Partei neu
Willkommen bei der KölnSPD

Als Mitglieder der SPD gehören wir der ältesten demokratischen Partei in Deutschland an. In ihrer 150jährigen Geschichte kämpfte die SPD gegen härtesten Widerstand für die Interessen der arbeitenden Menschen, für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, für eine sozial gerechte, demokratische und friedliche Gesellschaft.

Die gemeinsamen Erfahrungen und die oft erlittene Not führten zur vertrauten Anrede "Du", zur "Genossin" und zum "Genossen", die noch heute benutzt wird und das solidarische Miteinander in der Partei ausdrückt.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen etwas über das Innenleben der Partei erzählen und über die Möglichkeiten und Wege, wie man in der KölnSPD mitmachen und mitwirken kann. Sie werden feststellen, dass es hierzu zahlreiche Angebote gibt und dass es bei uns auf jedes einzelne Mitglied ankommt.

Jochen Ott, Vorsitzender

Aufklären und Entscheidungen treffen

Aus der Partei

Planung und Umsetzung von Bauprojekten besser abstimmen 

Wie heute bekannt wurde, verzögert sich die Eröffnung der Häuser von Oper und Schauspiel am Offenbachplatz. Als angestrebter Eröffnungstermin wurde heute die Spielzeit 2016/17 bekanntgegeben. Jochen Ott, Vorsitzender der KölnSPD und Oberbürgermeisterkandidat, ist verärgert und bedauert die Verzögerung und will sich für bessere Abläufe bei Planungen und Realisierung von Projekten in Köln stark machen.

Jochen Ott: „Oper und Schauspiel sind ein wichtiger Teil des Kölner Kulturlebens und geben Impulse für unsere Kulturmetropole, auch über die Stadtgrenze hinaus. Deshalb bedaure ich, dass sich die Eröffnung der Häuser von Oper und Schauspiel am Offenbachplatz  nun weiter verzögert. Ich selbst habe einen Neubau für die sinnvollere Variante gehalten und dafür geworben. Trotzdem habe ich mich sehr auf die versprochene Eröffnung von Oper und Schauspiel im November 2015 gefreut. Was wir jetzt nicht tun dürfen, ist das Projekt als solches schlechtzureden. Zunächst muss untersucht werden, wo die Fehler gemacht wurden und ob das externe Controlling hier versagt hat. Sollte sich herausstellen, dass hier externe Dienstleister geschlampt haben, darf die Stadt auch nicht davor zurückschrecken den Rechtsweg zu bestreiten und sich die Mehrkosten zurückzuholen! Bei der Umsetzung von solch komplexen und großen Projekten, nicht nur in der Kultur, müssen wir besser werden. Es kann nicht sein, dass die Politik so kurzfristig informiert wird. Als Oberbürgermeister will ich dafür sorgen, dass die Abläufe in Planung und Bau besser miteinander abgestimmt werden und wir so zu besseren und zügigeren Ergebnissen kommen. Jetzt gilt es Entscheidungen zu treffen und zusammen mit allen Beteiligten nach einer Lösung zu suchen, um die beiden Häuser zur Spielzeit 2016/17 auch wirklich zu eröffnen. Ich werde mich zudem dafür einsetzen, dass die Eröffnung von Oper und Schauspiel, trotz Verzögerung, ein würdiges fest für alle Kölnerinnen und Kölner wird.“    

 

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Bund fördert „Nationale Projekte des Städtebaus“ in Köln. Stadtteilzentrum Chorweiler und Via Culturalis erhalten zusammen 9,8 Millionen Euro

Aus der Partei

Heute wurde die Verteilung der Fördermittel aus den „Nationalen Projekten des Städtebaus“ bekannt gegeben. Die beiden Kölner Städtebauprojekte „Via Culturalis“ und „Stadtteilzentrum Chorweiler“ werden erhebliche finanzielle Unterstützung von Bundesseite erhalten. Dafür haben die Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten und auch der Kölner OB-Kandidat und Landtagsabgeordnete Jochen Ott in den vergangenen Monaten intensiv geworben.

Der Bundestagsabgeordnete und SPD-Fraktionssprecher für Kultur und Medien, Martin Dörmann, erklärte: „Mit großer Freude habe ich von der heutigen Entscheidung der Expertenjury erfahren. Ganz offensichtlich haben die beiden Kölner Städtebaukonzepte als national beispielgebend überzeugt! Insbesondere das Ensemble der Kulturbauten um die Via Culturalis hat nicht nur nationale, sondern auch internationale Bedeutung. Die Dichte und Konzentration der Kulturgüter, der Vielzahl an historischen und (teilweise zukünftigen) modernen Bauten, der bedeutenden archäologischen Fundstücke sowie der direkten Nachbarschaft zum Weltkulturerbe Kölner Dom macht ein einzigartiges städtebauliches und architektonisches Ensemble aus, das es nun mit Bundesunterstützung für die Zukunft weiterzuentwickeln gilt.“

In der kommenden Dekade stehen erhebliche bauliche Veränderungen an, die dieses 2000-jährige Stadtquartier wesentlich verändern und weiterentwickeln werden. Die Komplexität der Vorhaben, die Vielzahl der privaten und öffentlichen Maßnahmen, das erhebliche Investitionsvolumen sowie die Prominenz der beteiligten Institutionen unterstreichen die außergewöhnliche Bedeutung des Vorhabens, das nun vom Bund mit einer Fördersumme von 4,8 Millionen Euro unterstrichen wird.

Ebenso wird ein weiteres, ganz anders gelagertes Städtebaukonzept in Köln-Chorweiler unterstützt. Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat und Landtagsabgeordnete Jochen Ott erklärte dazu: „Der Stadtteil Chorweiler als eine in den 1970er Jahren geplante neue Stadt in der Stadt ist über die Grenzen der Stadt bekannt. Schon lange arbeiten wir zusammen mit lokalen und anderen Akteuren daran, die schwierige Lage vor Ort zu verbessern. Dass das Leben im Stadtteil dringend verbessert werden muss. Auch wenn noch vieles zu tun ist, um angesichts langjähriger soziostruktureller Probleme eine Trendwende einzuleiten, hat Chorweiler auch Chancen als Ort der Vielfalt von Nutzungen und Lebensstilen. Die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation sind daher zukunftweisend für gleichartige Stadtteile Kölns (Finkenberg, Kölnberg), aber auch für andere Städte mit ähnlicher Problemstellung.“ Mehr lesen

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Immobilienerwerb in Chorweiler endlich möglich

Aus der Partei

GAG-Aufsichtsrat für Neustart in Chorweiler

Der Aufsichtsrat der GAG Immobilien AG hat heute dem Anfang dieser Woche vom Rat der Stadt Köln beschlossenen Betrauung mit dem „Chorweiler-Paket“ zugestimmt und für den Erwerb der sog. Bergstedt-Immobilien in Chorweiler votiert. Durch diese Maßnahmen soll das Lebensumfeld einer großen Zahl von Menschen in Chorweiler verbessert werden. „Ein hervorragendes Signal für die Menschen in Chorweiler. Der Aufsichtsrat der GAG ist sich seiner Verantwortung bewusst und lässt die Menschen in Chorweiler nicht im Stich. Ich hoffe, dass der Erwerb der Immobilien zügig stattfinden kann, um jetzt auch kurzfristig mit den ersten Maßnahmen loslegen zu können!“, freut sich Martin Börschel, Vorsitzender der Kölner SPD-Ratsfraktion. „Mein Dank gilt allen Beteiligten und Akteuren, die sich intensiv um eine Lösung für Chorweiler bemüht haben. Jetzt geht es aber erst richtig los. Das große Engagement der Stadt muss durch Bund und Land unterstützt werden. Wir haben bereits erste Landesmittel für die Attraktivierung von Chorweiler-Mitte erhalten. Wir hoffen auf weitere Fördermittel, um in Chorweiler voran zukommen. Dieser Stadtteil muss sinnvoll weiterentwickelt werden!“, betont Börschel.

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Rolf Mützenich: “Die Implosion des Nahen Ostens”

Aus der Partei

Rolf Mützenich BTW “Warum der sunnitisch-schiitische Gegensatz zwar einiges, aber nicht alles erklärt.”

Rolf Mützenich bewertet im ipg-journal die Erklärungskraft der islamischen Dichotomie:
http://www.ipg-journal.de/kolumne/artikel/die-implosion-des-nahen-ostens-972/

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Hafen in Niederkassel-Lülsdorf wird ausgebaut

Aus der Partei & Ratsfraktion

Folgen für Köln-Godorf jetzt sorgfältig prüfen

Evonik Industries und die Duisburger Hafen AG (duisport) haben ihre Entscheidung über die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens zur geplanten Entwicklung des Evonik-Standorts Niederkassel-Lülsdorf bekannt gegebenen. Am rechtsrheinischen Standort Lülsdorf, unmittelbar südlich von Köln gelegen, sollen verfügbare Freiflächen weiterentwickelt, die Werkslogistik optimiert und auf rund 50 Hektar neue Produktions- und Logistikunternehmen angesiedelt werden. Zudem soll ein neues, trimodales Containerterminal gebaut werden. Somit werden Schiffs-, Eisenbahn- und LKW-Verkehr flexibel miteinander vernetzt, ggf. sogar mit dem Flughafen KölnBonn.  

Die Entscheidung der beiden Unternehmen bestätigt die Kölner Strategie eines bipolaren Hafenkonzepts, dessen Ansatz je ein Hafen im Norden und im Süden des Kölner Raums vorsieht. Ziel dieser Strategie ist es, die Binnenschifffahrt auf dem Rhein zu stärken, um damit den Containerlastverkehr auf Kölns Straßen zu reduzieren. Folgerichtig hat sich die KölnSPD für den Ausbau des Standorts im linksrheinischen Godorf eingesetzt.

Der nun avisierte Ausbau des Hafens im rechtsrheinischen Niederkassel-Lülsdorf kann dazu führen, sich diesem Ziel bereits anzunähern. Mit entscheidend dafür wird die Anbindung dieses rechtrheinischen Hafens an das Linksrheinische über eine leistungsstarke Verkehrsverbindung sein. Eine Möglichkeit dafür könnte die für den Bundesverkehrswegeplan angemeldete Autobahnbrücke sein. Der Kölner SPD-Vorsitzende und Oberbürgermeisterkandidat Jochen Ott stellt klar: „Mir ist wichtig, die Verkehrsbelastung spürbar zu reduzieren, gerade im Kölner Süden. Gleichwohl müssen die stark wachsenden logistischen und infrastrukturellen Anforderungen von Gewerbe und Industrie im Kölner Süden gewährleistet werden. Inwieweit dies durch die Erweiterung des Hafens in Niederkassel-Lülsdorf mit geschieht, muss jetzt zügig geprüft und entschieden werden!“.

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Mitteilung für die Presse

Aus der Partei

Kölner SPD-Bundestagsabgeordnete und der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Kölns Jochen Ott (MdL) erklären:
„Bund und Land werden ihrer Verantwortung in der Flüchtlingspolitik gerecht und unterstützen die Willkommenskultur vor Ort.“

Weltweit sind die Flüchtlingszahlen seit Beginn des Jahres weiter drastisch gestiegen. Die Zahl der bundesweiten Asylanträge soll sich bis Jahresende auf 400. 000 verdoppeln. NRW muss sich auf mehr als 80. 000 neue Flüchtlinge einstellen. „Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in Köln begegnet wird“, stellt Jochen Ott fest. „Die Versorgung von Flüchtlingen ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Wir wollen die Willkommenskultur, die auch in Köln vorherrscht, nicht dadurch gefährden, dass freiwillige kommunale Leistungen bei Bildung, Freizeit und Kultur gestrichen werden. Daher kommen die neuen Soforthilfen des Bundes genau zur richtigen Zeit“, ergänzt Martin Dörmann, MdB.

„Es ist das richtige Signal, dass Bund und Landesregierung jetzt mit neuen Zuschüssen für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen reagieren. Die neue Soforthilfe des Bundes leitet das Land in diesem Jahr in vollem Umfang an die Kommunen in NRW weiter. Von den zusätzlichen 108 Millionen Euro erhält Köln einen Anteil von 5.895.299 Euro“, erklärt SPD-Oberbürgermeisterkandidat Ott. „Köln bekommt durch die Erhöhung insgesamt einen Zuschuss von 20.583.110 Euro.“

Das Land stellt für 2015 insgesamt fast 626,7 Millionen Euro für Flüchtlinge zur Verfügung. Darin enthalten sind rund 377 Millionen Euro über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG). Dieses wurde seit 2014 mehrfach aufgestockt und jetzt nochmals um die 108 Millionen Euro Soforthilfe des Bundes. Das Geld steht zum Beispiel für die weitere Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge in den Kommunen zur Verfügung. Jochen Ott weiter: „Das Land NRW wird damit in besonderer Weise seiner Verantwortung, die Verabredungen der beiden Flüchtlingsgipfel zu erfüllen und die vielfachen Anstrengungen der Städte und Gemeinden zu unterstützen, gerecht. Obwohl das Land in den nächsten Jahren 54 Millionen Euro davon wieder an den Bund zurückzahlen muss, werden die kompletten 108 Millionen Euro Bundeshilfe an die Kommunen ausgezahlt. Die Hälfte gewährt der Bund nur als eine Art Darlehen.“

Karl Lauterbach, MdB: „Wir sind bei der Unterstützung der Länder und der Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen ein gutes Stück vorangekommen: Beim Spitzentreffen im Kanzleramt hat der Bund zugesagt, die Soforthilfe für 2015 von 500 Millionen auf 1 Milliarde Euro zu verdoppeln. Das ist gut und richtig, da die Aufnahme von Flüchtlingen und deren Unterbringung und Betreuung eine nationale Aufgabe ist. Außerdem haben wir mit unseren Initiativen durchgesetzt, dass Asylverfahren verkürzt und die Integration in Ausbildung und Arbeit erleichtert werden.“

Über die Soforthilfen hinaus spricht sich die SPD für eine strukturelle Beteiligung des Bundes an den Kosten der Flüchtlingsaufnahme aus. Rolf Mützenich, MdB: „Die NRW-Landesgruppe fordert seit Monaten einen Vorschlag zur dauerhaften vollständigen Übernahme der Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Dies hat der Bund jetzt zugesagt. Für unsere Kommunen ist das eine sehr gute Nachricht. Wir sorgen dafür, dass die große Aufnahmebereitschaft, wie sie auch in Köln besteht, nicht durch finanzielle Engpässe gefährdet wird.“

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Ausstellung „Breaking the Silence“ in breiten Kontext stellen

Aus der Partei

Die KölnSPD sieht den Vorschlag der Stadt Köln, die Ausstellung „Breaking the Silence“ im Jahr 2016 in einem angemessenen Kontext zu präsentieren, als richtigen Schritt und positives Signal in der aktuellen Diskussion. Der Kölner SPD-Vorsitzende und Oberbürgermeisterkandidat Jochen Ott ist erleichtert, dass die Ausstellung so einen angemessenen Rahmen findet. Ursprünglich sollte die Ausstellung im Rahmen des Jubiläumsprogramms aus Anlass des 50-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel und des Jubiläums „55 Jahre Jugendaustausch zwischen Köln und Tel Aviv-Yafo“ gezeigt werden.

Dazu Jochen Ott: „Angesichts der Appelle des Zentralrats der Juden und der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit war es aber richtig, in eine gewissenhafte Prüfung einzutreten. Das hätte sicher vorher geschehen müssen, ist aber nun nicht mehr zu ändern. Es ist richtig, dass die Stadt Köln – die als Partnerstadt von Tel Aviv und Betlehem eine besondere Verbundenheit in diese Region verspürt – sich jetzt für ein alternatives Konzept stark macht, dass die Situation der Gesamtregion in den Mittelpunkt stellt. Selbstverständlich dürfen kritische Betrachtungen beider Konfliktparteien nicht fehlen. Bei dem Alternativkonzept sollte es nicht nur um eine ausgewogene Kritik beider Konfliktparteien gehen. Es sollten daneben auch kleine Zeichen, Gesten und Aktionen gezeigt werden, die eine Verhärtung des Konfliktes zu überwinden versuchen, ohne die Gewalt zu verschweigen. Das heißt: Nicht nur Fixierung auf den Hass und die Gewalt, sondern auch ein Blick auf die kleinen Hoffnungsschimmer.“

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KölnSPD nominiert OB-Kandidaten offiziell // 97 Prozent stimmen für Jochen Ott

Aus der Partei

Am Sonntag trafen sich die Delegierten der Kölner SPD-Ortsvereine an einem besonderen Ort, mitten im HöVi-Land der katholischen Kirchengemeinde St. Theodor und St. Elisabeth in Höhenberg und Vingst, um den Oberbürgermeisterkandidaten der Kölner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nun auch offiziell kommunalwahlrechtlich aufzustellen.

JJochen Ottochen Ott, Vorsitzender KölnSPD betonte in seiner Rede, was zur Wahl steht: „Es geht um die Zukunft dieser Stadt. Jetzt muss regiert statt moderiert werden, jetzt muss gestaltet statt verwaltet werden, jetzt ist es Zeit zu handeln statt zu lavieren!   Ich habe eine Haltung zu den Dingen und ich ergreife Partei – für die Menschen und für diese Stadt! Ich will die Menschen in Köln begeistern und mit Leidenschaft mitnehmen. Stadtgestaltung
braucht Perspektiven – deshalb will ich in dieser aktuellen Frage auch, dass die GAG die 1.200 Wohnungen in Chorweiler kauft!“

Die Delegierten wählten Jochen Ott im anschließenden, formalen Wahlgang mit 97% der Stimmen zum Oberbürgermeisterkandidaten. Jochen Ott zeigte sich beeindruckt von der Geschlossenheit seiner Partei und dankte den Delegierten für den Vertrauensbeweis: „Ein tolles Ergebnis. Danke, für die Geschlossenheit, mit der ihr alle hinter mir steht. Ein gutes Gefühl, das gibt Kraft für den kommenden Wochen! Es ist schön, wieder im HöVi-Land zu sein. Hier habe ich geheiratet, meine Kinder sind hier getauft worden. Ich durfte hier zusammen mit vielen engagierten Jugendlichen viele Jahre Jugendarbeit in der KJG gestalten. So haben wir z.B. auch das HöVi-Land geplant und gestartet. Hier habe ich gelernt worauf es in der Veedels-entwicklung ankommt.“

Unterstützt wurde Ott von Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlamentes, sowie Hausherr und CDU-MitgMartin Schulzlied Pfarrer Franz Meurer. Beide bestärkten Ott in seiner Kandidatur und Schulz erinnerte daran, wofür Köln steht und um was es im September geht. Schulz rief dem Publikum die Werte in Erinnerung, die in rheinischen Metropole geschätzt werden: „Dass wir uns hier in der Unterkirche, versammelt haben, imponiert mir! Dieses Basement ist ein besonderer Ort, ein Symbol dafür, dass wir die Welt – um Papst Franziskus zu zitieren – auch immer aus dem Blickwinkel
des einfachen Schuhputzers betrachten müssen. Dieser Ort hat einen sozialdemokratischen Charme. Köln ist ein Gefühl! Diese Stadt steht für Toleranz, Respekt, Solidarität, Integration und auch wirtschaftlichen Erfolg! Köln  braucht einen Oberbürgermeister der entscheidet, anpackt, die Dinge voranbringt und dabei niemals vergisst, wo er herkommt. Dafür steht Jochen Ott!“.

BringsBei bester Laune, Kölsch, Kaffee und Würstchen mit Hingabe von den helfenden Händen der Gemeindemitglieder zubereitet und verkauft, feierten die rund 300 Gäste beim anschließenden Familienfest. Zur tollen Stimmung trugen auch besonders  die kulturellen Beiträge des Kabarettisten Fatih Çevikkollu sowie das Musiktrio Stephan Brings mit Schwester Maria und Sohn Simon, die mit einem Potpourri ihres Repertoire den Gästen einheizten.

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KölnSPD trauert um Alfred Neven Du Mont

Aus der Partei

Wir verneigen uns vor einem großen Kölner

Mit Bestürzung haben wir vom Tode  des Kölner Ehrenbürgers Alfred Neven Dumonts erfahren. Als leidenschaftlicher Verleger und engagierter Bürger hat er sich um Köln verdient gemacht und der Pressefreiheit weit über die Grenzen dieser Stadt hinaus eine Stimme gegeben.

Alfred Neven DuMont lebte nicht nur für den Journalismus, sondern er hatte immer auch ein Herz für diejenigen in unserer Stadt, die Hilfe und Unterstützung benötigen. Soziales Engagement für Kinder Jugendliche war ihm ein Herzensanliegen.  Auch die Kultur förderte er nach besten Kräften. Gerade durch sein soziales und kulturelles Engagement und seinen Einsatz für den Wirtschaftsstandort Köln hat er sich über das Zeitungmachen hinaus bleibende Verdienste erworben. Er war eine der großen politischen Verlegerpersönlichkeiten.
 
Unsere Gedanken gelten seiner Witwe, seinen Kindern und auch den zahlreichen Kollegen, Freunden und Mitstreitern seines Verlagshauses. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
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Schmuckstück für die Flora

Aus der Partei

Neubau der Schaugewächshäuser muss zügig geplant werden
Oberbürgermeisterkandidat und Vorsitzender der KölnSPD, Jochen Ott, fordert eine zügige Entscheidung und rasche Weiterplanung für einen Neubau der Schaugewächshäuser in der Kölner Flora.

Nachdem der Rat der Stadt Köln sich bereits vor 12 Jahren mit dem Neubau der Schaugewächshäuser im Botanischen Garten befasst hat, will Ott jetzt auf die Tube drücken: „Die Schaugewächshäuser sind eine beliebte Attraktion, gerade auch für Familien und Schulklassen. Zudem leisten sie einen erheblichen Beitrag zur Umwelt- und Naturbildung und bieten großes Potential für ganz neuartige Pflanzenwelten und Projekte. Wir müssen jetzt zügig die Weichen für die Zukunft eines neuen Besuchermagneten stellen.“

Auf Initiative der KölnSPD aus dem Jahr 2013 (http://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp) schlägt die Verwaltung nach Abwägung der Kosten für eine Sanierung dem Rat für seine Sitzung am 23.06.2015 nun einen Neubau der Schaugewächshäuser vor.

Für Ott ist klar: „Ein Neubau des Schauhauses nach dem neusten Stand der Technik und mit Multifunktionsflächen wäre unserem Schmuckstück Flora angemessen. Dank des hohen Engagements des Freundeskreises Botanischer Garten Köln e.V., ist hier schon viel Vorarbeit geleistet – das müssen wir nutzen!“.

Nun ist es auch am Rat der Stadt zu Handeln und sich deutlich zu den Schaugewächshäusern zu bekennen.

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