Ratsreport vom 5. Juli 2018

Aus der Ratsfraktion

Der Ratsreport der Sitzung vom 5. Juli 2018. Wie immer mit allen wichtigen Entscheidungen der heutigen Sitzung.

Thema war diesmal:

  • Zukunft für Meschenich gestalten
  • Neues Bezirksrathaus Innenstadt im zukünftigen Laurenz-Viertel
  • Kein Platz für Antisemitismus in Köln!
  • SPD fassungslos über Umgang mit der Kämmerin Gabriele C. Klug
  • Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Schulbaunotstandes
  • Fördermittel für sozialen Zusammenhalt
  • „Raus aus der Kreidezeit“ – Schultafeln interaktiv
  • Mehr Busse fahren ab dem Fahrplanwechsel 2018
  • Kinderfreundliche Kommune – wir bleiben weiter dran!
  • SPD für Job-Fahrräder – ohne Nachteile für Arbeitnehmer*innen
  • Römisch-Germanisches Museum: Gute Lösung, doch unnötig hohe Kosten
  • Gute Nachrichten für Vereine: Keine Nutzungsgebühren für Sportplätzen und -hallen

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Stadtrat setzt klares Zeichen gegen Antisemitismus

Aus der Ratsfraktion

Resolution von breitem Bündnis getragen. Möller: „Antisemitismus hat in Köln keinen Platz!“

Der Rat der Stadt Köln wird am kommenden Donnerstag auf Initiative der SPD-Fraktion eine Resolution gegen Antisemitismus verabschieden. Ein breites Bündnis aller demokratischen Fraktionen, Gruppen und Einzelmandatsträger verurteilt darin jede Form von Antisemitismus. Als weitere Maßnahmen sollen die Aufklärung über Antisemitismus und die Förderung von Toleranz an Kölner Schulen weiter verstärkt werden.

Monika Möller: “Köln ist eine tolerante und weltoffene Stadt. Antisemitismus hat in Köln keinen Platz!”

Ratsfrau Monika Möller engagiert sich seit vielen Jahren für die deutsch-israelische Freundschaft und leitet unter anderem den Städtepartnerschaftsverein Köln-Tel Aviv-Yafo. Sie erklärt zur Resolution: „Leider stellen wir fest, dass Antisemitismus auch 73 Jahre nach Ende der Nazi-Diktatur immer noch nicht überwunden ist. Gerade in der aktuellen Lage, in der Rechtsextreme wieder im Bundestag sitzen und sich der öffentliche Diskurs nach rechts verschiebt, müssen wir als Demokraten ein Zeichen setzen und klar dagegen halten. Deshalb bin ich sehr froh, dass es uns nach langen Gesprächen gelungen ist, eine gemeinsame Resolution aller demokratischen Fraktionen im Stadtrat zu formulieren. Köln ist eine tolerante und weltoffene Stadt. Antisemitismus hat in Köln keinen Platz!“

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