Martin Dörmann: “Rhein-Ruhr-Express: Halt in Köln-Mülheim kann kommen”

Koalition einigt sich über Änderungen zum Bundesverkehrswegeplan

Nach den Beratungen und öffentlichen Anhörungen des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 haben sich die Koalitionsfraktionen auf Änderungsanträge zu den diesbezüglichen Ausbau- gesetzen verständigt.

Für Köln wurde die umfangreiche Projektliste im Bereich Straße bestätigt. Bei den Schienenprojekten konnten noch zwei positive Änderungen verabredet werden.

Im vordringlichen Bedarf ist beim Rhein-Ruhr-Express nun auch ein Halt in Köln-Mülheim ausdrücklich aufgenommen worden. Die Realisierung soll im Rahmen des Betriebsprogramms der Aufgabenträger erfolgen.

„Ich freue mich sehr, dass durch eine entsprechende Ergänzung im Ausbaugesetz der Halt in Köln-Mülheim nun möglich wird. Es ist insgesamt ein großer Erfolg, dass der RRX realisiert wird, von dem viele Pendler in NRW profitieren werden“, so der Kölner SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann.

Bislang war kein RRX-Halt in Köln-Mülheim vorgesehen, obwohl gerade hierfür ein großer Bedarf besteht. Seitens der Bundesregierung wurde darauf hingewiesen, dass ein zusätzlicher sog. „Systemhalt“ dazu führen könnte, dass dessen Mehrkosten in den Kosten-Nutzen-Faktor eingerechnet würden. Damit bestünde die Gefahr, dass die Gesamtmaßnahme unter den aus Kosten und Nutzen gebildeten, notwendigen Faktor 1 fallen könnte.

Die entstehenden Zusatzkosten zur Ertüchtigung des Bahnhofsumfeldes sind jedoch vergleichsweise überschaubar und müssen nicht zwingend vom Bund getragen werden. Sie blieben damit für den Kosten-Nutzen-Faktor neutral. Entscheidend ist, dass der Halt tatsächlich kommt. Demnächst wird hierzu eine Machbarkeitsstudie vorgelegt, die von der Stadt Köln und dem Nahverkehr Rheinland in Auftrag gegeben wurde. Dann lassen sich auch die notwendigen Mehrkosten klären.

Neu aufgenommen wurde zudem die Erweiterung der Voruntersuchung zur neuen Rheinbrücke Köln-Godorf/Niederkasssel, die bislang als reine Autobahnquerung vor- gesehen war. Durch eine mögliche – bislang nicht vorgesehene – Aufnahme der Schie- nenquerung Köln/Brühl-Köln/Porz-Wahn in den „Potenziellen Bedarf“ der Schienenprojekte würde eine Prüfung und bei positiven Ergebnis eine Realisierung der Brücke als Straßen/Schienen-Kombi Brücke möglich. Es besteht somit Offenheit für eine weitere Schienenbrücke über den Rhein.

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