Partei neu
Willkommen bei der KölnSPD

Als Mitglieder der SPD gehören wir der ältesten demokratischen Partei in Deutschland an. In ihrer 150jährigen Geschichte kämpfte die SPD gegen härtesten Widerstand für die Interessen der arbeitenden Menschen, für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, für eine sozial gerechte, demokratische und friedliche Gesellschaft.

Die gemeinsamen Erfahrungen und die oft erlittene Not führten zur vertrauten Anrede "Du", zur "Genossin" und zum "Genossen", die noch heute benutzt wird und das solidarische Miteinander in der Partei ausdrückt.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen etwas über das Innenleben der Partei erzählen und über die Möglichkeiten und Wege, wie man in der KölnSPD mitmachen und mitwirken kann. Sie werden feststellen, dass es hierzu zahlreiche Angebote gibt und dass es bei uns auf jedes einzelne Mitglied ankommt.

Jochen Ott, Vorsitzender

AsJ Jahreshauptversammlung mit Wahlen

Aus der Partei

An die Mitglieder der

AsJ Köln, Rhein-Berg, Rhein-Erft, Oberberg

  

Jahreshauptversammlung mit Wahlen

Termin: Montag, 18. 1. 2016, 19:00 Uhr       

Ort: SPD-Parteihaus, Magnus-Str. 18 b, Ecke Albertusstraße  

Bei dieser Jahreshauptversammlung, die wir zeitgleich mit der Versammlung der AsJ-Regio-Mittel-rhein abhalten wollen,  wird  Gabriele Krater  (Leiterin der Energiekartellbehörde des Landes Nordrhein-Westfalen) referieren zum Thema: „Was kann man an der Energiewende eigentlich noch wenden?“ 

Die Reaktorkatastrophe von Fukushima war der Wendepunkt in der deutschen Energiewirtschaft:

Abschalten aller Kernkraftwerke bis 2022 und Ausbau der Erneuerbaren Energien. Gleichzeitig 100%ige Versorgungssicherheit ohne fossile Energieträger, Klimaschutz durch Reduzierung des CO2 Ausstoßes, Ausbau der Netzinfrastruktur, Rückstellungen für nukleare Verbindlichkeiten in einer Stiftung, etc. Dabei die Frage: Wer bezahlt das alles? – Dies wird in dem Vortrag von Gabriele Krater beleuchtet, mit anschließender Diskussion.

Gabriele Krater ist als Juristin seit 4 ½ Jahren im Ministerium für Energie- und Wasserpreise sowie Netzvergaben der Kommunen zuständig und erlebt die  tägliche Wendetätigkeit von Bund und Ländern – im europäischen Kontext.

Tagesordnung:

 

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Genehmigung der Tagesordnung

3. Referat von Gabriele Krater  (Leiterin der Energiekartellbehörde NRW) mit anschl. Diskussion

4. Wahl des Sprecherrats der AsJ-Köln, Rh.-Berg, Rh.-Erft, Oberberg

5. Wahl der Delegierten zur Landesdelegiertenkonferenz am 12.3.2016

6. Verschiedenes

Mit freundlichem Gruß

Harald Hofmann

 

V.i.S.d.P.: AsJ  im UB ASJ Köln, Rhein-Berg, Rhein-Erft, Oberberg

SPD- Parteihaus, Magnus-Str. 18b, 50672 Köln

c/o Prof. Dr. Harald Hofmann, e-mail:  h.hof@gmx.net

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Demonstration gegen Krieg und Terror

Aus der Partei
Zu einer Kundgebung gegen Terror und Krieg laden die Gewerkschaften im DGB heute auf den Hans-Böckler-Platz ein. Die Demo findet von 13 bis 14 Uhr statt. Als Redner werden unter anderem DGB-Chef Andreas Kossiski, Verdi-Bezirksvorsitzende Heidrun Abel und Hannelore Bartscherer, Vorsitzende des Katholikenausschusses, erwartet.
Die Gewerkschaften zeigen sich “entsetzt und erschüttert über die furchtbaren Attentate in Paris. Genauso denken wir an die Opfer des Terrors weltweit wie in Ankara Beirut oder Aleppo”. Und: “Wir wollen die Geflüchteten, die vor der Gewalt des sogenannten ,IS’ Schutz suchen, in unsere Gesellschaft aufnehmen.”
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Pressemitteilung: Haushaltsbeschlüsse des Bundestages gut für Köln

Aus der Partei

Erfolgreicher Einsatz der SPD-Abgeordneten für Jobcenter und Integrationsmaßnahmen

Die Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten begrüßen die zusätzlichen Gelder für Langzeitarbeitslose und Integrationsmaßnahmen, die der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt beschlossen hat. Sie fand in der Nacht von Donnerstag auf Freitag ihren Abschluss.

Im Haushalt für Arbeit und Soziales wurde gegenüber dem Regierungsansatz eine Erhöhung der Leistungen zur Eingliederung in Arbeit um rund 250 Millionen Euro und der Verwaltungsmittel in der Grundsicherung um 325 Millionen Euro beschlossen. Damit können bundesweit insgesamt rund 3.800 Stellen bei der Arbeitsagentur für Arbeit und in den Jobcentern geschaffen werden. Hierdurch wird insbesondere der Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit gestärkt.

Im Familienhaushalt werden für die Beratung und Betreuung von Flüchtlingen zusätzlich sechs Millionen Euro bereitgestellt. Mit dem Geld wird für eine effektive Flüchtlingsarbeit vor Ort gesorgt, denn es werden zusätzliche Förder- und Weiterbildungsmaßnahmen für Beraterinnen und Berater in den Flüchtlingszentren sowie von Haupt- und Ehrenamtlichen Trägern, zum Beispiel in Kitas und Behörden wie den Jugendämtern finanziert. Die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege bekommen zwei Millionen Euro zusätzlich. Sie fördern ehrenamtliche Mitarbeit und gesellschaftliches Engagement in vielschichtigen sozialen Bereichen. Wie wichtig gerade auch die Unterstützung und Vernetzung der unterschiedlichen Einrichtungen und Engagierten ist, wird angesichts der momentanen Situation überdeutlich.

Im Bereich Innen sind 267 Millionen Euro für zusätzliche Integrationsmaßnahmen vorgesehen, hinzu kommen für die Migrationsberatungsstellen für Erwachsene weitere 10,5 Millionen Euro.

Die Kölner SPD-Abgeordneten hatten sich zuvor nachhaltig für entsprechende Beschlüsse eingesetzt: “Die Erhöhung war notwendig und berücksichtigt die gestiegenen Bedarfe”, betonte Bundestagsabgeordneter Rolf  Mützenich. “Köln wird unmittelbar profitieren, das stabilisiert das Hilfesystem in der Stadt, einschließlich der Trägerlandschaft”, hob sein Kollege Martin Dörmann hervor. Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes wies auf die enormen Herausforderungen durch gestiegene Flüchtlingszahlen hin, denen nun durch verstärkte Integrationsmaßnahmen Rechnung getragen wird. Und Fraktionskollege Karl Lauterbach ergänzt: „Vor dem Hintergrund der steigenden Flüchtlingszahlen liegt ein Schwerpunkt auf der raschen Integration der zu uns kommenden Menschen in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt.“

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KölnSPD trauert um Helmut Schmidt

Aus der Partei

Die KölnSPD trauert um den ehemaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt, der im Alter von 96 Jahren einer schweren Krankheit erlegen ist. Wir trauern um einen streitbaren Demokraten.

Ob als Krisenmanager bei der Hamburger Sturmflut  1962, als Vorsitzender der SPD-Bundestagfraktion von 1967 bis 1969, als Bundesminister der Verteidigung von 1969 bis 1972, als Bundesfinanzmister und dann von 1974 bis 1982 als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland hat sich Helmut Schmidt größte Anerkennung im In- und Ausland erworben.

Zudem war er seit 1983 Mitherausgeber der Wochenzeitung  „Die  Zeit“.

Helmut Schmidt war bis zu seinem  Tod ein streitbarer Geist,  außerhalb und auch innerhalb der SPD. Sein Wirken für unser Land, für die europäische Einigung, für die Menschen bleibt unvergessen.

Wir sind stolz, dass Helmut Schmidt Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands war. Die SPD-Ratsfraktion gedenkt seiner in ihrer heutigen Sitzung in einer Gedenkminute.

Zum Gedenken an Helmut Schmidt hat die KölnSPD für alle Kölnerinnen und Kölner ein Kondolenzbuch in der Geschäftsstelle der Partei ausgelegt. Die Stadt Köln legt im Spanischen Bau des Rathauses ebenfalls ein Kondolenzbuch aus.

Vom 11. November bis 19. November besteht in der Zeit von Montag bis Donnerstag 9.30 – 17 Uhr und Freitag von 9 Uhr – 14 Uhr in der SPD-Geschäftsstelle im Hans-Jürgen Wischnewski Haus in der Magnusstraße 18 b und ab Donnerstag, 14:00 Uhr im Rathaus – Spanischer Bau, Erdgeschoss -, die Gelegenheit sich ins Kondolenzbuch einzutragen.

SPD-Helmut Schmidt

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Aufruf

Aus der Partei

Wir kuschen nicht vor gewalttätigen Hooligans und Neonazis.

Das demokratische Köln steht auf und hält dagegen!

 

Die Bündnisse Arsch Huh, BIRLIKTE und “Köln stellt sich quer” rufen auf zu ihren Kundgebungen am 25. Oktober 2015

 

Sonntag

12 Uhr Heumarkt : Auftaktkundgebung  und Demonstration

und gleichzeitig ab 12 Uhr Bühne Opladener Straße – Deutz :

BIRLIKTE-Kulturprogramm, mit Wortbeiträgen der Bündnispartner, Willkommens-Initiativen und Gästen: Wilfried Schmickler, Fatih Cevikkollu, der Stunksitzung, sowie Mikrophone Mafia und Höhner, Kent Coda, HopStopBanda, sowie Kasalla, Cat Balou und Brings und andere.

 

 

Am Sonntag setzen wir erneut ein Zeichen:

Gegen Fremdenhass, Ausländerfeindlichkeit und rechtsextreme Gewalt!

Für Demokratie, Menschenwürde und Toleranz!

 

Wir rufen alle Kölnerinnen und Kölner auf, am Sonntag gegen Rechtsextremismus Flagge zu zeigen!

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BIRLIKTE-Kundgebung am 25. Oktober

Aus der Partei

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KölnSPD reicht Hand zur Zusammenarbeit und ist gesprächsbereit für stabile politische Verhältnisse

Aus der Partei

Die KölnSPD gratuliert Henriette Reker zur Wahl als Kölner Oberbürgermeisterin.

Wir wünschen uns, dass sie so schnell als möglich vollständig genesen ihre Amtsgeschäfte aufnehmen kann.

Zum Wohle Kölns reichen wir ihr die Hand zur Zusammenarbeit.

Köln braucht baldmöglichst stabile und berechenbare politische Verhältnisse. Mit diesem Ziel ist die KölnSPD gesprächsbereit.

Der Rat der Stadt ist gewählt und übt seine Aufgaben in Verantwortungsgemeinschaft mit dem Stadtoberhaupt selbstständig aus.
Daraus und angesichts der vielfältigen Herausforderungen, vor denen Köln steht, ergibt sich die Verpflichtung, Handlungsfähigkeit herzustellen und Stillstand zu vermeiden.

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Vielen Dank!

Aus der Partei

Herzlichen Dank an alle Wählerinnen und Wähler.

Den Unterstützerinnen und Unterstützern und den Kölner Genossinnen und Genossen gilt unser herzlicher Dank für das großartige Engagement!

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Flüchtlingsunterbringung in Turnhallen

Aus der Partei

Jochen Ott: „Keine weitere Belegung von Turnhallen! Bis zum Jahresende müssen sie Sportvereinen und Schulen wieder zur Verfügung stehen.“

Zu Beginn der Woche hat die Stadt in Vogelsang eine weitere Turnhalle belegt. Damit sind in Köln bereits sieben Sporthallen als Flüchtlingsunterkünfte belegt.

OB-Kandidat Jochen Ott stellt dazu fest: „Weiter wird eine Turnhalle nach der anderen belegt. So kann es nicht weiter gehen. Die Schließung von Sporthallen hat gravierende Auswirkungen auf den Vereins- und Schulsport. Wir bringen uns selbst um die Möglichkeit, die Menschen hier über den Sport zu integrieren. Das darf nicht sein. Ich fordere deshalb die Verwaltung auf, bis zum 31. Dezember 2015 die vorübergehend belegten Turnhallen wiederfreizugeben. Bevor immer weitere Sporthallen belegt werden, erwarte ich von der Verwaltung die ernsthafte Prüfung anderer Optionen. Städte wie München schaffen dies auch. Die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen darf keine Dauerlösung werden, nur weil sie auf den ersten Blick als die einfachste Option erscheint. Dem Sport, unseren Kindern und den Flüchtlingen entsteht dadurch ein dauerhafter Schaden. Das will und werde ich nicht akzeptieren!

 

Die Behauptung der Verwaltung, dass die Unterbringung in weiteren Turnhallen derzeit unumgänglich sei, weist Jochen Ott zurück: „Die dramatische Flüchtlingssituation in der Stadt hat die Verwaltung selbst mit zu verantworten. Zahlreiche alternative Unterbringungsmöglichkeiten werden diskutiert, aber immer wieder verworfen, weil noch Sporthallen zur Verfügung stehen. Das ist der falsche Weg! Ich erwarte von der Verwaltung, dass sie eine zeitliche Perspektive eröffnet und so schnell wie möglich die Prüfung von alternativen Unterbringungsmöglichkeiten wie z.B. von Hallen in Leichtbauweise erfolgt. Diese Unterbringung ermöglicht den Flüchtlingen auch mehr Privatsphäre.

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Auftakt zum Endspurt im OB-Wahlkampf Jochen Ott, Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft im Festsaal der Hahnentorburg am Rudolfplatz

Aus der Partei

Am Freitag, den 16. Oktober startet die KölnSPD im Festsaal der Hahnentorburg am Rudolfplatz den Endspurt im OB-Wahlkampf. Ab 16 Uhr startet der Countdown zur Wahl. Der Kölner SPD-OB Kandidat Jochen Ott wird dabei von NRWSPD-Parteichefin Hannelore Kraft und dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel unterstützt, die beide ihr Kommen zugesagt haben.

Die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Teilnahme eingeladen.

Im Anschluß ab 17.30 Uhr besteht Gelegenheit zum Gespräch. Danach schließen sich weitere Aktionen im OB Wahlkampf an.
Die KölnSPD kämpft um jede Stimme bis zum Schließen der Wahllokale am Sonntag um 18 Uhr.

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