Partei neu
Willkommen bei der KölnSPD

Als Mitglieder der SPD gehören wir der ältesten demokratischen Partei in Deutschland an. In ihrer 150jährigen Geschichte kämpfte die SPD gegen härtesten Widerstand für die Interessen der arbeitenden Menschen, für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, für eine sozial gerechte, demokratische und friedliche Gesellschaft.

Die gemeinsamen Erfahrungen und die oft erlittene Not führten zur vertrauten Anrede "Du", zur "Genossin" und zum "Genossen", die noch heute benutzt wird und das solidarische Miteinander in der Partei ausdrückt.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen etwas über das Innenleben der Partei erzählen und über die Möglichkeiten und Wege, wie man in der KölnSPD mitmachen und mitwirken kann. Sie werden feststellen, dass es hierzu zahlreiche Angebote gibt und dass es bei uns auf jedes einzelne Mitglied ankommt.

Jochen Ott, Vorsitzender

Köln erhält vom Land finanzielle Unterstützung zur Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Schulen

Aus der Partei

Ministerpräsidentin Gabriele HammelrathHannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärt Landtagsabgeordnete Gabriele Hammelrath.

Köln erhält durch ‚Gute Schule 2020‘ bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt 99.998.110 Euro. Pro Jahr sind das 24.999.528 Euro. Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist.

Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen deshalb insbesondere auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz oder Schulsportanlagen. Welcher Schwerpunkt gesetzt wird, entscheiden die Kommunen.

Mit dem neuen Programm verbindet die Landespolitik zwei ihrer großen Handlungsschwerpunkte: einerseits die Unterstützung und Stärkung der Kommunen und andererseits die systematische Verbesserung des Schul- und Bildungssystems zugunsten unserer Kinder und Jugendlichen. Beide Ziele gehören zu den wichtigsten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg in die Zukunft unseres Landes.

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“Gute Schule. Beste Bildung.” – Beschluss vom Landesparteitag der NRWSPD

Aus der Partei
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Jochen Ott spricht beim Landesparteitag in Bochum

Der Landesparteitag der NRWSPD hat nahezu einstimmig seine Leitlinien für die zukünftigen Aufgaben der Bildungspolitik in NRW beschlossen. KölnSPD-Chef Jochen Ott hatte als Vorsitzender der Antragskommission die Anträge vorgestellt und maßgeblichen Anteil an der Vorbereitung des Papiers. Dem vorausgegangen waren viele Anträge aus den Gliederungen der NRWSPD. In der SPD wird diskutiert und um die besten Lösungen und Inhalte gerungen.

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Elfi Scho-Antwerpes: Lasst die Finger von TTIP!

Aus der Partei

Angst hilft nicht, heißt es. Richtig. Aber Intransparenz, Geheimverhandlungen und die Aufweichung demokratischer und rechtstaatlicher Prinzipien schüren Unmut und Misstrauen. Das ist schlecht für den Freihandel und für die Menschen. TTIP? So nicht!

Elfi Scho-Antwerpes antwortet in einem öffentlichen Beitrag auf den Kölner CDU-Bundestagsabgeordneten Heribert Hirte, welcher TTIP eine Chance geben will:

Lasst die Finger von TTIP!

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Reform der Pflegeberufe – Wie wird der Pflegeberuf wieder attraktiver?

Aus der Partei

70 interessierte Gäste folgten am 16. September 2016 der Einladung von den Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann, Karl Lauterbach, Rolf Mützenich und Elfi Scho-Antwerpes zu einer Fraktion vor Ort nach Köln Mülheim, um über die geplante Reform der Pflegeberufe zu diskutieren. Der Gesetzentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium zielt darauf ab, die verschiedenen Ausbildungen der Kranken-, Alten- und Gesundheitspflege zu einem neuen, gemeinsamen Ausbildungsberuf zu vereinigen (der sogenannte „generalistische Ansatz“). Hierdurch will das neue Gesetz ein neues Berufsbild schaffen, welches den veränderten Anforderungen gerecht wird. Weiter soll es für die Auszubildenden eine Kostenfreiheit garantieren sowie sich in ein transparentes und durchlässiges Aus- und Weiterbildungssystem einpassen. Die Auszubildenden sollen in dem neuen Berufsfeld die Möglichkeit haben, auf die Ausbildung eine hochschulische Pflegeausbildung folgen zu lassen, um ein weiteres Qualifizierungsangebot zu erhalten.

Elfi Scho-Antwerpes verwies in ihrer Begrüßung vor vollem Haus auf die vielen Gesetze und Reformen, die in dem Gesundheitsbereich in den letzten Jahren von der Großen Koalition auf den Weg gebracht wurden und auch darauf, dass die Kölner SPD-Abgeordneten hierüber in einer ersten Fraktion vor Ort zu dem Thema Ende 2014 informierten. Karl Lauterbach, als stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Berlin zuständig für den Bereich Gesundheit und Pflege, stellte die Reformvorhaben der Regierung und die Standpunkte der SPD-Bundestagsfraktion hierzu in einem Input-Referat vor. Er forderte dabei, dem generalistischen Ansatz der Reform eine Chance zu geben: „Ich sehe hierin eine große Chance, dem wachsenden Bedarf an Fachkräften in Zukunft gerecht zu werden. Bis 2030 brauchen wir 100.000 zusätzliche Kräfte in der Pflegebranche, hier müssen wir heute schon gegensteuern, damit es nicht zu einer Unterversorgung an ausgebildetem Personal kommt.“

In einem zweiten Input-Referat äußerte der Pflegedirektor der Kölner Kliniken, Marcus Huppertz, Kritik an eben diesem Ansatz und sah insbesondere eine gute Ausbildung im Bereich der Kinderkrankenpflege in Gefahr: „Wir brauchen zwar eine Reform der Pflegeberufe, aber nicht so wie vorgesehen. Diese Reform führt zu einer Verschlimmbesserung!“

Im Anschluss an die beiden Vorträge kamen unter der Moderation von Martin Dörmann noch Beate Eschbach, Schulleiterin einer Kölner Kranken- und Altenpflegeschule und Peter Ippolito, Pflegedirektor des Klinikum Leverkusen zu Wort. Frau Eschbach forderte die Politik auf, an der Reform und der generalistischen Ausbildung festzuhalten: „Mir konnte noch keiner erklären, warum etwas bei der Arztausbildung möglich sein soll und im Pflegeberuf dagegen nicht. Auch die Augenärzte, Herzchirurgen und Humanmediziner beginnen ein gemeinsames Grundstudium, bevor es in die Spezialisierungen und die Facharztausbildungen geht.“ Unterstützung erhielt Frau Echbach von Peter Ippolito, der sich ebenfalls für die gemeinsame Ausbildung aussprach, aber gleichzeitig mahnte: „Diese Reform wird Geld kosten und die Politik muss auch bereit sein, dieses Geld in die Hand zu nehmen. Sonst verkommt die Reform zu einem Reförmchen.“

An diese unterschiedlichen Meinungen des fachkundigen Podiums schloss sich eine intensive, sehr fachliche und kontroverse Diskussion mit dem Publikum an, in der sich viele Vertreterinnen und Vertreter von Verdi sowie Einrichtungen aus der Pflegebranche zu Wort meldeten. Rolf Mützenich zeigte sich im Fazit der Veranstaltung von der Diskussion sichtlich beeindruckt: „Man würde sich bei manchen Polittalkshows im Fernsehen wünschen, sie würden genauso sachlich, ruhig und mit gegenseitigem Respekt für die andere Meinung geführt wie die Diskussion heute Abend.“podium

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Demonstration gegen TTIP/CETA am 17. September 2016

Aus der Partei

Die Ortsvereine und Mitglieder der Kölner SPD sind aufgerufen, für die Demonstration zu mobilisieren und sich aktiv daran zu beteiligen.
(Nähere Informationen unter www.ttip‐demo.de)

TREFFPUNKT für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten und Freundinnen und Freunde

Samstag 17. September :
11:45 Uhr am Fuß des Lanxess-Hochhauses auf der Seite der Deutzer Brücke (vor dem Boname)

Leider kann der UB derzeit keine SPD-Fahnen anbieten, weil die Fahnen anderweitig lagern und leider nicht den Weg zurück in unser Depot gefunden haben.

Weitere Informationen zur Demo findet ihr unter: http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/koeln/

Beschluß KölnSPD:

Die Kölner SPD sieht die beiden Freihandelsabkommen TTIP und CETA allerdings differenziert. Während TTIP de facto tot ist, sind bei CETA auch auf Druck der SPD durch Verhandlungen mit der neuen kanadischen Regierung Verbesserungen erzielt worden. Gleichwohl ist CETA in der vorliegenden Fassung nicht zustimmungsfähig. Die Kölner SPD wird CETA nur zustimmen, wenn in weiteren Verhandlungen die vom SPD‐Parteikonvent formulierten „roten Linien“ konkret und nachprüfbar eingehalten werden. Dies erfordert insbesondere Korrekturen und Nachbesserungen bei den Themen „Kommunale Daseinsvorsorge“, „Arbeitnehmerrechte“ und „Sondergerichte“. Deshalb darf CETA nicht in Kraft gesetzt werden, bevor die nationalen Parlamente darüber abgestimmt haben. Die Delegierten zum Parteikonvent am 19. September und die Bundestagsabgeordneten der SPD sind aufgerufen, sich hierfür einzusetzen.

Aktuell wird weiterhin sehr intensiv diskutiert. Die SPD wird auf ihrem Konvent am 19. September 16 diskutieren, bewerten und beschließen.

Informationen zum Parteikonvent und dem mit breiter Mehrheit verabschiedeten Antrag des Parteivorstandes findet ihr unter https://www.spd.de/standpunkte/starke-wirtschaft-in-der-gerechten-gesellschaft/ceta/

Für die SPD ist klar – die demokratisch gewählten Parlamente haben das letzte Wort – wir vertrauen in Europa auf das Europaparlament und auf nationaler Ebene den frei gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestag, sowie dem Bundesrat.

Es ist die Sozialdemokratie , die intensiv diskutiert und es sind die Sozialdemokraten, die Seite an Seite mit dem DGB, Verbesserungen durch Verhandlungen bei CETA schon erzielt haben und noch mehr Verbesserungen durch Gespräche mit und in Kanada erreichen wollen und hoffentlich werden.

„ Die roten Linien“ bleiben der Maßstab für unser Handeln. Kompromisse sind grundsätzlich möglich, wenn das Ziel und damit Verbesserungen für die Menschen –zB kommunale Daseinsvorsorge, Arbeitnehmerrechte…, erreicht werden.

Unsere Parteispitze, unsere Delegierten zum Konvent und unsere Parlamentarier haben eben auch unser Vertrauen verdient.

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Sportkonferenz: Stellenwert des Sports steigern, Player vernetzen

Aus der Partei & Ratsfraktion & Sportforum & Veranstaltungen

Erste Veranstaltung von KölnSPD und Sportforum der KölnSPD voller Erfolg

Wie entwickelt sich der Sport in unserer wachsenden Stadt? Welche Bedarfe ergeben sich dadurch? Wie können die leistungsstarken Player eingebunden werden und gemeinsam noch mehr erreichen? Mit diesen Fragen hat sich am Montagabend die erste Sportkonferenz der KölnSPD-Ratsfraktion und des KölnSPD-Sportforums beschäftigt.

Der Sportausschuss des Rates hatte vor der Sommerpause auf Initiative der SPD-Fraktion die Sportentwicklungsplanung für Köln auf den Weg gebracht. Bevor der Prozess in der Verwaltung startet, haben wir bereits mit gut 50 Vertretern von Profi- und Amateurvereinen, Verbänden und der Politik beraten, was aus ihrer Sicht bei der Sportentwicklungsplanung unbedingt beachtet werden muss.

Hier ein paar Schlaglichter aus den Arbeitsgruppen:

• Der Stellenwert des Sports in Köln muss wieder steigen.
• Die einzelnen Player müssen sich besser vernetzen und an einem Strang ziehen. Durch die Sportkonferenz ist ein erster Schritt dazu gemacht.
• Bei bestehenden Sportflächen sollen Synergien für eine effizientere Nutzung geschaffen werden.
• Neue Sportflächen müssen zusammen mit den Vereinen konzipiert werden.
• Die Rolle des Stadtsportbundes und der Stadtbezirkssportverbände muss gestärkt werden.

Die Ergebnisse des Abends werden der Verwaltung, die in Person von Sportdezernentin Agnes Klein und Sportamtsleiter Dieter Sanden mit am Tisch saß, für ihre Arbeit zur Verfügung gestellt.

Peter Kron, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Jürgen Cremer, Vorsitzender des Sportforums der KölnSPD, zeigten sich erfreut über die rege Teilnahme und die Vielzahl der konstruktiven Beiträge. Moderiert wurde der Abend von Jochen Ott, Vorsitzender der KölnSPD: „Der Abend hat uns gezeigt, wie wichtig die Beteiligung der Player an der Sportentwicklungsplanung ist. Darum werden wir den jetzt angestoßenen Prozess und den gemeinsamen Dialog weiter fortführen.“

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Erneutes Versagen bei Großprojekt

Aus der Partei & Ratsfraktion

Verwaltung mit Planungs- und Kommunikationsdesaster

Die2014-boerschel-125 SPD-Fraktion im Rat der Stadt zeigt sich erschüttert über die jetzt kurzfristig bekannt gewordenen Verzögerungen bei der Sanierung der Mülheimer Brücke. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Landtagsabgeordneter für Mülheim, erklärt: „Ich bin entsetzt über das erneute Planungs- und Kommunikationsdesaster der Verwaltungsspitze. Die Art und Weise, wie eine solch eklatante Verzögerung an diesem wichtigen Verkehrsprojekt in einem Nebensatz am Ende einer Ausschusssitzung mitgeteilt wird, zeigt, dass die Spitzen von Verwaltung und Dezernat die Bedeutung dieser Sanierung für Köln und die Region nicht verstanden haben. Es kann doch nicht sein, dass in wenigen Monaten die Bagger rollen sollen, die Verwaltung aber noch nicht einmal die nötigen Anträge im Rahmen der Förderung gestellt hat. Ich erwarte hier eine sofortige Aufklärung der Umstände der Verzögerung statt dieser Salamitaktik.“

Die 2014-ott-125Mülheimer Brücke ist eine der wichtigsten Kölner Verkehrsachsen und muss dringend an die heutigen Erfordernisse angepasst werden. „Da dachte man, wir hätten den Sommer ohne Hiobsbotschaften wie im vergangenen Jahr mit Oper und Schauspiel überstanden, aber weit gefehlt: Erneut schafft die Verwaltung es nicht, ein Großprojekt seriös zu managen“, stellt Jochen Ott, Vorsitzender der KölnSPD, fest. Und weiter: „Dezernent Höing muss jetzt alles dafür tun, dass es nicht zu weiteren Verzögerungen bei der Sanierung kommt. Die kommenden Monate dürfen deshalb nicht ungenutzt bleiben: Die Verwaltung muss endlich für eine seriöse Planung der Sanierung sorgen.“

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Ein Jahr vor der Bundestagswahl: Die Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten ziehen Bilanz

Aus der Partei

Vom Rhein an die Spree sind unsere vier Kölner Bundestagsabgeordneten Elfi Scho-Antwerpes, Martin Dörmann, Karl Lauterbach und Rolf Mützenich für die Bürgerinnen und Bürger im Einsatz. In den letzten Jahren ist es ihnen und der SPD-Bundestagsfraktion gelungen, viele wichtige, sozialdemokratische Herzensangelegenheiten wie den Mindestlohn und die Mietpreisbremse in Berlin durchzusetzen. Die vier Kölner MdBs ziehen ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2017 nun Bilanz und geben einen Einblick in ihre Schwerpunktarbeit in Berlin und vor Ort im Wahlkreis.

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KölnSPD gratuliert dem Land der Vielfalt zum 70. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch, NRW!

Aus der Partei

Herzlichen Glückwunsch NRW

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G8/G9-Debatte beenden – individuelle Schulzeit möglich machen

Aus der Partei

Zu viele Wochenstunden, zu viel Stoff in zu kurzer Zeit, zu viel Stress – mehr als zehn Jahre nach dem Start von G8 in NRW zeigt sich immer deutlicher: Die Verkürzung der Unter- und Mittelstufe um ein Jahr war ein Kardinalfehler der damaligen CDU-FDP-Landesregierung unter Jürgen Rüttgers. Denn gerade im Alter zwischen zehn und 16 Jahren und der schwierigen Phase der Pubertät brauchen junge Menschen mehr Zeit für sich und ihre eigene Persönlichkeitsentwicklung.

Darum sagen wir: Unter- und Mittelstufe von fünf auf sechs Jahre erweitern und eine flexible Oberstufe zwischen zwei und vier Jahren einführen. So ist je nach Leistungsstand und Interesse ein schneller Schulabschluss möglich – oder aber ein ruhigeres, vertiefendes Lernen. Auch Praktika oder Auslandsaufenthalte können so wieder stressfrei geplant werden.

Schülerinnen und Schüler sollen an allen Gymnasien zu Beginn der Oberstufe eigenständig entscheiden können, welches Modell am besten für sie passt. Vorschläge, die Schuldauer von den Schulen wählen zu lassen, lehnen wir ab. Dies hätte zur Folge, dass sich die Eltern schon während der Grundschulzeit dafür entscheiden müssten, welches Oberstufenmodell für ihre Kinder einmal das richtige sein soll. Das ist viel zu früh, um bei einer so entscheidenden Frage eine fundierte Entscheidung treffen zu können.

Dieses Konzept erleichtert auch die Durchlässigkeit zwischen den Schulformen und ermöglicht gleichzeitig wieder einen Schulabschluss nach der Mittelstufe an Gymnasien. Im Zuge der Verkürzung der Sekundarstufe I durch die schwarz-gelbe Landesregierung war diese Möglichkeit nämlich entfallen. Absurde Nebenwirkung: Ein späterer Schulabbruch konnte leicht dazu führen, dass junge Leute plötzlich ganz ohne Schulabschluss dastanden.

Die KölnSPD wird zum Landesparteitag am 24. September 2016 einen Antrag zum Umbau von G8 einbringen. Bereits 2014 hatte die KölnSPD ein Positionspapier mit 7-Punkte-Plan zur Diskussion um G8 vorgelegt. Darauf aufbauend streben wir jetzt eine Debatte auf dem Landesparteitag und darüber hinaus an.

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