SPD-Fraktion sieht Verkehrskonzept Altstadt positiv

Aus der Ratsfraktion

Frühe Beteiligung der betroffenen Anwohner und Gewerbetreibenden wichtig

Martin BörschelDie SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln begrüßt die von der Verwaltung geplante Initiative zu einer Neuordnung des Auto- und Fußgängerverkehrs in der Altstadt, fordert aber ausdrücklich die frühzeitige Beteiligung der Bürger und Anwohner an dem Verfahren. Dazu Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Wir halten es für richtig, das Thema jetzt anzupacken. Die Tendenz stimmt, die historische Altstadt weiter für Fußgänger zu öffnen. Allerdings müssen wir das Konzept erst gründlich prüfen, bevor wir zu einer abschließenden Bewertung kommen können. Das werden wir tun.“

„Wir fordern schon seit Langem, den Rathausplatz vom Autoverkehr freizuhalten. Auch die Fläche zwischen dem Wallraf-Richartz-Museum und der Archäologischen Zone wünschen wir uns als autofreien Bereich. Hier könnte nach dem Abschluss des Baus des Jüdischen Museums ein zusätzlicher Bereich mit hoher Aufenthaltsqualität geschaffen werden“, so Börschel weiter.

„Wichtig ist aus unserer Sicht außerdem, die Bürgerinnen und Bürger sowie die betroffenen Anwohner und Gewerbetreibenden frühzeitig in die Planung einzubeziehen“, sagt Börschel. „Es wird an der einen oder anderen Stelle zu Einschränkungen kommen. Aufkommende Bedenken muss man ernst nehmen und akzeptable Lösungen anbieten.“

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KölnSPD unterstützt Brustkrebsmonat Oktober

Aus der Partei & Ratsfraktion

Zusammenarbeit mit Brustkrebs Deutschland e.V.

img_0419Die KölnSPD und die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln unterstützen einen ganzen Monat lang den Kampf gegen Brustkrebs und engagieren sich mit verschiedenen Aktionen im Brustkrebsmonat Oktober. Die Social Media-Kanäle werden entsprechend farblich angepasst und das SPD-Rot muss für vier Wochen der Farbe pink weichen. Darüber hinaus werden in Zusammenarbeit mit dem Verein Brustkrebs Deutschland e.V. Spenden gesammelt.

Martin BörschelMartin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Brustkrebs ist die häufigste Krebsart bei Frauen in den westlichen Staaten. Mehr Frauen sterben daran als an jeder anderen Krebserkrankung. Wir setzen mit unserer Teilnahme am Brustkrebsmonat Oktober ein Zeichen der Solidarität mit den Betroffenen. Darüber hinaus freuen wir uns, dass wir in der Zusammenarbeit mit Brustkrebs Deutschland e.V. auch die Forschung und die Aufklärung unterstützen können.“

Der Verein widmet sich insbesondere der Förderung von Prävention und Früherkennung von Brustkrebs, unterstützt unabhängige Forschung und leistet Aufklärungsarbeit zum Thema Brustkrebs.

„Wir freuen uns sehr, dass der Brustkrebsmonat Oktober auch hier immer mehr an Bedeutung gewinnt und wir bei unseren Aktionen für die Heilung von Brustkrebs von zahlreichen Seiten Unterstützung finden“, sagt Inge Günnink, Leiterin der Kölner Regionalvertretung von Brustkrebs Deutschland e.V. „Die Früherkennung ist uns sehr wichtig, nur dann ist Brustkrebs zu knapp 90 Prozent heilbar. Aber auch die Betreuung von betroffenen Frauen liegt uns sehr am Herzen. Wir freuen uns auf die Kooperation mit der KölnSPD und begrüßen das Engagement.”

Die Pink Ribbon-Kampagne stammt ursprünglich aus den USA. Dort machen die rosa Schleifen schon seit vielen Jahren auf den Brustkrebsmonat Oktober aufmerksam. Viele Prominente und Sportvereine engagieren sich ebenfalls.

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Köln erhält vom Land finanzielle Unterstützung zur Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Schulen

Aus der Partei

Ministerpräsidentin Gabriele HammelrathHannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärt Landtagsabgeordnete Gabriele Hammelrath.

Köln erhält durch ‚Gute Schule 2020‘ bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt 99.998.110 Euro. Pro Jahr sind das 24.999.528 Euro. Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist.

Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen deshalb insbesondere auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz oder Schulsportanlagen. Welcher Schwerpunkt gesetzt wird, entscheiden die Kommunen.

Mit dem neuen Programm verbindet die Landespolitik zwei ihrer großen Handlungsschwerpunkte: einerseits die Unterstützung und Stärkung der Kommunen und andererseits die systematische Verbesserung des Schul- und Bildungssystems zugunsten unserer Kinder und Jugendlichen. Beide Ziele gehören zu den wichtigsten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg in die Zukunft unseres Landes.

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Sportkonferenz: Stellenwert des Sports steigern, Player vernetzen

Aus der Partei & Ratsfraktion & Sportforum & Veranstaltungen

Erste Veranstaltung von KölnSPD und Sportforum der KölnSPD voller Erfolg

Wie entwickelt sich der Sport in unserer wachsenden Stadt? Welche Bedarfe ergeben sich dadurch? Wie können die leistungsstarken Player eingebunden werden und gemeinsam noch mehr erreichen? Mit diesen Fragen hat sich am Montagabend die erste Sportkonferenz der KölnSPD-Ratsfraktion und des KölnSPD-Sportforums beschäftigt.

Der Sportausschuss des Rates hatte vor der Sommerpause auf Initiative der SPD-Fraktion die Sportentwicklungsplanung für Köln auf den Weg gebracht. Bevor der Prozess in der Verwaltung startet, haben wir bereits mit gut 50 Vertretern von Profi- und Amateurvereinen, Verbänden und der Politik beraten, was aus ihrer Sicht bei der Sportentwicklungsplanung unbedingt beachtet werden muss.

Hier ein paar Schlaglichter aus den Arbeitsgruppen:

• Der Stellenwert des Sports in Köln muss wieder steigen.
• Die einzelnen Player müssen sich besser vernetzen und an einem Strang ziehen. Durch die Sportkonferenz ist ein erster Schritt dazu gemacht.
• Bei bestehenden Sportflächen sollen Synergien für eine effizientere Nutzung geschaffen werden.
• Neue Sportflächen müssen zusammen mit den Vereinen konzipiert werden.
• Die Rolle des Stadtsportbundes und der Stadtbezirkssportverbände muss gestärkt werden.

Die Ergebnisse des Abends werden der Verwaltung, die in Person von Sportdezernentin Agnes Klein und Sportamtsleiter Dieter Sanden mit am Tisch saß, für ihre Arbeit zur Verfügung gestellt.

Peter Kron, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Jürgen Cremer, Vorsitzender des Sportforums der KölnSPD, zeigten sich erfreut über die rege Teilnahme und die Vielzahl der konstruktiven Beiträge. Moderiert wurde der Abend von Jochen Ott, Vorsitzender der KölnSPD: „Der Abend hat uns gezeigt, wie wichtig die Beteiligung der Player an der Sportentwicklungsplanung ist. Darum werden wir den jetzt angestoßenen Prozess und den gemeinsamen Dialog weiter fortführen.“

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Erneutes Versagen bei Großprojekt

Aus der Partei & Ratsfraktion

Verwaltung mit Planungs- und Kommunikationsdesaster

Die2014-boerschel-125 SPD-Fraktion im Rat der Stadt zeigt sich erschüttert über die jetzt kurzfristig bekannt gewordenen Verzögerungen bei der Sanierung der Mülheimer Brücke. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Landtagsabgeordneter für Mülheim, erklärt: „Ich bin entsetzt über das erneute Planungs- und Kommunikationsdesaster der Verwaltungsspitze. Die Art und Weise, wie eine solch eklatante Verzögerung an diesem wichtigen Verkehrsprojekt in einem Nebensatz am Ende einer Ausschusssitzung mitgeteilt wird, zeigt, dass die Spitzen von Verwaltung und Dezernat die Bedeutung dieser Sanierung für Köln und die Region nicht verstanden haben. Es kann doch nicht sein, dass in wenigen Monaten die Bagger rollen sollen, die Verwaltung aber noch nicht einmal die nötigen Anträge im Rahmen der Förderung gestellt hat. Ich erwarte hier eine sofortige Aufklärung der Umstände der Verzögerung statt dieser Salamitaktik.“

Die 2014-ott-125Mülheimer Brücke ist eine der wichtigsten Kölner Verkehrsachsen und muss dringend an die heutigen Erfordernisse angepasst werden. „Da dachte man, wir hätten den Sommer ohne Hiobsbotschaften wie im vergangenen Jahr mit Oper und Schauspiel überstanden, aber weit gefehlt: Erneut schafft die Verwaltung es nicht, ein Großprojekt seriös zu managen“, stellt Jochen Ott, Vorsitzender der KölnSPD, fest. Und weiter: „Dezernent Höing muss jetzt alles dafür tun, dass es nicht zu weiteren Verzögerungen bei der Sanierung kommt. Die kommenden Monate dürfen deshalb nicht ungenutzt bleiben: Die Verwaltung muss endlich für eine seriöse Planung der Sanierung sorgen.“

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G8/G9-Debatte beenden – individuelle Schulzeit möglich machen

Aus der Partei

Zu viele Wochenstunden, zu viel Stoff in zu kurzer Zeit, zu viel Stress – mehr als zehn Jahre nach dem Start von G8 in NRW zeigt sich immer deutlicher: Die Verkürzung der Unter- und Mittelstufe um ein Jahr war ein Kardinalfehler der damaligen CDU-FDP-Landesregierung unter Jürgen Rüttgers. Denn gerade im Alter zwischen zehn und 16 Jahren und der schwierigen Phase der Pubertät brauchen junge Menschen mehr Zeit für sich und ihre eigene Persönlichkeitsentwicklung.

Darum sagen wir: Unter- und Mittelstufe von fünf auf sechs Jahre erweitern und eine flexible Oberstufe zwischen zwei und vier Jahren einführen. So ist je nach Leistungsstand und Interesse ein schneller Schulabschluss möglich – oder aber ein ruhigeres, vertiefendes Lernen. Auch Praktika oder Auslandsaufenthalte können so wieder stressfrei geplant werden.

Schülerinnen und Schüler sollen an allen Gymnasien zu Beginn der Oberstufe eigenständig entscheiden können, welches Modell am besten für sie passt. Vorschläge, die Schuldauer von den Schulen wählen zu lassen, lehnen wir ab. Dies hätte zur Folge, dass sich die Eltern schon während der Grundschulzeit dafür entscheiden müssten, welches Oberstufenmodell für ihre Kinder einmal das richtige sein soll. Das ist viel zu früh, um bei einer so entscheidenden Frage eine fundierte Entscheidung treffen zu können.

Dieses Konzept erleichtert auch die Durchlässigkeit zwischen den Schulformen und ermöglicht gleichzeitig wieder einen Schulabschluss nach der Mittelstufe an Gymnasien. Im Zuge der Verkürzung der Sekundarstufe I durch die schwarz-gelbe Landesregierung war diese Möglichkeit nämlich entfallen. Absurde Nebenwirkung: Ein späterer Schulabbruch konnte leicht dazu führen, dass junge Leute plötzlich ganz ohne Schulabschluss dastanden.

Die KölnSPD wird zum Landesparteitag am 24. September 2016 einen Antrag zum Umbau von G8 einbringen. Bereits 2014 hatte die KölnSPD ein Positionspapier mit 7-Punkte-Plan zur Diskussion um G8 vorgelegt. Darauf aufbauend streben wir jetzt eine Debatte auf dem Landesparteitag und darüber hinaus an.

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RRX muss die Menschen in Mülheim mitnehmen

Aus der Ratsfraktion

Martin Börschel kritisiert Entwurf des Bundesverkehrswegeplans

DerMartin Börschel Entwurf des neuen Bundesverkehrwegeplans von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Haltepunkt des Rhein-Ruhr-Express (RRX) am Bahnhof Köln-Mülheim vor. Dies führt zu großer Kritik des Mülheimer Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Martin Börschel: „Ein Halt des RRX in Mülheim ist von großer Bedeutung – für den Stadtbezirk Mülheim wie auch für ganz Köln und Umgebung. Es ist nicht hinnehmbar, dass hier tausende Pendlerinnen und Pendler vom Regionalverkehr abgeschnitten werden sollen. Der Bahnhof Mülheim ist ein bedeutender Umsteigebahnhof. Er ist über drei Stadtbahn- und zwei S-Bahn-Linien aus großen Teilen der Stadt ausgezeichnet angebunden. Es ist schwer nachzuvollziehen, warum dieses Potential nicht genutzt werden soll.“

Der Rhein-Ruhr-Express wird die bisherigen Regionalexpresslinien zwischen Köln und Dortmund ersetzen und hier zu einer engeren Taktung führen. Börschel fährt fort: „Selbstverständlich begrüßen wir, dass der Zugverkehr an Rhein und Ruhr durch den RRX attraktiver wird. Aber warum muss dies auf Kosten eines für die Region so wichtigen Verkehrsknotenpunkts geschehen? So wird der RRX für viele Menschen deutlich schwerer zu erreichen sein. Es steht – entgegen der ursprünglichen Intention – zu befürchten, dass sich zusätzlicher Verkehr aufs Auto und damit auf die ohnehin schon stark belasteten Autobahnen A1 und A3 verlagern wird. Auch auf den Hauptbahnhof und den Bahnhof Deutz kämen erhebliche Zusatzbelastungen zu. Hier müssen wir entgegen wirken: Der RRX muss regelmäßig in Köln-Mülheim halten.“

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Neue Rheinbrücke für Köln kommt

Aus der Partei

KölnSPD kämpft für weitere Infrastrukturprojekte

Die 2014-ott-125KölnSPD begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, der neuen Rheinbrücke im Kölner Süden jetzt doch Priorität im Bundesverkehrswegeplan einzuräumen. Dazu Jochen Ott, Vorsitzender der KölnSPD: „Das ist ein großer Erfolg, auf den wir stolz sein können. Wir haben die neue Brücke seit vielen Jahren gefordert, nun haben sich die Anstrengungen der ganzen Region endlich gelohnt. Jetzt müssen alle an einem Strang ziehen, damit die Brücke auch tatsächlich gebaut wird.“

Auch 2014-boerschel-125Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln, zeigt sich erfreut: „Das sind gute Nachrichten für die ganze Region. Die KölnSPD hat sich seit langer Zeit auf allen Ebene für die neue Brücke eingesetzt. Wir werden aber auch weiterhin für den Bahnknoten Köln und einen Halt des RRX in Köln-Mülheim kämpfen, damit Köln eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur bekommt und die Wachstumsregion in NRW bleiben kann. Beide Projekte dürfen nicht hinten runter fallen.“

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Gute Schule 2020: Mittel des Landes sinnvoll einsetzen

Aus der Ratsfraktion

KölnSPD fordert moderne Ausstattung von Schulen und WLAN-Ausbau

Die Ratsfraktion der KölnSPD begrüßt das neue Investitionsprogramm der Landesregierung für den Bildungsbereich. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat angekündigt, in den kommenden vier Jahren insgesamt zwei Milliarden Euro für Renovierung, Sanierung und moderne Ausstattung von Schulen bereitzustellen. Das Geld soll über ein zinsfreies Förderprogramm der NRW.BANK kommen. Die Tilgung übernimmt das Land, so stehen die Mittel den Kommunen kostenfrei für Investitionen zur Verfügung.

Franz Franz PhilippiPhilippi, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, freut sich über die Landesinitiative: „Dieses Programm bietet Lösungen für eine erhebliche Problemlage in den Kommunen. Während die Landesregierung die genauen Modalitäten über den Sommer erarbeitet, muss die Stadt sich jetzt ebenfalls auf das Förderprogramm vorbereiten. Wir haben so viele Projekte in der Pipeline, die wir hier anmelden können. Das liegt am Sanierungsstau, den die städtischen Gebäudewirtschaft in den letzten Jahrzehnten produziert hat und dessen Folgen man jeden Tag beobachten kann. Nun heißt es, die Chance zu ergreifen. Das Land hat auch betont, dass die Mittel neben Sanierungen auch für die WLAN-Ausstattung an Schulen und die Einrichtung digitaler Klassenräume verwendet werden können. Das ist natürlich klasse und könnte uns auf dem Weg einer guten Ausstattung für möglichst viele Schulen einen entscheidenden Schritt weiter bringen.“

„Wir haben mit dem Konjunkturpaket II in Köln sehr gute Erfahrungen gemacht. Für die Kommunen ist wichtig, dass die Abwicklung der Förderung so unbürokratisch wie möglich läuft und dass auch bereits in der Planung befindliche Projekte angemeldet werden können – schließlich muss es oft schnell gehen. Wenn die Stadt sich hier gut aufstellt, ist das Programm für alle ein Gewinn: Schülerinnen und Schüler ebenso wie Lehrkräfte. Denn Lernen und Lehren macht in modernen Unterrichtsräumen einfach mehr Spaß und geht leichter von der Hand“, erklärt Philippi, selber Lehrer an einem Berufskolleg.

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