Mehr lesen

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“Schöne Aussicht” für Deutschlands ältstes Bahnhofsgebäude

Aus der Partei

Bahnhof “Belvedere” in Köln-Müngersdorf wird mit Bundesmitteln unterstützt.

Die notwendigen Sanierungsmaßnahmen zum Erhalt des denkmalgeschützten Ensembles „Bahnhof Belvedere“ in Köln Müngersdorf werden mit Bundesmitteln unterstützt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 23. Mai der Förderung mit Mitteln in Höhe von bis zu 160.000 Euro zugestimmt. Sie werden im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms III vergeben, das beim Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) angesiedelt ist. Angesichts der Vielzahl von Anträgen aus dem gesamten Bundesgebiet ist mit der Unterstützung für den Bahnhof Belvedere dessen kulturelle Bedeutung besonders gewürdigt und hervorgehoben worden. Es ist das einige Projekt im Rheinland, das bei den aktuellen Entscheidungen bedacht wurde. Mehr lesen

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