Partei neu
Willkommen bei der KölnSPD

Als Mitglieder der SPD gehören wir der ältesten demokratischen Partei in Deutschland an. In ihrer 150jährigen Geschichte kämpfte die SPD gegen härtesten Widerstand für die Interessen der arbeitenden Menschen, für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, für eine sozial gerechte, demokratische und friedliche Gesellschaft.

Die gemeinsamen Erfahrungen und die oft erlittene Not führten zur vertrauten Anrede "Du", zur "Genossin" und zum "Genossen", die noch heute benutzt wird und das solidarische Miteinander in der Partei ausdrückt.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen etwas über das Innenleben der Partei erzählen und über die Möglichkeiten und Wege, wie man in der KölnSPD mitmachen und mitwirken kann. Sie werden feststellen, dass es hierzu zahlreiche Angebote gibt und dass es bei uns auf jedes einzelne Mitglied ankommt.

Jochen Ott, Vorsitzender

BIRLIKTE-Kundgebung am 25. Oktober

Aus der Partei

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KölnSPD reicht Hand zur Zusammenarbeit und ist gesprächsbereit für stabile politische Verhältnisse

Aus der Partei

Die KölnSPD gratuliert Henriette Reker zur Wahl als Kölner Oberbürgermeisterin.

Wir wünschen uns, dass sie so schnell als möglich vollständig genesen ihre Amtsgeschäfte aufnehmen kann.

Zum Wohle Kölns reichen wir ihr die Hand zur Zusammenarbeit.

Köln braucht baldmöglichst stabile und berechenbare politische Verhältnisse. Mit diesem Ziel ist die KölnSPD gesprächsbereit.

Der Rat der Stadt ist gewählt und übt seine Aufgaben in Verantwortungsgemeinschaft mit dem Stadtoberhaupt selbstständig aus.
Daraus und angesichts der vielfältigen Herausforderungen, vor denen Köln steht, ergibt sich die Verpflichtung, Handlungsfähigkeit herzustellen und Stillstand zu vermeiden.

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Vielen Dank!

Aus der Partei

Herzlichen Dank an alle Wählerinnen und Wähler.

Den Unterstützerinnen und Unterstützern und den Kölner Genossinnen und Genossen gilt unser herzlicher Dank für das großartige Engagement!

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Flüchtlingsunterbringung in Turnhallen

Aus der Partei

Jochen Ott: „Keine weitere Belegung von Turnhallen! Bis zum Jahresende müssen sie Sportvereinen und Schulen wieder zur Verfügung stehen.“

Zu Beginn der Woche hat die Stadt in Vogelsang eine weitere Turnhalle belegt. Damit sind in Köln bereits sieben Sporthallen als Flüchtlingsunterkünfte belegt.

OB-Kandidat Jochen Ott stellt dazu fest: „Weiter wird eine Turnhalle nach der anderen belegt. So kann es nicht weiter gehen. Die Schließung von Sporthallen hat gravierende Auswirkungen auf den Vereins- und Schulsport. Wir bringen uns selbst um die Möglichkeit, die Menschen hier über den Sport zu integrieren. Das darf nicht sein. Ich fordere deshalb die Verwaltung auf, bis zum 31. Dezember 2015 die vorübergehend belegten Turnhallen wiederfreizugeben. Bevor immer weitere Sporthallen belegt werden, erwarte ich von der Verwaltung die ernsthafte Prüfung anderer Optionen. Städte wie München schaffen dies auch. Die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen darf keine Dauerlösung werden, nur weil sie auf den ersten Blick als die einfachste Option erscheint. Dem Sport, unseren Kindern und den Flüchtlingen entsteht dadurch ein dauerhafter Schaden. Das will und werde ich nicht akzeptieren!

 

Die Behauptung der Verwaltung, dass die Unterbringung in weiteren Turnhallen derzeit unumgänglich sei, weist Jochen Ott zurück: „Die dramatische Flüchtlingssituation in der Stadt hat die Verwaltung selbst mit zu verantworten. Zahlreiche alternative Unterbringungsmöglichkeiten werden diskutiert, aber immer wieder verworfen, weil noch Sporthallen zur Verfügung stehen. Das ist der falsche Weg! Ich erwarte von der Verwaltung, dass sie eine zeitliche Perspektive eröffnet und so schnell wie möglich die Prüfung von alternativen Unterbringungsmöglichkeiten wie z.B. von Hallen in Leichtbauweise erfolgt. Diese Unterbringung ermöglicht den Flüchtlingen auch mehr Privatsphäre.

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Auftakt zum Endspurt im OB-Wahlkampf Jochen Ott, Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft im Festsaal der Hahnentorburg am Rudolfplatz

Aus der Partei

Am Freitag, den 16. Oktober startet die KölnSPD im Festsaal der Hahnentorburg am Rudolfplatz den Endspurt im OB-Wahlkampf. Ab 16 Uhr startet der Countdown zur Wahl. Der Kölner SPD-OB Kandidat Jochen Ott wird dabei von NRWSPD-Parteichefin Hannelore Kraft und dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel unterstützt, die beide ihr Kommen zugesagt haben.

Die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Teilnahme eingeladen.

Im Anschluß ab 17.30 Uhr besteht Gelegenheit zum Gespräch. Danach schließen sich weitere Aktionen im OB Wahlkampf an.
Die KölnSPD kämpft um jede Stimme bis zum Schließen der Wahllokale am Sonntag um 18 Uhr.

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Hannelore Kraft unterstützt Jochen Ott im Straßenwahlkampf

Aus der Partei

Die Vorsitzende der NRWSPD und stellvertretende Parteivorsitzende Hannelore Kraft wird am Samstag 10. Oktober nach Köln kommen, um SPD-OB –Kandidat Jochen Ott erneut im Straßenwahlkampf zu unterstützen.

Jochen Ott und Hannelore Kraft werben für die Teilnahme an der Wahl und die Stimme für Jochen Ott als Oberbürgermeister für Kölnam 18. Oktober. Es werden Materialien und Rosen verteilt.

Stationen

11 Uhr – 11.45 Uhr am Markt in Sülz/Klettenberg (Klettenberggürtel/Rhöndorfer Str.) Rosen verteilen und Gespräche mit Markthändlern und Markbesuchern.
12.05-13.00 Uhr Stand der Südstadt SPD, Severinskirchplatz mit besonderer Aktion um auf das Thema „Wohnungsbau“ und die dringende Notwendigkeit für den Bau von Wohnungen zu werben.
Die Öffentlichkeit ist eingeladen zu den Örtlichkeiten zu kommen und mit Jochen Ott und Hannelore Kraft zu sprechen. Die Medien sind eingeladen die Termine zu begleiten.

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Rolf Mützenich: “Der persische Scheinriese”

Aus der Partei & Ratsfraktion

Rolf Mützenich BTW “Das Gerede über eine konventionelle Gefahr aus dem Iran ist absurd.”

Rolf Mützenich im ipg-journal über iranische Perspektiven:
http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/der-persische-scheinriese-1071/

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Verschiebung der OB-Wahl auf den 18. Oktober

Aus der Partei

Da es Zweifel an der Rechtmäßigkeit von bereits abgegeben Stimmzetteln gab, war die von Jochen Ott geforderte Verschiebung der Wahl die einzige Möglichkeit.

Machen Sie sich ein Bild von Stimmzetteln in Köln in den letzten Jahren und aus anderen Städten und bewerten Sie selbst.

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Neues Quartier im Herzen Mülheims

Aus der Partei & Ratsfraktion

Werkstattverfahren zum Güterbahnhofsareal in Mülheim wird fortgesetzt

Der Weg für eine zeitgemäße Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs in Mülheim ist frei. Die Zurich Gruppe Deutschland hat vor kurzem bekannt gegeben, dass sie als neuen Versicherungsstandort in Köln einen Neubau in Deutz favorisiert. Diese Chance für Mülheim gilt es nun zu nutzen und das Areal sinnvoll zu entwickeln. Auf Initiative der KölnSPD hat der Stadtentwicklungsausschuss in seiner Sitzung am 03.09.2015 die Verwaltung beauftragt, das Werkstattverfahren für das ehemalige Güterbahnhofsgelände in Mülheim wieder aufzunehmen. Das Werkstattverfahren war wegen der Entscheidungsfindung der Zurich seit 2014 unterbrochen.

„Das Werkstattverfahren unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Entwicklung eines gemischten Quartiers muss jetzt fortgeführt werden. Dies soll in enger Abstimmung mit den Eigentümern der Grundstücke und der Bezirksvertretung Mülheim erfolgen. Wir sollten im Interesse aller zusehen, dass dieses Verfahren zügig durchgeführt wird und zu einem vernünftigen Abschluss kommt. Es wird seit über zehn Jahre darüber diskutiert, was hier passieren soll“, so Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Der Kölner Oberbürgermeister-Kandidat Jochen Ott hat sich schon seit geraumer Zeit für ein Werkstattverfahren ausgesprochen, gerade um die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig zu beteiligen. Der Stadtentwicklungsausschuss hat sich dieser Forderung nun angeschlossen.

 

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Jochen Ott fordert Verschiebung der Wahl

Aus der Partei

“Nur so kann eine faire und rechtlich korrekte Wahl sichergestellt werden”

Nachdem die Bezirksregierung am Dienstag, den 01. September 2015, festgestellt hat, dass die bisher verwendeten Stimmzettel ungültig sind und damit möglicherweise eine Chancenungleichheit bei der Wahl bewirkt, hat die Kölner Wahlleitung heute zunächst bekannt gegeben, die Wahl wie geplant am 13.9. durchzuführen. Damit nimmt sie in Kauf, dass zwei Stimmzettel mit unterschiedlicher optischer Gestaltung in die Ermittlung des Ergebnisses eingehen. Mittlerweile nimmt die Bezirksregierung von diesem Verfahren Abstand und fordert eine Wiederholung der bisherigen Brief- und Direktwahl.

Jochen Ott: “Schluss mit dem Chaos! Es kann nicht sein, dass wir eine Wahl durchführen, von deren Rechtssicherheit weder die zuständige Wahlleiterin noch die Bezirksregierung überzeugt ist. Für mich steht eine faire Wahl absolut im Vordergrund. Wenn es auf andere Weise nicht sicher gestellt werden kann, ist eine Verschiebung des Wahltermins die beste und sauberste Lösung. Ich fordere daher die Wahlaufsicht auf, schnell eine Entscheidung über den Wahltermin zu treffen.”

 

 

 

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