Partei neu
Willkommen bei der KölnSPD

Als Mitglieder der SPD gehören wir der ältesten demokratischen Partei in Deutschland an. In ihrer 150jährigen Geschichte kämpfte die SPD gegen härtesten Widerstand für die Interessen der arbeitenden Menschen, für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, für eine sozial gerechte, demokratische und friedliche Gesellschaft.

Die gemeinsamen Erfahrungen und die oft erlittene Not führten zur vertrauten Anrede "Du", zur "Genossin" und zum "Genossen", die noch heute benutzt wird und das solidarische Miteinander in der Partei ausdrückt.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen etwas über das Innenleben der Partei erzählen und über die Möglichkeiten und Wege, wie man in der KölnSPD mitmachen und mitwirken kann. Sie werden feststellen, dass es hierzu zahlreiche Angebote gibt und dass es bei uns auf jedes einzelne Mitglied ankommt.

Jochen Ott, Vorsitzender

5.9.: Themenlabor “Kommune und Lebensumfeldgestaltung”

Aus der Partei

Am 05.09. 12:00-13:30 Uhr im Bürgerzentrum Finkenberg, Stresemannstraße 6a, 51149 Köln:

Unter dem Motto „Zurück in die Stadtteile!“ hat das Themenlabor „Kommunen und Lebensumfeldgestaltung“ beim SPD‐Parteivorstand unter der Leitung von Charlotte Britz, Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Saarbücken, und Michael Groschek, Mitglied des SPD‐Parteivorstandes, Ideen für eine nachhaltige Entwicklung unserer Städte und Gemeinden entwickelt, die das Quartier als Handlungsebene für Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft stärken.

Markenkern sozialdemokratischer Politik für Städte und Gemeinden ist eine integrierte Stadtund Quartiersentwicklung mit sozial durchmischten Nachbarschaften, qualitativ gutem und bezahlbarem Wohnraum mit einer hohen Lebensqualität für alle Generationen. Das Quartier
ist das zentrale Lebensumfeld, das seinen Bewohnerinnen und Bewohnern das Lebensgefühl

von „Heimat vor der Haustür“ gibt.

Die Mitglieder des Themenlabors besuchen ausgewählte Quartiere in Deutschland, um mit den Akteuren vor Ort ins Gespräch kommen und ihre Einschätzungen, Wünsche und Anregungen als Impulse für die weitere Arbeit aufzunehmen.

Uwe Sahle, Sahle Wohnen, Petra Gräff, Nachbarschaftstreff Goldammer, Peter
Pfeifer, Sportjugend Köln, und Monika Möller, Mitglied des Rates der Stadt Köln, haben ihre Teilnahme zugesagt.

Neben Michael Groschek und Charlotte Britz werden Jochen Ott, Kandidat für die Wahl des Oberbürgermeisters, Michael Groß MdB, bau‐ und wohnungspolitischer Sprecher des SPD‐ Bundestagsfraktion und Claus Jacobi, Bürgermeister der Stadt Gevelsberg, Ihre Gesprächspartner sein.

Anmeldung (per Fax an 030/25991-271 oder Mail an themenlabor@spd.de)

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„ Auf zum Frühschoppen und sich informieren und mitreden“: OB-Kandidat Jochen Ott im Gespräch mit Hannelore Kraft

Aus der Partei

Freitagspost_Hannelore

Auf Einladung von Jochen Ott wird die Vorsitzende der NRWSPD und stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Hannelore Kraft Köln besuchen.

Wann? Sonntag 23. August 2015, 10:00 Uhr

Wo? Haxenhaus, Frankenwerft 19

OB-Kandidat Jochen Ott spricht zu den „Herausforderungen für die wachsende Metropole Köln – „Meine Themen um am 13. September OB von Köln werden zu können“

Als besonderer Gast wird NRWSPD-Chefin Hannelore Kraft zum Gespräch mit Jochen Ott und den Bürgerinnen und Bürgern erwartet

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

Wir würden uns freuen, wenn Sie die Veranstaltung ankündigen und journalistisch begleiten und wir Sie oder einen Vertreter* Ihrer Redaktion bei uns begrüßen können.

Aus organisatorischen Gründen ist eine Anmeldung sehr hilfreich.

Anmeldung: per Mail an gabriele.ziem@spd.de

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Presseinformation zu: “Wie geht es weiter rund um die Bergisch Gladbacher Straße?”, am 01.09. mit Jochen Ott

Aus der Partei

Alle reden über die Belastungen auf der Bergisch Gladbacher Straße,  doch keiner tut bisher was?

Die Einwohnerzahlen steigen, der Autoverkehr nimmt zu, Pendlerströme wachsen und Lärm sowie dicke Luft  belasten die Menschen auf Kölner Straßen und so auch  in besonderem Maße die Bewohner an Bergisch Gladbacher Straße!

An der Stadtgrenze zu Bergisch Gladbach werden auf den Einfallstraßen in Dellbrück täglich insgesamt ca. 35.000 Kfz. gezählt.  Allein auf der Bergisch Gladbacher Straße sorgen auf bestimmten Streckenabschnitten in Buchheim, Holweide und Dellbrück über 20.000 Fahrzeuge täglich, davon ca. 300 Liefer-und Schwerlastfahrzeuge stündlich, für unerträglichen Lärm und extrem hohe Schadstoffbelastungen. Überschreitungen der  Lärmgrenzwerte sind die Regel und von Überschreitung der EU-vorgegebenen Schadstoffgrenzwerte ist auszugehen; Stress, Atembeschwerden, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Lungenkrebs können die Folge sein.

Die Bergisch Gladbacher Straße als ewiges Leidensthema der anliegenden Stadtteile wird zur SPD-Chefsache! Jochen Ott als Oberbürgermeisterkandidat  der KölnSPD stellt sich der Öffentlichkeit und wird am Dienstag, den 01.09.2015, um 17:00 Uhr, im „Le Buffet“ im Bezirksrathaus, Wiener Platz 2, in Köln-Mülheim, Rede und Antwort stehen.  

Die bereits in der Bezirksvertretung Mülheim mehrheitlich beschlossenen Sofortmaßnahmen für die Bergisch Gladbacher Straße: so z.B. veränderte Fahrspuren, Ampelschaltungen, Kreisverkehre und umweltsensitive Ampelschaltungen an der Stadtgrenze sind dabei die ersten Schritte zur Verbesserung der Wohnsituation in den Veedeln. Ziel muss es sein, alle Initiativen in den Veedeln  zu bündeln, um konsequent mit Unterstützung von Stadt und Land  die Maßnahmen- und Realisierungsschritte zu forcieren.

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Jochen Ott zur Gesamtschule Girlitzweg

Aus der Partei

Wie heute bekannt wurde, verzögert sich der Bau der Gesamtschule Girlitzweg und des Gymnasiums Zusestraße in Vogelsang noch vor dem Beginn der eigentlichen Baumaßnahme um mindestens zwei Jahre. Grund dafür sind wohl nicht besetzte Stellen in der Verwaltung und eine Verzögerung des Planungsprozesses. Dazu Jochen Ott, Kölner Oberbürgermeisterkandidat: „Das ist nicht hinnehmbar, denn für die Gebäudewirtschaft wurden gerade noch deutliche Mehrstellen beschlossen. Es darf nicht sein, dass dringend benötigte Gebäude für unsere Kinder nicht rechtzeitig fertiggestellt werden, weil es zu wenig Mitarbeiter an wichtigen Stellen innerhalb der Verwaltung gibt und Planungen zu lange dauern. Die Stellenbesetzungsverfahren müssen schneller erfolgen. Die Personalwirtschaft der Gebäudewirtschaft muss sich daran ausrichten, die städtischen Ziele – insbesondere bei Schulneubauten – rechtzeitig erfüllen zu können. Im Zweifel müssen „eingetretene Pfade“ verlassen und auch mal unkonventionelle Wege im Stellenbesetzungsverfahren gegangen werden. Als Oberbürgermeister werde ich dafür sorgen, dass Mitarbeiter in der Verwaltung dort eingesetzt werden, wo sie am nötigsten gebraucht werden. Zur Not müssen wir uns auch private Unterstützung von außen holen. Damit Köln schneller vorankommt.“

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Neustart für Maschinenbauer in Kalk

Aus der Partei & Ratsfraktion

Erhalt von 60 Arbeitsplätzen besiegelt

Die KölnSPD ist erleichtert über die heute erzielte Einigung für eine übertragende Sanierung des Kölner Maschinenbauunternehmens MBE Cologne Engineering GmbH mit Sitz in Kalk und die Sicherung von 60 Arbeitsplätzen für mindestens ein Jahr.

Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion dazu: „Durch die konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten in den letzten Monaten, insbesondere auch in den letzten Tagen, ist es gelungen, dem Unternehmen einen Neustart zu ermöglichen. Das ist ein großer Verdienst der verschiedenen Akteure, dem Anerkennung gebührt. Mein besonderer Dank gilt der Stadtverwaltung und der RheinEnergie, die einen erheblichen Beitrag zur Rettung beisteuern.“

Jochen Ott, OB-Kandidat und Vorsitzender der KölnSPD betont: „Ich bin froh, dass 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie auch ihre Familien vor einem schweren Schicksalsschlag bewahrt werden und hoffe, die neue Gesellschaft kann sich in den nächsten 12 Monaten erfolgreich am Markt etablieren, um ihre Existenz und die Arbeitsplätze dauerhaft zu sichern.“ Mehr lesen

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Aufklärung des Bühnendebakels nun zügig vorantreiben – Antworten zum 11.8. erwartet

Aus der Partei & Ratsfraktion

11-Punkte-Plan der Verwaltung lässt noch viele Fragen offen

Nachdem die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln mit einem detaillierten Fragenkatalog Aufklärung in Sachen Bühnendebakel gefordert hat, liegt nun eine erste Reaktion Seitens der Beteiligten Akteure der Kölner Verwaltung vor. In einem 11-Punkte-Plan wird dort das weitere Vorgehen umrissen. „Es ist grundsätzlich richtig, dass man sich nun Gedanken über das weitere Vorgehen in Sachen Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz macht und versucht, Verantwortlichkeiten zu ordnen und einzelne Baumaßnahmen in eine sinnvolle Reihenfolge zueinander zu bringen, damit das Projekt nun bald zu einem guten Abschluss kommt. Dies sind aber Schritte, die man weit vor dem ersten Spatenstich eines Bauprojektes erwartet und ein Eingeständnis mangelnder Organisation bisher“, betont Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln. „Die Frage bleibt, warum der Bauherr mit seinen externen Fachleuten dies nicht längst auf den Weg gebracht hat – spätestens seit die Probleme auf der Baustelle offenkundig wurden.“ Mehr lesen

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Lösungen im Sinne der Belegschaft von MBE prüfen

Aus der Partei & Ratsfraktion

Intensive Gespräche aller Beteiligten zielgerichtet fortführen

In den aktuellen Verhandlungen über die weitere Betriebsführung der Firma MBE Cologne Engineering GmbH mit Sitz in Köln-Kalk durch eine sogenannte übertragende Sanierung und Gründung einer Nachfolgegesellschaft fordert Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln: „Die Bemühungen aller beteiligten Akteure in den vergangenen Jahren und Monaten dürfen nicht umsonst gewesen sein. In der jetzigen entscheidenden Phase müssen die Akteure aufeinander zugehen, um eine Lösung zu realisieren.“

Jochen Ott, OB-Kandidat und Vorsitzender der KölnSPD betont: „Es geht um den Erhalt von 60 Arbeitsplätzen in Köln und einen Neustart des Unternehmens, um am Markt wieder Fuß zu fassen. Dazu müssen schnell die Gespräche zwischen Stadtverwaltung, RheinEnergie sowie den Beteiligten auf Konzernseite und dem vorläufigen Insolvenzverwalter zu Ende geführt und tragfähige Entscheidungen getroffen werden.“

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Zeltunterkünfte in Chorweiler sind der falsche Weg

Aus der Partei & Ratsfraktion

KölnSPD fordert dringende Kurskorrektur des Landes

Das Vorhaben des Landes NRW, bis zu 1.000 Flüchtlinge in Chorweiler in Zelten unterzubringen, stößt auf erhebliche Kritik der Kölner SPD. Der Kölner Oberbürgermeisterkandidat Jochen Ott stellt klar: „Hier geht es um Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Terror in ihrer Heimat bei uns Schutz suchen. Wir haben die humanitäre Pflicht, diese Menschen menschenwürdig unterzubringen. Eine Unterbringung von bis zu 1000 Menschen in Zelten auf einem Parkplatz in Chorweiler wird dem nicht gerecht.“ Eine Massenunterkunft für bis zu 1000 Menschen sieht Ott kritisch: „Ich habe mich stets dafür eingesetzt, dass Flüchtlinge in möglichst kleinen Einheiten gerecht über das gesamte Stadtgebiet verteilt werden. Nur so haben wir überhaupt eine Chance, die Menschen bei uns zu integrieren.“ Zudem ist der Standort in der Nähe der Bezirkssportanlage in Chorweiler aus Sicht der KölnSPD ungeeignet.

Hierzu Michael Paetzold (SPD), Vorsitzender des Sozialausschusses: „Integration kann nur gelingen, wenn beide Seiten aufeinander zugehen. Deshalb dürfen wir bei der Standortsuche nicht nur die Menschen in Blick haben, die zu uns geflohen sind, sondern wir müssen auch die Rahmenbedingungen sehen, die vor Ort gegeben sind. Chorweiler hat bereits jetzt mit großen sozialen Problemen zu kämpfen. In unmittelbarer Nähe zur Bezirkssportanlage sind bereits zwei große Flüchtlingseinrichtungen untergebracht . Dort werden schon heute rund 200 Menschen versorgt. Wir dürfen den Stadtteil Chorweiler und die Anwohner nicht überfordern und die Akzeptanz der Menschen vor Ort gefährden.“ Paetzold weiter: „Eine Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten lehnen wir ab. Spätestens zum Herbsteinbruch müssen die Menschen in angemessene Unterkünfte überführt werden.“

Ott ergänzt: „ Mit großem Engagement haben wir uns in den letzten Wochen und Monaten dafür eingesetzt, Chorweiler über den Ankauf von Wohnungen durch die GAG und zahlreiche weitere Umfeldmaßnahmen eine neue Perspektive zu geben. Die Entscheidung des Landes konterkariert diese Bemühungen. Ich unterstütze ausdrücklich die Bestrebungen der Stadt bei der Suche nach einem Alternativstandort, der dann auch über eine bedarfsgerechte Anbindung verfügen muss. Auch die Stadt muss sich der Situation nun stellen und endlich ein Gesamtkonzept zur Flüchtlingsunterbringung erarbeiten. Das ist bisher nicht geschehen. Überlegungen zu der Fläche am Polizeipräsidium im Stadtteil Köln-Kalk widerspreche ich mit Nachdruck.“

Derzeit leben in Köln insgesamt ca. 7000 Flüchtlinge. Die KölnSPD hält an den Leitlinien für eine menschenwürdige Unterbringung der schutzsuchenden Personen auch unter schwierigen Umständen fest. Ein Nachlassen der Flüchtlingszahlen ist kurz- und mittelfristig nicht zu erwarten.

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Aufklären und Entscheidungen treffen

Aus der Partei

Planung und Umsetzung von Bauprojekten besser abstimmen 

Wie heute bekannt wurde, verzögert sich die Eröffnung der Häuser von Oper und Schauspiel am Offenbachplatz. Als angestrebter Eröffnungstermin wurde heute die Spielzeit 2016/17 bekanntgegeben. Jochen Ott, Vorsitzender der KölnSPD und Oberbürgermeisterkandidat, ist verärgert und bedauert die Verzögerung und will sich für bessere Abläufe bei Planungen und Realisierung von Projekten in Köln stark machen.

Jochen Ott: „Oper und Schauspiel sind ein wichtiger Teil des Kölner Kulturlebens und geben Impulse für unsere Kulturmetropole, auch über die Stadtgrenze hinaus. Deshalb bedaure ich, dass sich die Eröffnung der Häuser von Oper und Schauspiel am Offenbachplatz  nun weiter verzögert. Ich selbst habe einen Neubau für die sinnvollere Variante gehalten und dafür geworben. Trotzdem habe ich mich sehr auf die versprochene Eröffnung von Oper und Schauspiel im November 2015 gefreut. Was wir jetzt nicht tun dürfen, ist das Projekt als solches schlechtzureden. Zunächst muss untersucht werden, wo die Fehler gemacht wurden und ob das externe Controlling hier versagt hat. Sollte sich herausstellen, dass hier externe Dienstleister geschlampt haben, darf die Stadt auch nicht davor zurückschrecken den Rechtsweg zu bestreiten und sich die Mehrkosten zurückzuholen! Bei der Umsetzung von solch komplexen und großen Projekten, nicht nur in der Kultur, müssen wir besser werden. Es kann nicht sein, dass die Politik so kurzfristig informiert wird. Als Oberbürgermeister will ich dafür sorgen, dass die Abläufe in Planung und Bau besser miteinander abgestimmt werden und wir so zu besseren und zügigeren Ergebnissen kommen. Jetzt gilt es Entscheidungen zu treffen und zusammen mit allen Beteiligten nach einer Lösung zu suchen, um die beiden Häuser zur Spielzeit 2016/17 auch wirklich zu eröffnen. Ich werde mich zudem dafür einsetzen, dass die Eröffnung von Oper und Schauspiel, trotz Verzögerung, ein würdiges fest für alle Kölnerinnen und Kölner wird.“    

 

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Bund fördert „Nationale Projekte des Städtebaus“ in Köln. Stadtteilzentrum Chorweiler und Via Culturalis erhalten zusammen 9,8 Millionen Euro

Aus der Partei

Heute wurde die Verteilung der Fördermittel aus den „Nationalen Projekten des Städtebaus“ bekannt gegeben. Die beiden Kölner Städtebauprojekte „Via Culturalis“ und „Stadtteilzentrum Chorweiler“ werden erhebliche finanzielle Unterstützung von Bundesseite erhalten. Dafür haben die Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten und auch der Kölner OB-Kandidat und Landtagsabgeordnete Jochen Ott in den vergangenen Monaten intensiv geworben.

Der Bundestagsabgeordnete und SPD-Fraktionssprecher für Kultur und Medien, Martin Dörmann, erklärte: „Mit großer Freude habe ich von der heutigen Entscheidung der Expertenjury erfahren. Ganz offensichtlich haben die beiden Kölner Städtebaukonzepte als national beispielgebend überzeugt! Insbesondere das Ensemble der Kulturbauten um die Via Culturalis hat nicht nur nationale, sondern auch internationale Bedeutung. Die Dichte und Konzentration der Kulturgüter, der Vielzahl an historischen und (teilweise zukünftigen) modernen Bauten, der bedeutenden archäologischen Fundstücke sowie der direkten Nachbarschaft zum Weltkulturerbe Kölner Dom macht ein einzigartiges städtebauliches und architektonisches Ensemble aus, das es nun mit Bundesunterstützung für die Zukunft weiterzuentwickeln gilt.“

In der kommenden Dekade stehen erhebliche bauliche Veränderungen an, die dieses 2000-jährige Stadtquartier wesentlich verändern und weiterentwickeln werden. Die Komplexität der Vorhaben, die Vielzahl der privaten und öffentlichen Maßnahmen, das erhebliche Investitionsvolumen sowie die Prominenz der beteiligten Institutionen unterstreichen die außergewöhnliche Bedeutung des Vorhabens, das nun vom Bund mit einer Fördersumme von 4,8 Millionen Euro unterstrichen wird.

Ebenso wird ein weiteres, ganz anders gelagertes Städtebaukonzept in Köln-Chorweiler unterstützt. Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat und Landtagsabgeordnete Jochen Ott erklärte dazu: „Der Stadtteil Chorweiler als eine in den 1970er Jahren geplante neue Stadt in der Stadt ist über die Grenzen der Stadt bekannt. Schon lange arbeiten wir zusammen mit lokalen und anderen Akteuren daran, die schwierige Lage vor Ort zu verbessern. Dass das Leben im Stadtteil dringend verbessert werden muss. Auch wenn noch vieles zu tun ist, um angesichts langjähriger soziostruktureller Probleme eine Trendwende einzuleiten, hat Chorweiler auch Chancen als Ort der Vielfalt von Nutzungen und Lebensstilen. Die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation sind daher zukunftweisend für gleichartige Stadtteile Kölns (Finkenberg, Kölnberg), aber auch für andere Städte mit ähnlicher Problemstellung.“ Mehr lesen

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