Partei neu
Willkommen bei der KölnSPD

Als Mitglieder der SPD gehören wir der ältesten demokratischen Partei in Deutschland an. In ihrer 150jährigen Geschichte kämpfte die SPD gegen härtesten Widerstand für die Interessen der arbeitenden Menschen, für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, für eine sozial gerechte, demokratische und friedliche Gesellschaft.

Die gemeinsamen Erfahrungen und die oft erlittene Not führten zur vertrauten Anrede "Du", zur "Genossin" und zum "Genossen", die noch heute benutzt wird und das solidarische Miteinander in der Partei ausdrückt.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen etwas über das Innenleben der Partei erzählen und über die Möglichkeiten und Wege, wie man in der KölnSPD mitmachen und mitwirken kann. Sie werden feststellen, dass es hierzu zahlreiche Angebote gibt und dass es bei uns auf jedes einzelne Mitglied ankommt.

Jochen Ott, Vorsitzender

Hannelore Kraft unterstützt Jochen Ott im Straßenwahlkampf

Aus der Partei

Die Vorsitzende der NRWSPD und stellvertretende Parteivorsitzende Hannelore Kraft wird am Samstag 10. Oktober nach Köln kommen, um SPD-OB –Kandidat Jochen Ott erneut im Straßenwahlkampf zu unterstützen.

Jochen Ott und Hannelore Kraft werben für die Teilnahme an der Wahl und die Stimme für Jochen Ott als Oberbürgermeister für Kölnam 18. Oktober. Es werden Materialien und Rosen verteilt.

Stationen

11 Uhr – 11.45 Uhr am Markt in Sülz/Klettenberg (Klettenberggürtel/Rhöndorfer Str.) Rosen verteilen und Gespräche mit Markthändlern und Markbesuchern.
12.05-13.00 Uhr Stand der Südstadt SPD, Severinskirchplatz mit besonderer Aktion um auf das Thema „Wohnungsbau“ und die dringende Notwendigkeit für den Bau von Wohnungen zu werben.
Die Öffentlichkeit ist eingeladen zu den Örtlichkeiten zu kommen und mit Jochen Ott und Hannelore Kraft zu sprechen. Die Medien sind eingeladen die Termine zu begleiten.

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Rolf Mützenich: “Der persische Scheinriese”

Aus der Partei & Ratsfraktion

Rolf Mützenich BTW “Das Gerede über eine konventionelle Gefahr aus dem Iran ist absurd.”

Rolf Mützenich im ipg-journal über iranische Perspektiven:
http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/der-persische-scheinriese-1071/

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Verschiebung der OB-Wahl auf den 18. Oktober

Aus der Partei

Da es Zweifel an der Rechtmäßigkeit von bereits abgegeben Stimmzetteln gab, war die von Jochen Ott geforderte Verschiebung der Wahl die einzige Möglichkeit.

Machen Sie sich ein Bild von Stimmzetteln in Köln in den letzten Jahren und aus anderen Städten und bewerten Sie selbst.

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Neues Quartier im Herzen Mülheims

Aus der Partei & Ratsfraktion

Werkstattverfahren zum Güterbahnhofsareal in Mülheim wird fortgesetzt

Der Weg für eine zeitgemäße Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs in Mülheim ist frei. Die Zurich Gruppe Deutschland hat vor kurzem bekannt gegeben, dass sie als neuen Versicherungsstandort in Köln einen Neubau in Deutz favorisiert. Diese Chance für Mülheim gilt es nun zu nutzen und das Areal sinnvoll zu entwickeln. Auf Initiative der KölnSPD hat der Stadtentwicklungsausschuss in seiner Sitzung am 03.09.2015 die Verwaltung beauftragt, das Werkstattverfahren für das ehemalige Güterbahnhofsgelände in Mülheim wieder aufzunehmen. Das Werkstattverfahren war wegen der Entscheidungsfindung der Zurich seit 2014 unterbrochen.

„Das Werkstattverfahren unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Entwicklung eines gemischten Quartiers muss jetzt fortgeführt werden. Dies soll in enger Abstimmung mit den Eigentümern der Grundstücke und der Bezirksvertretung Mülheim erfolgen. Wir sollten im Interesse aller zusehen, dass dieses Verfahren zügig durchgeführt wird und zu einem vernünftigen Abschluss kommt. Es wird seit über zehn Jahre darüber diskutiert, was hier passieren soll“, so Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Der Kölner Oberbürgermeister-Kandidat Jochen Ott hat sich schon seit geraumer Zeit für ein Werkstattverfahren ausgesprochen, gerade um die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig zu beteiligen. Der Stadtentwicklungsausschuss hat sich dieser Forderung nun angeschlossen.

 

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Jochen Ott fordert Verschiebung der Wahl

Aus der Partei

“Nur so kann eine faire und rechtlich korrekte Wahl sichergestellt werden”

Nachdem die Bezirksregierung am Dienstag, den 01. September 2015, festgestellt hat, dass die bisher verwendeten Stimmzettel ungültig sind und damit möglicherweise eine Chancenungleichheit bei der Wahl bewirkt, hat die Kölner Wahlleitung heute zunächst bekannt gegeben, die Wahl wie geplant am 13.9. durchzuführen. Damit nimmt sie in Kauf, dass zwei Stimmzettel mit unterschiedlicher optischer Gestaltung in die Ermittlung des Ergebnisses eingehen. Mittlerweile nimmt die Bezirksregierung von diesem Verfahren Abstand und fordert eine Wiederholung der bisherigen Brief- und Direktwahl.

Jochen Ott: “Schluss mit dem Chaos! Es kann nicht sein, dass wir eine Wahl durchführen, von deren Rechtssicherheit weder die zuständige Wahlleiterin noch die Bezirksregierung überzeugt ist. Für mich steht eine faire Wahl absolut im Vordergrund. Wenn es auf andere Weise nicht sicher gestellt werden kann, ist eine Verschiebung des Wahltermins die beste und sauberste Lösung. Ich fordere daher die Wahlaufsicht auf, schnell eine Entscheidung über den Wahltermin zu treffen.”

 

 

 

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5.9.: Themenlabor “Kommune und Lebensumfeldgestaltung”

Aus der Partei

Am 05.09. 12:00-13:30 Uhr im Bürgerzentrum Finkenberg, Stresemannstraße 6a, 51149 Köln:

Unter dem Motto „Zurück in die Stadtteile!“ hat das Themenlabor „Kommunen und Lebensumfeldgestaltung“ beim SPD‐Parteivorstand unter der Leitung von Charlotte Britz, Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Saarbücken, und Michael Groschek, Mitglied des SPD‐Parteivorstandes, Ideen für eine nachhaltige Entwicklung unserer Städte und Gemeinden entwickelt, die das Quartier als Handlungsebene für Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft stärken.

Markenkern sozialdemokratischer Politik für Städte und Gemeinden ist eine integrierte Stadtund Quartiersentwicklung mit sozial durchmischten Nachbarschaften, qualitativ gutem und bezahlbarem Wohnraum mit einer hohen Lebensqualität für alle Generationen. Das Quartier
ist das zentrale Lebensumfeld, das seinen Bewohnerinnen und Bewohnern das Lebensgefühl

von „Heimat vor der Haustür“ gibt.

Die Mitglieder des Themenlabors besuchen ausgewählte Quartiere in Deutschland, um mit den Akteuren vor Ort ins Gespräch kommen und ihre Einschätzungen, Wünsche und Anregungen als Impulse für die weitere Arbeit aufzunehmen.

Uwe Sahle, Sahle Wohnen, Petra Gräff, Nachbarschaftstreff Goldammer, Peter
Pfeifer, Sportjugend Köln, und Monika Möller, Mitglied des Rates der Stadt Köln, haben ihre Teilnahme zugesagt.

Neben Michael Groschek und Charlotte Britz werden Jochen Ott, Kandidat für die Wahl des Oberbürgermeisters, Michael Groß MdB, bau‐ und wohnungspolitischer Sprecher des SPD‐ Bundestagsfraktion und Claus Jacobi, Bürgermeister der Stadt Gevelsberg, Ihre Gesprächspartner sein.

Anmeldung (per Fax an 030/25991-271 oder Mail an themenlabor@spd.de)

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„ Auf zum Frühschoppen und sich informieren und mitreden“: OB-Kandidat Jochen Ott im Gespräch mit Hannelore Kraft

Aus der Partei

Freitagspost_Hannelore

Auf Einladung von Jochen Ott wird die Vorsitzende der NRWSPD und stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Hannelore Kraft Köln besuchen.

Wann? Sonntag 23. August 2015, 10:00 Uhr

Wo? Haxenhaus, Frankenwerft 19

OB-Kandidat Jochen Ott spricht zu den „Herausforderungen für die wachsende Metropole Köln – „Meine Themen um am 13. September OB von Köln werden zu können“

Als besonderer Gast wird NRWSPD-Chefin Hannelore Kraft zum Gespräch mit Jochen Ott und den Bürgerinnen und Bürgern erwartet

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

Wir würden uns freuen, wenn Sie die Veranstaltung ankündigen und journalistisch begleiten und wir Sie oder einen Vertreter* Ihrer Redaktion bei uns begrüßen können.

Aus organisatorischen Gründen ist eine Anmeldung sehr hilfreich.

Anmeldung: per Mail an gabriele.ziem@spd.de

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Presseinformation zu: “Wie geht es weiter rund um die Bergisch Gladbacher Straße?”, am 01.09. mit Jochen Ott

Aus der Partei

Alle reden über die Belastungen auf der Bergisch Gladbacher Straße,  doch keiner tut bisher was?

Die Einwohnerzahlen steigen, der Autoverkehr nimmt zu, Pendlerströme wachsen und Lärm sowie dicke Luft  belasten die Menschen auf Kölner Straßen und so auch  in besonderem Maße die Bewohner an Bergisch Gladbacher Straße!

An der Stadtgrenze zu Bergisch Gladbach werden auf den Einfallstraßen in Dellbrück täglich insgesamt ca. 35.000 Kfz. gezählt.  Allein auf der Bergisch Gladbacher Straße sorgen auf bestimmten Streckenabschnitten in Buchheim, Holweide und Dellbrück über 20.000 Fahrzeuge täglich, davon ca. 300 Liefer-und Schwerlastfahrzeuge stündlich, für unerträglichen Lärm und extrem hohe Schadstoffbelastungen. Überschreitungen der  Lärmgrenzwerte sind die Regel und von Überschreitung der EU-vorgegebenen Schadstoffgrenzwerte ist auszugehen; Stress, Atembeschwerden, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Lungenkrebs können die Folge sein.

Die Bergisch Gladbacher Straße als ewiges Leidensthema der anliegenden Stadtteile wird zur SPD-Chefsache! Jochen Ott als Oberbürgermeisterkandidat  der KölnSPD stellt sich der Öffentlichkeit und wird am Dienstag, den 01.09.2015, um 17:00 Uhr, im „Le Buffet“ im Bezirksrathaus, Wiener Platz 2, in Köln-Mülheim, Rede und Antwort stehen.  

Die bereits in der Bezirksvertretung Mülheim mehrheitlich beschlossenen Sofortmaßnahmen für die Bergisch Gladbacher Straße: so z.B. veränderte Fahrspuren, Ampelschaltungen, Kreisverkehre und umweltsensitive Ampelschaltungen an der Stadtgrenze sind dabei die ersten Schritte zur Verbesserung der Wohnsituation in den Veedeln. Ziel muss es sein, alle Initiativen in den Veedeln  zu bündeln, um konsequent mit Unterstützung von Stadt und Land  die Maßnahmen- und Realisierungsschritte zu forcieren.

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Jochen Ott zur Gesamtschule Girlitzweg

Aus der Partei

Wie heute bekannt wurde, verzögert sich der Bau der Gesamtschule Girlitzweg und des Gymnasiums Zusestraße in Vogelsang noch vor dem Beginn der eigentlichen Baumaßnahme um mindestens zwei Jahre. Grund dafür sind wohl nicht besetzte Stellen in der Verwaltung und eine Verzögerung des Planungsprozesses. Dazu Jochen Ott, Kölner Oberbürgermeisterkandidat: „Das ist nicht hinnehmbar, denn für die Gebäudewirtschaft wurden gerade noch deutliche Mehrstellen beschlossen. Es darf nicht sein, dass dringend benötigte Gebäude für unsere Kinder nicht rechtzeitig fertiggestellt werden, weil es zu wenig Mitarbeiter an wichtigen Stellen innerhalb der Verwaltung gibt und Planungen zu lange dauern. Die Stellenbesetzungsverfahren müssen schneller erfolgen. Die Personalwirtschaft der Gebäudewirtschaft muss sich daran ausrichten, die städtischen Ziele – insbesondere bei Schulneubauten – rechtzeitig erfüllen zu können. Im Zweifel müssen „eingetretene Pfade“ verlassen und auch mal unkonventionelle Wege im Stellenbesetzungsverfahren gegangen werden. Als Oberbürgermeister werde ich dafür sorgen, dass Mitarbeiter in der Verwaltung dort eingesetzt werden, wo sie am nötigsten gebraucht werden. Zur Not müssen wir uns auch private Unterstützung von außen holen. Damit Köln schneller vorankommt.“

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Neustart für Maschinenbauer in Kalk

Aus der Partei & Ratsfraktion

Erhalt von 60 Arbeitsplätzen besiegelt

Die KölnSPD ist erleichtert über die heute erzielte Einigung für eine übertragende Sanierung des Kölner Maschinenbauunternehmens MBE Cologne Engineering GmbH mit Sitz in Kalk und die Sicherung von 60 Arbeitsplätzen für mindestens ein Jahr.

Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion dazu: „Durch die konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten in den letzten Monaten, insbesondere auch in den letzten Tagen, ist es gelungen, dem Unternehmen einen Neustart zu ermöglichen. Das ist ein großer Verdienst der verschiedenen Akteure, dem Anerkennung gebührt. Mein besonderer Dank gilt der Stadtverwaltung und der RheinEnergie, die einen erheblichen Beitrag zur Rettung beisteuern.“

Jochen Ott, OB-Kandidat und Vorsitzender der KölnSPD betont: „Ich bin froh, dass 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie auch ihre Familien vor einem schweren Schicksalsschlag bewahrt werden und hoffe, die neue Gesellschaft kann sich in den nächsten 12 Monaten erfolgreich am Markt etablieren, um ihre Existenz und die Arbeitsplätze dauerhaft zu sichern.“ Mehr lesen

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