Partei neu
Willkommen bei der KölnSPD

Als Mitglieder der SPD gehören wir der ältesten demokratischen Partei in Deutschland an. In ihrer 150jährigen Geschichte kämpfte die SPD gegen härtesten Widerstand für die Interessen der arbeitenden Menschen, für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, für eine sozial gerechte, demokratische und friedliche Gesellschaft.

Die gemeinsamen Erfahrungen und die oft erlittene Not führten zur vertrauten Anrede "Du", zur "Genossin" und zum "Genossen", die noch heute benutzt wird und das solidarische Miteinander in der Partei ausdrückt.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen etwas über das Innenleben der Partei erzählen und über die Möglichkeiten und Wege, wie man in der KölnSPD mitmachen und mitwirken kann. Sie werden feststellen, dass es hierzu zahlreiche Angebote gibt und dass es bei uns auf jedes einzelne Mitglied ankommt.

Jochen Ott, Vorsitzender

Kraft op Kölsch – Sieben SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für Köln in den NRW-Landtag

Aus der Partei

Download (PDF, 4.51MB)

Download (DOCX, 487KB)

Veröffentlicht am in Partei

Wir wünschen frohe Ostern!

Aus der Partei

Veröffentlicht am in Partei

 Thomas Oppermann zu Gast bei Coach e.V. in Köln Ehrenfeld

Aus der Partei

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten für Ehrenfeld und Nippes, Gabriele Hammelrath und des Bundestagsabgeordneten für den Kölner Nordwesten, Rolf Mützenich, besuchte der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann die Einrichtung von Coach e.V. in Köln Ehrenfeld.

Coach e.V. berät, begleitet und fördert junge Menschen sowie Familien mit Zuwanderungsgeschichte, um deren Partizipation an der Gesellschaft zu verbessern. Der Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, insbesondere junge Menschen mit Zuwanderungsgeschichte bei ihrer Bildung und Integration zu unterstützen und ist neben der Kinder- und Jugendarbeit auch in der Elternarbeit wichtig.

Ahmet Sinoplu, Mustafa Bayram und Christian Gollmer zeigten den drei Abgeordneten aus Land und Bund die Einrichtung und verschiedenen Lehrräume in der Oskar-Jäger Straße. Im Anschluss berichteten einige der ca. 30 anwesenden Jugendlichen und jungen Erwachsenen über ihre Erfahrungen der Integration in Köln und der Arbeit mit Coach e.V.

Thomas Oppermann zeigte sich im Anschluss sichtbar beeindruckt von der Arbeit der Pädagoginnen und Pädagogen: „Ich habe schon viele solcher Einrichtungen gesehen, aber die Arbeit hier ist einzigartig.“ Dieses Lob konnten Gabriele Hammelrath und Rolf Mützenich nur bestätigen und wollen sich in ihrer politischen Arbeit weiter dafür einsetzen, dass die Finanzierung der Integrations- und Bildungsarbeit langfristig gesichert werden kann. Der Einladung eines Gegenbesuches in Berlin und Düsseldorf wollen die MitarbeiterInnen und Jugendliche von Coach e.V. gerne folgen.

Veröffentlicht am in Partei

Michelle Müntefering zu Gast beim Forum Außenpolitik

Aus der Partei

Letzte Woche diskutierten rund 50 Gäste über die Grundsätze sozialdemokratischer Außenpolitik. Auf Einladung des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich, referierte die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe, Michelle Müntefering. In ihrem Vortrag betonte Michelle Müntefering, dass die Sozialdemokratie die Aufgabe habe, die Vereinten Nationen zu stärken. Mit Blick auf die Krisen und militärischen Konflikte in der Welt warnte sie, zu passiv zu sein: „Auch wer nichts unternimmt macht sich schuldig“. Diplomatie sei der Versuch, die Menschen zur Vernunft zu bringen und der diplomatische, friedliche Austausch hoher Grundsatz der SPD-geführten Außenpolitik. Auf die kritischen Nachfragen zu Rüstungsexporten und auch der Türkeipolitik antwortete Michelle Müntefering, man müsse auf die Angriffe Erdogans auf die demokratischen Werte der EU besonnen reagieren: „Erdogan spricht hier nicht zu Deutschland, sondern zu seinen Wählern, die er für sein Referendum gewinnen muss. Wir müssen hier den Ball flach halten, um die Zustimmung zu Erdogans Politik nicht weiter zu fördern.“ Bei den Rüstungsexporten sei es der SPD und Sigmar Gabriel zu verdanken, dass innerhalb der Bundesregierung überhaupt über restriktive Rüstungspolitik gesprochen wird. Die SPD habe im Koalitionsvertrag gegenüber der Union durchgesetzt, dass zumindest der Bundestag zeitnah über Rüstungsexporte informiert werden müsse. Ziel sei es für das kommende Regierungsprogramm, dass das Parlament über die Rüstungsexporte in Zukunft auch mitbestimmen dürfe.

Rolf Mützenich wies den Vorwurf, man würde sich in der Diskussion um das Denkmal für den Völkermord an den Armeniern der Türkei unterwürfig machen, zurück. Die SPD sei nicht gegen das Denkmal an sich, sondern gegen den geplanten Standort auf einem Friedhof. Mützenich schlug dagegen als geeigneteren Standort das armenische Gemeindezentrum in Köln vor.

Veröffentlicht am in Partei

Köln stellt sich quer

Aus der Partei

Download (PDF, 1.02MB)

Veröffentlicht am in Partei

SPD gedenkt des ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten Heinz Kühn anläßlich des 25. Todestages

Aus der Partei

Am 12. März  2017 jährt sich zum 25. Mal der Todestag von Heinz Kühn, ehemaliger Landesvorsitzender der SPD und langjähriger Ministerpräsident von NRW.
Aus diesem Anlass werden Vertreter der SPD am Sonntag 12.03.2017 an der Grabstätte von Heinz Kühn auf dem Kölner Ostfriedhof zusammen kommen, um den großen nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten zu würdigen und gemeinsam einen Kranz niederzulegen.

 

Teilnehmer der Gedenkminute:

Andre Stinka MdL, Generalsekretär der NRWSPD und  SPD-Parteivorstand

Jochen Ott MdL, Vorsitzender der KölnSPD und stellv Vorsitzender NRWSPD

Franz-Josef Lerch-Mense, Chef der Staatskanzlei und Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien

Dr. Rolf Mützenich, MdB, Friedrich-Ebert-Stiftung

Christian Joisten, Heinz-Kühn-Bildungswerk Köln eV

 

Datum: 12.März 2017 (Sonntag)

Uhrzeit: 15.30 Uhr

Ort: Grabstätte von Heinz Kühn auf dem Ostfriedhof (Flur 29),

Dellbrücker Mauspfad, 51069 Köln (Anfahrtsinformation und Friedhofsplan: http://bit.ly/ykawG0)

 

Wir laden Sie herzlich zur Berichterstattung und zum Fototermin ein.

Veröffentlicht am in Partei

Köln SPD jeck: Närrisches Parlament zum 89. Mal – viel Prominenz in Köln

Aus der Partei

Super Stimmung mit Parteichef Jochen Ott und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft!

Hier filmische Eindrücke von Joe Berger: koelninfo.com

Veröffentlicht am in Partei

Rolf Mützenich: Fragmentierte Außenpolitik als Antwort auf die zunehmende Komplexität der Welt

Aus der Partei

Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ist so vielschichtig und komplex wie das internationale Umfeld, mit dem sie zu tun hat.

In: Wolfgang Ischinger/Dirks Messner (Hrsg.), Deutschlands neue Verantwortung. Die Zukunft der deutschen und europäischen Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik, S. 314/315.

Die Forderung nach einer deutschen Außenpolitik aus einem Guss ist fast so alt wie die Bundesrepublik selbst. Der stetig steigende Komplexitätsgrad internationaler Politik kann in der Tat nur durch eine effektive Bündelung und Koordinierung des vorhandenen Fachwissens geleistet werden. Die sich daraus ergebende notwendige Abstimmung zwischen verschiedenen Ministerien, dem Bundeskanzleramt – und nicht zuletzt dem Parlament – kann sicherlich eine kohärente Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik erschweren. Zugleich bezweifle ich, dass eine „Außenpolitik aus einem Guss“ nur in einer Einheit entwickelt werden kann – im Gegenteil.

Es ist eben kein Zeichen von Schwäche, wen nicht – wie unter Putin oder Orban – von oben „durchregiert“ wird, sondern ganz im Gegenteil ein Zeichen der Stärke demokratischer Regierungen, unterschiedliche Interessen und unterschiedliches Wissen von Beginn an zu beachten. Die Tatsache, dass viele Kompetenzen de facto aus dem Auswärtigen Amt ins Kanzleramt und in die jeweiligen Fachressorts „ausgewandert“ sind, die Mitsprache des Parlaments (nicht nur bei der Entsendung von Streitkräften) und die Einbeziehung gesellschaftlicher Akteure (wie Medien, Nichtregierungsorganisationen, Thinktanks und politische Stiftungen) zeigen vielmehr, dass die deutsche Außenpolitik ihre Instrumente an die Herausforderungen einer zunehmend fragmentierten Welt angepasst hat. Dass dabei Reibungsverluste, Kompetenz- und Konkurrenzstreitigkeiten aller Art entstehen, liegt in der Natur der Sache.

Zudem ist in den letzten Jahren unter Frank-Walter Steinmeier einiges getan worden, um die Außenpolitik Deutschlands effektiver zu gestalten. So wurde der sogenannte Review-Prozess gestartet, eine neue Abteilung „Krisenprävention, Stabilisierung, Konfliktnachsorge“ eingerichtet und bis 2017 sollen neue „Leitlinien für Krisenengagement und Friedensförderung“ erarbeitet werden. Auch im Bereich der Krisenfrüherkennung und der ressortübergreifenden Zusammenarbeit wurden neue Initiativen umgesetzt. Auch die Mittel für Krisenprävention und humanitäre Hilfe wurden im Bundeshaushalt 2016 von 95 Mio. auf 248,5 Mio. Euro erhöht.

Auf europäischer Ebene sind mit der „Europäischen Sicherheitsstrategie“ von 2003 und der „Globalen Strategie für die Sicherheits- und Außenpolitik der Europäischen Union“ von 2016 wichtige Grundlagenpapiere erstellt worden. Es gibt mit Federica Mogherini eine umtriebige Hohe Vertreterin für Außenpolitik, einen Europäischen Auswärtigen Dienst und eine Europäische Verteidigungsagentur. Gleichwohl bleibt die europäische Außenpolitik ein amorphes Konstrukt, an dem 27 Hauptstädte, der Europäische Rat und die Europäische Kommission gleichzeitig mit- und oft genug gegeneinander versuchen,  eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik zu generieren. Hinzu kommt, dass die Fliehkräfte in den letzten Jahren ganz sicher nicht geringer geworden sind: Die europäische Finanzkrise, der Vormarsch der autoritären Populisten in Ungarn, Polen, aber auch in Frankreich und in Deutschland, die Bedrohung durch Putins neues Russland, die Herausforderungen durch die Ukrainekrise und den Syrienkrieg und nicht zu vergessen den Brexit, der nicht nur als Schwächung Europas, sondern auch als Chance für eine engere (sicherheits-)politische Zusammenarbeit be- und ergriffen werden sollte.

Deutschland und Europa stehen vor dramatischen außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen, bei denen viele, unterschiedliche und komplexe Krisen und Problemlagen zeitgleich zusammentreffen. Sie brauchen deshalb eine realistische Vision ihrer außen- und sicherheitspolitischen Ziele. Fest steht jedenfalls: Lösungen wird es nicht national, sondern nur multilateral, europäisch oder gar nicht geben.

Dr. Rolf Mützenich ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Außen-, Sicherheitspolitik und Menschenrechte

Veröffentlicht am in Partei

„Fraktion vor Ort“ der SPD-MdBs mit Dagmar Freitag

Aus der Partei

„Verbindung gekappt? – Die unterschiedlichen Welten des Spitzen- und Breitensports“

Auf Einladung der vier Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann, Karl Lauterbach, Rolf Mützenich und Elfi Scho-Antwerpes kamen am 2. Februar zahlreiche Gäste zur „Fraktion vor Ort“ ins Pressezentrum des Rheinenergie-Stadions.

Dagmar Freitag, Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag, war zu Gast und referierte über das Spannungsfeld zwischen Spitzen- und Breitensport. Gemeinsam mit ihr hatten Rolf Mützenich und Elfi Scho-Antwerpes vor der Veranstaltung die Deutsche Sporthochschule Köln (DSHS) besucht und Einblicke in einige Forschungsprojekte erhalten. Das Spektrum der vorgestellten Wissenschaftsthemen reichte von der Raumfahrt bis zu technischen Entwicklungen im paralympischen Bereich. Hochschul-Rektor Professor Dr. Heiko Strüder unterstrich die Bedeutung der Einrichtung mit 36.000 Studierenden und 24 Studiengängen, von denen in der breiten Öffentlichkeit nur die Lehramtsstudiengänge bekannt sind. Zum Abschluss des Ausflugs durften sich die Politiker einen Einblick in die Arbeit des Instituts für Biochemie verschaffen. Weltweit ist es eines der größten Doping-Labors. Hier werden nicht nur Dopingtests durchgeführt, vielmehr wird hier die Doping-Prävention großgeschrieben.

Das Diskussionsthema als Fraktion vor Ort lautete „Verbindung gekappt? Die unterschiedlichen Welten des Spitzen- und Breitensports“. Dazu lieferte Dagmar Freitag den rund 50 Teilnehmer*innen tiefe Einblicke in das Spannungsfeld zwischen dem Höher, Besser und Weiter der Profisportler*innen und den (nicht nur finanziellen) Mühen der Ebene im Amateur- und Freizeitbereich.
Elfi Scho-Antwerpes referierte über das Thema Inklusion durch Sport. Hier gebe es schon eine Menge guter Ansätze. Aber inklusive Sportangebote seien noch immer eine Rarität. Behinderte Menschen würden noch all‘ zu oft mit Bedingungen konfrontiert, die ihre Teilhabe an Breitensportangeboten erschweren, wenn nicht gar unmöglich machten. Die SPD-Fraktion setzt sich im Sport für eine gerechte Sportförderung ein. Barrieren abbauen, am Bau genauso wie im Kopf, das ist das erklärte Ziel. Denn alle Menschen sollten Sport barrierefrei nach ihren Wünschen treiben können.

Veröffentlicht am in Partei

Volles Haus in Mülheim

Aus der Partei

Kölner SPD-Bundestagsabgeordnete luden ein, um über Pflegepolitik zu diskutieren

Über 70 Gäste aus Gewerkschaften, Pflegediensten, Krankenhäusern und Krankenkassen folgten dem Referat von Prof. Dr. Karl Lauterbach, als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion zuständig für Gesundheit und Pflegepolitik. Lauterbach umriss in seinem Beitrag die vielen Gesetze, welche in der Pflegepolitik in den letzten drei Jahren auf den Weg gebracht wurden und hob dabei hervor, dass keine Bundesregierung zuvor so viel Geld in den Bereich der Pflege gesteckt habe wie die aktuelle große Koalition. In schwierigen Verhandlungen konnte die SPD gegenüber der Union vieles durchsetzen. Die Bürgerversicherung, versprach Lauterbach zum Schluss, wird ebenso wie die Parität bei den Beitragszahlungen, Ziel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik sein und im Regierungsprogramm der SPD stehen. Hierüber hat sich Lauterbach noch kurz vor der Veranstaltung in Köln Mülheim mit dem Kanzlerkandidaten der SPD, Martin Schulz, verständigt. Um diese Ziele zu erreichen braucht es aber eine SPD-geführte Bundesregierung.

 

Veröffentlicht am in Partei