Partei neu
Willkommen bei der KölnSPD

Als Mitglieder der SPD gehören wir der ältesten demokratischen Partei in Deutschland an. In ihrer 150jährigen Geschichte kämpfte die SPD gegen härtesten Widerstand für die Interessen der arbeitenden Menschen, für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, für eine sozial gerechte, demokratische und friedliche Gesellschaft.

Die gemeinsamen Erfahrungen und die oft erlittene Not führten zur vertrauten Anrede "Du", zur "Genossin" und zum "Genossen", die noch heute benutzt wird und das solidarische Miteinander in der Partei ausdrückt.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen etwas über das Innenleben der Partei erzählen und über die Möglichkeiten und Wege, wie man in der KölnSPD mitmachen und mitwirken kann. Sie werden feststellen, dass es hierzu zahlreiche Angebote gibt und dass es bei uns auf jedes einzelne Mitglied ankommt.

Jochen Ott, Vorsitzender

Köln SPD jeck: Närrisches Parlament zum 89. Mal – viel Prominenz in Köln

Aus der Partei

Super Stimmung mit Parteichef Jochen Ott und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft!

Hier filmische Eindrücke von Joe Berger: koelninfo.com

Veröffentlicht am in Partei

Rolf Mützenich: Fragmentierte Außenpolitik als Antwort auf die zunehmende Komplexität der Welt

Aus der Partei

Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ist so vielschichtig und komplex wie das internationale Umfeld, mit dem sie zu tun hat.

In: Wolfgang Ischinger/Dirks Messner (Hrsg.), Deutschlands neue Verantwortung. Die Zukunft der deutschen und europäischen Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik, S. 314/315.

Die Forderung nach einer deutschen Außenpolitik aus einem Guss ist fast so alt wie die Bundesrepublik selbst. Der stetig steigende Komplexitätsgrad internationaler Politik kann in der Tat nur durch eine effektive Bündelung und Koordinierung des vorhandenen Fachwissens geleistet werden. Die sich daraus ergebende notwendige Abstimmung zwischen verschiedenen Ministerien, dem Bundeskanzleramt – und nicht zuletzt dem Parlament – kann sicherlich eine kohärente Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik erschweren. Zugleich bezweifle ich, dass eine „Außenpolitik aus einem Guss“ nur in einer Einheit entwickelt werden kann – im Gegenteil.

Es ist eben kein Zeichen von Schwäche, wen nicht – wie unter Putin oder Orban – von oben „durchregiert“ wird, sondern ganz im Gegenteil ein Zeichen der Stärke demokratischer Regierungen, unterschiedliche Interessen und unterschiedliches Wissen von Beginn an zu beachten. Die Tatsache, dass viele Kompetenzen de facto aus dem Auswärtigen Amt ins Kanzleramt und in die jeweiligen Fachressorts „ausgewandert“ sind, die Mitsprache des Parlaments (nicht nur bei der Entsendung von Streitkräften) und die Einbeziehung gesellschaftlicher Akteure (wie Medien, Nichtregierungsorganisationen, Thinktanks und politische Stiftungen) zeigen vielmehr, dass die deutsche Außenpolitik ihre Instrumente an die Herausforderungen einer zunehmend fragmentierten Welt angepasst hat. Dass dabei Reibungsverluste, Kompetenz- und Konkurrenzstreitigkeiten aller Art entstehen, liegt in der Natur der Sache.

Zudem ist in den letzten Jahren unter Frank-Walter Steinmeier einiges getan worden, um die Außenpolitik Deutschlands effektiver zu gestalten. So wurde der sogenannte Review-Prozess gestartet, eine neue Abteilung „Krisenprävention, Stabilisierung, Konfliktnachsorge“ eingerichtet und bis 2017 sollen neue „Leitlinien für Krisenengagement und Friedensförderung“ erarbeitet werden. Auch im Bereich der Krisenfrüherkennung und der ressortübergreifenden Zusammenarbeit wurden neue Initiativen umgesetzt. Auch die Mittel für Krisenprävention und humanitäre Hilfe wurden im Bundeshaushalt 2016 von 95 Mio. auf 248,5 Mio. Euro erhöht.

Auf europäischer Ebene sind mit der „Europäischen Sicherheitsstrategie“ von 2003 und der „Globalen Strategie für die Sicherheits- und Außenpolitik der Europäischen Union“ von 2016 wichtige Grundlagenpapiere erstellt worden. Es gibt mit Federica Mogherini eine umtriebige Hohe Vertreterin für Außenpolitik, einen Europäischen Auswärtigen Dienst und eine Europäische Verteidigungsagentur. Gleichwohl bleibt die europäische Außenpolitik ein amorphes Konstrukt, an dem 27 Hauptstädte, der Europäische Rat und die Europäische Kommission gleichzeitig mit- und oft genug gegeneinander versuchen,  eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik zu generieren. Hinzu kommt, dass die Fliehkräfte in den letzten Jahren ganz sicher nicht geringer geworden sind: Die europäische Finanzkrise, der Vormarsch der autoritären Populisten in Ungarn, Polen, aber auch in Frankreich und in Deutschland, die Bedrohung durch Putins neues Russland, die Herausforderungen durch die Ukrainekrise und den Syrienkrieg und nicht zu vergessen den Brexit, der nicht nur als Schwächung Europas, sondern auch als Chance für eine engere (sicherheits-)politische Zusammenarbeit be- und ergriffen werden sollte.

Deutschland und Europa stehen vor dramatischen außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen, bei denen viele, unterschiedliche und komplexe Krisen und Problemlagen zeitgleich zusammentreffen. Sie brauchen deshalb eine realistische Vision ihrer außen- und sicherheitspolitischen Ziele. Fest steht jedenfalls: Lösungen wird es nicht national, sondern nur multilateral, europäisch oder gar nicht geben.

Dr. Rolf Mützenich ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Außen-, Sicherheitspolitik und Menschenrechte

Veröffentlicht am in Partei

„Fraktion vor Ort“ der SPD-MdBs mit Dagmar Freitag

Aus der Partei

„Verbindung gekappt? – Die unterschiedlichen Welten des Spitzen- und Breitensports“

Auf Einladung der vier Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann, Karl Lauterbach, Rolf Mützenich und Elfi Scho-Antwerpes kamen am 2. Februar zahlreiche Gäste zur „Fraktion vor Ort“ ins Pressezentrum des Rheinenergie-Stadions.

Dagmar Freitag, Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag, war zu Gast und referierte über das Spannungsfeld zwischen Spitzen- und Breitensport. Gemeinsam mit ihr hatten Rolf Mützenich und Elfi Scho-Antwerpes vor der Veranstaltung die Deutsche Sporthochschule Köln (DSHS) besucht und Einblicke in einige Forschungsprojekte erhalten. Das Spektrum der vorgestellten Wissenschaftsthemen reichte von der Raumfahrt bis zu technischen Entwicklungen im paralympischen Bereich. Hochschul-Rektor Professor Dr. Heiko Strüder unterstrich die Bedeutung der Einrichtung mit 36.000 Studierenden und 24 Studiengängen, von denen in der breiten Öffentlichkeit nur die Lehramtsstudiengänge bekannt sind. Zum Abschluss des Ausflugs durften sich die Politiker einen Einblick in die Arbeit des Instituts für Biochemie verschaffen. Weltweit ist es eines der größten Doping-Labors. Hier werden nicht nur Dopingtests durchgeführt, vielmehr wird hier die Doping-Prävention großgeschrieben.

Das Diskussionsthema als Fraktion vor Ort lautete „Verbindung gekappt? Die unterschiedlichen Welten des Spitzen- und Breitensports“. Dazu lieferte Dagmar Freitag den rund 50 Teilnehmer*innen tiefe Einblicke in das Spannungsfeld zwischen dem Höher, Besser und Weiter der Profisportler*innen und den (nicht nur finanziellen) Mühen der Ebene im Amateur- und Freizeitbereich.
Elfi Scho-Antwerpes referierte über das Thema Inklusion durch Sport. Hier gebe es schon eine Menge guter Ansätze. Aber inklusive Sportangebote seien noch immer eine Rarität. Behinderte Menschen würden noch all‘ zu oft mit Bedingungen konfrontiert, die ihre Teilhabe an Breitensportangeboten erschweren, wenn nicht gar unmöglich machten. Die SPD-Fraktion setzt sich im Sport für eine gerechte Sportförderung ein. Barrieren abbauen, am Bau genauso wie im Kopf, das ist das erklärte Ziel. Denn alle Menschen sollten Sport barrierefrei nach ihren Wünschen treiben können.

Veröffentlicht am in Partei

Volles Haus in Mülheim

Aus der Partei

Kölner SPD-Bundestagsabgeordnete luden ein, um über Pflegepolitik zu diskutieren

Über 70 Gäste aus Gewerkschaften, Pflegediensten, Krankenhäusern und Krankenkassen folgten dem Referat von Prof. Dr. Karl Lauterbach, als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion zuständig für Gesundheit und Pflegepolitik. Lauterbach umriss in seinem Beitrag die vielen Gesetze, welche in der Pflegepolitik in den letzten drei Jahren auf den Weg gebracht wurden und hob dabei hervor, dass keine Bundesregierung zuvor so viel Geld in den Bereich der Pflege gesteckt habe wie die aktuelle große Koalition. In schwierigen Verhandlungen konnte die SPD gegenüber der Union vieles durchsetzen. Die Bürgerversicherung, versprach Lauterbach zum Schluss, wird ebenso wie die Parität bei den Beitragszahlungen, Ziel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik sein und im Regierungsprogramm der SPD stehen. Hierüber hat sich Lauterbach noch kurz vor der Veranstaltung in Köln Mülheim mit dem Kanzlerkandidaten der SPD, Martin Schulz, verständigt. Um diese Ziele zu erreichen braucht es aber eine SPD-geführte Bundesregierung.

 

Veröffentlicht am in Partei

Nazis bedrohen Köln erneut – Köln stellt sich quer

Aus der Partei

Download (PDF, 1.09MB)

Veröffentlicht am in Partei

Frohe Weihnachten

Aus der Partei & Ratsfraktion

Die KölnSPD und die SPD-Ratsfraktion wünschen allen ein fröhliches und besinnliches Weihnachtsfest.

Veröffentlicht am in Partei, Ratsfraktion

Rolf Mützenich: Für Ignoranz und Ausgrenzung ist Russland zu groß und zu mächtig

Aus der Partei

Der Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, antwortet in der vorwärts-Debatte auf Heinrich August Winkler: Es wäre unverantwortlich, keine neuen Angebote an Moskau für Abrüstung und Zusammenarbeit zu machen. Eine neue Entspannungspolitik sei heute wichtiger denn je.

Heinrich-August Winkler hat aus guten Gründen der Linken und Teilen der Sozialdemokratie ein paar Wahrheiten und Prinzipien der Russland-Politik in Erinnerung gebracht, die bei vielen Putin-Apologeten ausgeblendet werden. Deshalb muss man Heinrich August Winkler ausdrücklich zustimmen: Die durch Gewalt und Missachtung aller Regeln erzwungene Einverleibung der Krim verletzt die Charta von Paris, das Budapester Memorandum und die Grundlagen einer zivilisierten und gerechten Politik. Die Annexion kann weder durch die Erweiterungen von NATO und EU noch durch den Kosovokrieg oder die Intervention in Libyen relativiert werden. Selbst wenn dies in Moskau anders gedeutet wird,  ist das keine Rechtfertigung für die völkerrechtswidrige Einverleibung der Halbinsel am Schwarzen Meer. Und Heinrich August Winkler hat auch Recht, wenn er die heute anzutreffende Sehnsucht nach den guten alten Zeiten der Entspannungspolitik in den historischen Kontext einer wahrlich nicht gewaltfreien Blockkonfrontation stellt und vor nostalgisch verklärten Illusionen warnt.

Russlands Erwartungen mitdenken

Dennoch möchte ich die Frage aufwerfen, ob der entscheidende Unterschied – und damit die Voraussetzung für eine neue Entspannungspolitik – zwischen Breschnew und Putin tatsächlich darin bestehen soll, dass der eine die Nachkriegsgrenzen anerkannt wissen wollte, während der andere eine Revision der heutigen Grenzen beabsichtigt bzw. im Falle der Krim bereits vorgenommen hat. Denn ganz so eindeutig ist der Befund nicht. Es stimmt, dass die KPdSU vor allem an der Aufrechterhaltung ihres wirtschaftlichen und politischen Gestaltungsmonopols, militärischer Abschreckung und Einschüchterung ihrer Vasallenstaaten interessiert war. Grenzen und Souveränität waren hierbei weniger relevant, zumal sich die Dekolonisation außerhalb ihres Einflussbereichs vollzog. Alle Anstrengungen des Warschauer Paktes waren auf Autarkie und Sicherheit ausgerichtet, die – wie die Jahre 1956 in Ungarn, 1968 in der Tschechoslowakei und 1981 in Polen eindrücklich zeigten – nur in einem innenpolitischen Klima von Freiheitsberaubung und Bedrohung hergestellt und aufrechterhalten werden konnten. Diejenigen, die damals die Entspannungspolitik und das Konzept der gemeinsamen Sicherheit als Leitprinzipien ihrer Außenpolitik entwarfen und formten, mussten diese Erwartungen und Rahmenbedingungen  aus Moskau mitdenken.

Nichts Anderes tun heute diejenigen, die eine Entspannung in Zeiten neuer Spannungen versuchen. Die Voraussetzungen und Vorgehensweisen sind derzeit tatsächlich andere und wir haben gelernt, nicht über die Köpfe unsere Nachbarländer hinweg unheilvolle Abmachungen zu treffen. Deutsche Außenpolitik sucht vielmehr die Abstimmung und die Gemeinsamkeit mit unseren Partnern, aber im Kern unterscheiden wir uns darin wenig von den sechziger und siebziger Jahren, in denen eben nicht nur der Moskauer Vertrag, sondern auch der Warschauer Vertrag, das Vier-Mächte-Abkommen, der Grundlagenvertrag und der Prager Vertrag das Tableau der Ostverträge vervollständigten.

Mehr Interesse für Entspannung nötig

Der Unterschied zu heute besteht vielmehr darin, dass nur wenige Akteure in den ost- und mitteleuropäischen Ländern bereit sind, neben sicherheitspolitischen Initiativen auch Bemühungen zugunsten von Dialog und Entspannung mitzutragen. Willy Brandt, Egon Bahr und Helmut Schmidt hatten damals gewichtige Verbündete in Europa und stießen auf Wohlwollen, oder zumindest Desinteresse in Washington.

Heinrich August Winkler weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass einige Sozialdemokraten in der zweiten Phase der Entspannungspolitik in den aufkeimenden Demokratiebewegungen Osteuropas „Störenfriede“ sahen. Dies anzuerkennen und mitzudenken kann allerdings im Umkehrschluss nun nicht bedeuten, Entspannungsschritte in der jetzigen hochexplosiven Situation  zu unterlassen – ganz im Gegenteil – eine neue Entspannungspolitik wäre heute wichtiger denn je, auch wenn dazu – hier gebe ich Winkler ausdrücklich Recht – immer auch zwei gehören.  Ich denke dennoch es wäre leichtsinnig und unverantwortlich keine Angebote an die russische Seite zugunsten von Rüstungskontrolle, Truppenentflechtungen, Modernisierungspartnerschaften und gemeinsamen Institutionen zu machen, zumal sich Deutschland parallel dazu auch im Rahmen der NATO an militärischen Rückversicherungen beteiligt. Das ist keine Anbiederung an Putin, sondern im Gegenteil eine souveräne und wohlüberlegte Politik zugunsten von soliden Beziehungen.

Mit Trump zurück zu Einflusszonen?

Es stimmt: Russland unter Putin und seinen Getreuen kann derzeit kein Partner sein. Es schafft Unfrieden und begeht Regelverstöße, aber für Ignoranz und Ausgrenzung ist das Land zu groß und zu mächtig und die Entwicklung der russischen Gesellschaft kann uns nicht gleichgültig sein.

Sorgen müssen wir uns aber auch über Andeutungen des künftigen US-Präsidenten Trump machen, wonach Einflusszonen das beste Mittel für Stabilität und Sicherheit seien. Das ist deutlich mehr als eine nur zu begrüßende atmosphärische Verbesserung zwischen den beiden Regierungen. Wenn es jedoch eine grundlegende Lehre aus der Zeit der alten Entspannungspolitik gibt, dann die, dass Dialog, Gleichberechtigung, friedliche Streitbeilegung, Berechenbarkeit und Gerechtigkeit die Voraussetzungen für Frieden sind. Mit gutem Gewissen müssen Sozialdemokraten auch unter schwierigsten Bedingungen dafür weiter arbeiten.

 

Der Artikel auf vorwaerts.de

Veröffentlicht am in Partei

Heute, 18:30 Uhr: “Wir denken an Euch!” Schweigemarsch für die Menschen in Aleppo

Aus der Partei

Bringt Kerzen, Lichter, Lampen, Fackeln. Wir wollen leuchten in der Dunkelheit! جيب شموع و اضوية ولمبات .نحنا بدنا كتير ضو ونور بلظلام!

Ablauf
18:30 Uhr: Treffen auf der Domplatte (vor dem Haupteingang des Doms)
19:00 Uhr: Kundgebung auf der Domplatte
19:30 Uhr: Schweigemarsch nach Deutz entlang des Rheinufers und über die Deutzer Brücke
20:30 Uhr: Kundgebung am Ottoplatz
21:00 Uhr: Ende der Veranstaltung

Treffpunkt und Route: https://drive.google.com/open?id=1RD51OvIXzi6ZS7LLel72yAhGuqM&usp=sharing

Die Nachrichten, Fotos und Videos aus Aleppo erschüttern uns. Die Menschen in Aleppo durchleben Angst vor Tod und Folter, sind Hunger und Durst ausgesetzt und sehen tagtäglich andere Menschen leiden und sterben. Und die Welt schaut zu. Auch die meisten von uns haben diesem Massaker in den Sozialen Medien nur entsetzt zugeschaut.

Es ist Zeit, die Menschen in Aleppo und ganz Syrien wissen zu lassen, dass wir in Europa, in Deutschland, in Köln mit unseren Gedanken bei Ihnen sind. Tausende Kilometer entfernt möchten wir – Deutsche und Nicht-Deutsche, Christen und Nicht-Christen, Muslime und Nicht-Muslime – ein Licht anzünden für die Menschen in Aleppo und ganz Syrien.

Für die vielen, vielen Menschen, die diesen Krieg nicht überlebt haben. Für all diejenigen, die Kinder und Angehörige betrauern müssen. Für jene, die nicht wissen, was in den Stunden und Tagen nächsten passiert.

Denn es gibt etwas, das jeder von uns tun kann. Wir können unser Mitgefühl zeigen. Und unsere Hilflosigkeit und Fassungslosigkeit darüber zum Ausdruck bringen, dass jeder Staat, der einen Freund im Sicherheitsrat hat, Menschen seines Landes massakrieren kann.

Wir hoffen für jede Frau, jeden Mann und jedes Kind in Aleppo und ganz Syrien, dass sie diesen Krieg überleben und eine menschliche Behandlung erfahren. Dafür steht unser Licht.

#cologneforaleppo

“Die Welt ist viel zu gefährlich, um darin zu leben – nicht wegen der Menschen die Böses tun, sondern wegen der Menschen, die daneben stehen und sie gewähren lassen.”
Albert Einstein (1879-1955)

Die Veranstaltung ist eine private Initiative von Kölnerinnen und Kölnern und nicht parteipolitisch, konfessionell oder anderweitig gebunden. Wir freuen uns, wenn sich weitere Organisationen aus dem demokratischen Spektrum dem Aufruf anschließen.

Initiativgruppe:
Martin Herrndorf (http://www.colabor-koeln.de/martin-herrndorf/)
Carina Kontio (Redakteurin beim Handelsblatt)
Steffi Meyer (www.steffimeyer.de/ueber-mich)
Daniel Ullrich (http://www.reingestalter.de/ueber-mich/)
und andere mehr.

Danke für die Unterstützung!

مسيرة صامتة للتضامن مع أهالي حلب

سيكون الاجتماع يوم الجمعة في تمام الساعة ١٨:٣٠ عند المدخل الرئيسي
للكاتدرائية (الدوم) و في تمام الساعه ١٩:٠٠ ستكون المظاهرة
في الساحة الرئيسيّة للكاتدرائية وفي الساعة ١٩:٣٠ستنطلق مسيرة صامتة بمحاذاة نهر الراين باتجاه محطة دويتز مرورا بالجسر (دويتزر) ومن ثم ستكون مظاهرة في الساعة ٢٠:٣٠.

ستنهى الفعالية في الساعة ٢١:٣٠

تحزننا الأخبار والصور القادمة من مدينة حلب . فالناس هناك
يشهدون أقسى أنواع الخوف من الموت والتعذيب كما أنهم يعانون
من مشاهدة الآخرين الذين يقتلون أمامهم جوعا وقتلا .
إنه الوقت الذي يجب أن يعلم فيه السوريين في حلب و في كل سوريا أنا نحن في مدينة كولن نتعاطف معهم ونشاطرهم أحزانهم .
الآف الكيلومترات تفصلنا عنهم , لكن نود نحن من كل الأديان والجنسيات أن نضيء لهم ضوء تعاطفا معهم لنشاطرهم أحزانهم.

الفعالية هي مباردة مدنية من أبناء مدينة كولن
ليست بسياسة ولا طائفية ولا مذهبية , يسعدنا انضمامكم إلينا .

Veröffentlicht am in Partei

Gastbeitrag von Rolf Mützenich in Frankfurter Rundschau

Aus der Partei

Gegen die autoritäre Internationale

Auch mit Trump und selbst ohne Merkel hat das Projekt des „Westens“, haben die USA und Europa eine Zukunft.

Es sind goldene Zeiten für Apokalyptiker. Wenn vor einem Jahr jemand prophezeit hätte, dass Großbritannien aus der EU austreten, Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten und die Türkei sich auf dem Weg in ein autoritäres, antidemokratisches Regime befinden werden, er wäre zweifelsohne für verrückt erklärt worden.

Ein Egomane und Populist, Lügner und Steuerbetrüger ist nun – zumindest pro forma – der mächtigste Mann der Welt. In Moskau dürfte Krimsekt geflossen sein. Der Triumph des bekennenden Putin-Verehrers Trump ist aus diesem Blickwinkel auch ein Sieg des Kreml und der „autoritären Internationalen“. Mit Trump könnten nun aber auch endlich die Träume der linken und rechten Populisten in Deutschland wahr werden: das Ende der Nato, des Freihandels und die Rückkehr zur nationalen Kirchturmpolitik. In diesen Punkten sind sich Donald Trump, die Alternative für Deutschland (AfD) und Teile der Linken erstaunlich einig. Man kann nur hoffen, dass die im Kongress noch verbliebenen „vernünftigen“ Republikaner in der Lage sein werden, die schlimmsten Auswüchse zu verhindern. Zudem gibt es erste Anzeichen, dass auch Donald Trump zwischen Wahlkampfgetöse und Realpolitik zu unterscheiden weiß.

Viel ist mittlerweile die Rede vom „postfaktischen Zeitalter“, in dem nicht mehr Fakten oder empirisch überprüfbare „Wahrheiten“ zählen, sondern Hass und Lügen, die sich in den sozialen Netzwerken und im Internet ihre eigenen Realitäten erschaffen. Dort wird mit dem „gesunden Menschenverstand“ gegen Minderheiten, Flüchtlinge, Ausländer, die „Lügenpresse“, Eliten und „korrupte Politiker“ gegeifert. „Postfaktisch“ ist ein zwar treffender Begriff für dieses Phänomen, zugleich aber auch euphemistisch und verharmlosend, handelt es sich konkret doch zumeist ganz schlicht um Falschmeldungen, Lügen und Propaganda.

Man sollte aber auch die Kirche im Dorf lassen. All diejenigen, die bereits ein neues faschistisches Zeitalter anbrechen sehen oder gar (mit klammheimlicher Freude) das Ende des „Westens“ ausrufen, schüren Hysterie und betreiben damit das Geschäft der Populisten. Hier feiert die deutsche Sehnsucht nach der Apokalypse fröhliche Urstände.

Panik hilft jedoch nicht weiter. Es ist Aufgabe der (Außen-)Politik, mit Ruhe und kühlem Kopf die zweifelsohne neue und schwierige Lage zu akzeptieren, zu analysieren und das Beste daraus zu machen. Wasserstandsmeldungen über persönliche Befindlichkeiten sind das Gegenteil davon. So prognostizierte Joschka Fischer bereits ein Jalta 2.0 und die Verteidigungsministerin teilte nach der Wahl in den Vereinigten Staaten der interessierten Öffentlichkeit mit, dass sie „geschockt“ sei. Auch die prompt einsetzende Selbstkritik der politischen Klasse, man habe zu wenig auf die Stimmen der Vergessenen und Abgehängten gehört, entspricht nicht der Realität.

Die SPD hat hier mit dem Mindestlohn, der Mietpreisbremse, der Reform der Alterssicherung, dem Gesetz zur Lohngerechtigkeit von Frauen und Männern und der Begrenzung der Leiharbeit ganz konkrete Verbesserungen erreicht. Es ist auch nicht wahr, dass Politik und Gesellschaft die besorgten Bürger vergessen haben. Im Gegenteil: Seit den ersten Pegida-Märschen und den Wahlerfolgen der AfD kennt die Nation scheinbar kaum ein anderes Thema. Nicht nur die sozialen Medien, die gesamten öffentlichen Debatten und Talkshows wurden von AfD-Politikern und „Wutbürgern“ geradezu „gekapert“. Hier ist auch eine Debatte über die Rolle der Medien längst überfällig.

Der Populismus ist auf dem Vormarsch und die Wahl Donald Trumps hat im globalen Kampf zwischen den liberalen und den autoritären Kräften ersteren zweifelsohne geschadet. In die Achse der autoritären Populisten könnten sich demnächst auch die Niederlande und Frankreich einreihen. Doch auch dies wäre nicht das Ende des Westens, der EU und der Demokratie. Aber es wird Zeit, dass die liberalen Kräfte die autoritäre Herausforderung annehmen.

Dazu reicht es nicht, Angela Merkel als „letzte Verteidigerin des freien Westens“ auszurufen. Vielmehr müssen die liberalen Demokratien noch enger zusammenarbeiten. Nur dann kann Europa seine Krise überwinden, sich auf seine Stärke besinnen und mehr Verantwortung übernehmen. Zumal wir registrieren müssen, dass wir uns in einer Zeit befinden, in der das, was der Historiker Heinrich August Winkler das „normative Projekt des Westens“ nennt (Gewaltenteilung, unveräußerliche Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, repräsentative Demokratie und Minderheitenrechte) verteidigt werden muss. Und zwar nicht nur abstrakt, sondern sehr konkret, vor Ort, vor allem in der Auseinandersetzung mit denen, die diese Werte infrage stellen oder bedrohen.

Diese Art von „besorgten Bürgern“ nimmt man am besten dadurch „ernst“, dass man ihnen entschlossen entgegentritt. Es gibt keine einfachen Antworten auf komplexe Fragen. Die Populisten mögen auf dem Vormarsch sein, aber sie werden nicht liefern können und damit ihre Anhänger geradezu zwangsläufig enttäuschen. Dies wird sich auch in den USA bestätigen und scheint auch dem künftigen Präsidenten allmählich zu dämmern, der nun seine postfaktischen Wahlversprechungen in praktische Politik wird umsetzen müssen. Auch mit Trump und vor allem nach Trump und – kaum zu glauben – selbst ohne Angela Merkel hat das Projekt des „Westens“, haben die USA und Europa eine gemeinsame Zukunft.

Artikel in der Online-Ausgabe der FR

Veröffentlicht am in Partei

Hochschule für Musik und Tanz wird vom Bund gefördert

Aus der Partei

Im Rahmen des Qualitätspakt Lehre des Bundesministeriums Bildung und Forschung werden bundeweit zahlreiche Hochschulen gefördert. Seit 2011 bis 2016 wurden vom Bund 180 Hochschulen unterstützt. Nun wurde das Förderprogramm bis 2020 verlängert, in Köln wird die Hochschule für Musik und Tanz in den nächsten vier Jahren mit über 305.000 Euro gefördert.

Die Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten Elfi Scho-Antwerpes, Martin Dörmann, Karl Lauterbach und Rolf Mützenich erklären hierzu:

„Wir freuen uns sehr, dass die Kölner Hochschule für Musik und Tanz in den nächsten Jahren mit insgesamt 305.172,48 Euro gefördert wird. Der Bund würdigt damit die hervorragende Arbeit, die dort geleistet wird. Die Förderung wird innovative Lehrformen möglich machen und das wichtige Weiterbildungsangebot verstetigen.

Neben der großen Kölner Universität sind es gerade die vielen kleinen Hochschulen, die Köln zu einer lebendigen Hochschulstadt machen und für eine große Beliebtheit Kölns unter den Studierenden weltweit sorgen. Mit der Verlängerung des Förderprogramms „Qualitätspakt Lehre“ wird der Bund seiner Verantwortung gerecht, um für gute Studienbedingungen im Land zu sorgen. Dies ist ein gutes Zeichen für den Bildungsstandort Deutschland.“

Veröffentlicht am in Partei