Stadionausbau muss zur Chefsache werden

Aus der Ratsfraktion

Börschel: Stadion in Müngersdorf darf kein Millionengrab werden

„WirMartin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln unterstützen den 1. FC Köln in seinem Bestreben, auch in Zukunft an seinem Traditionsstandort in Müngersdorf spielen zu können“, erklärt Martin Börschel, Vorsitzender der Ratsfraktion. In der aktuellen Debatte um den möglichen Ausbau des Stadions bezieht die Ratsfraktion der KölnSPD damit klar Stellung. „Für alle Fragen rund um Lärmschutz und Verkehrsproblematik müssen schnell und beherzt Lösungen aufgezeigt werden“, ergänzt Börschel, „in einer Anfrage fordern wir die Stadtverwaltung auf, baldmöglichst Antworten zu liefern. Schließlich drängt die Zeit.“

Börschel kommentiert die Initiative des 1. FC Köln, sich auch nach Alternativstandorten umzusehen: „Nach den chaotischen Erfahrungen, die der Verein im Zuge des geplanten Geißbockheim-Ausbaus mit dem Bündnis von Grünen und CDU gemacht hat, ist das nachvollziehbar. Die beste Lösung wäre aber ein Verbleib am bisherigen Standort“, so Börschel. „Um eine weitere Posse zu verhindern, muss das Thema jetzt von der Oberbürgermeisterin zur Chefsache erklärt werden. Ich kann derzeit nicht erkennen, dass die Beteiligten ernsthaft an Lösungen arbeiten und sich der Tragweite der Aufgabe bewusst sind.“

Börschel erinnert daran, dass der damalige OB Schramma den Ausbau des Müngersdorfer Stadions Anfang des Jahrtausends ebenfalls zur Kernaufgabe gemacht hatte – mit dem Ergebnis, dass sowohl Zeit- als auch Finanzplan eingehalten wurden.

Ein Auszug des FC aus dem Rheinenergiestadion hätte aus Sicht der SPD-Fraktion schwerwiegende Folgen für den städtischen Haushalt: „In diesem Fall bekämen wir in Müngersdorf ein Millionengrab – mit Folgen, die der Steuerzahler tragen müsste. Dieses Szenario müssen wir vermeiden!“

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Endlich Sicherheit für Köln

Aus der Ratsfraktion

Neuer Brandschutzbedarfsplan beschlossen

DieMartin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln begrüßt den Beschluss über einen neuen Brandschutzbedarfsplan im heutigen Finanzausschuss. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Wir freuen uns, dass es endlich zu einem Einlenken von Schwarz-Grün beim Brandschutzbedarfsplan gekommen ist. Seit langem setzen wir uns für eine zeitgemäße Ausstattung der Feuerwehr ein. Dieser Beschluss ist ein großer Schritt in Richtung mehr Sicherheit für die Kölnerinnen und Kölner.“

Schon in der Ratssitzung im Juni hatte sich die SPD-Fraktion für einen neuen Brandschutzbedarfsplan eingesetzt, während die Feuerwehr vor dem Rathaus für eine angemessene Ausstattung demonstriert hatte. „Wir danken den Kölner Feuerwehren – sei es die Berufsfeuerwehr oder die vielen freiwilligen Feuerwehren in den Veedeln – dafür, dass sie sich stets lautstark mit uns gemeinsam für einen neuen Brandschutzbedarfsplan eingesetzt haben. Eine zeitgemäße Ausstattung rettet im Ernstfall Leben – sowohl das unserer tapferen Feuerwehrleute wie auch der Menschen in unserer Stadt“, so Börschel abschließend.

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Absolut unnötige Blamage mit Ansage

Aus der Ratsfraktion

Stadt Köln muss 2016 ohne genehmigten Haushalt auskommen

DieMartin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Stadt Köln wird voraussichtlich das komplette Jahr 2016 ohne einen gültigen Haushalt auskommen müssen. Dies hat die Stadtverwaltung den Fraktionen im Rat der Stadt Köln mitgeteilt. Damit darf die Stadt in diesem Jahr nur Ausgaben tätigen, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist bzw. die unaufschiebbar sind. Alle anderen freiwilligen Ausgaben, schließt das Verfahren der sogenannten vorläufigen Haushaltsführung aus. Die SPD-Fraktion sieht sich dadurch in ihrer bereits seit Beginn des Haushaltsverfahrens geäußerten Kritik bestätigt. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Allen Verantwortlichen war von Anfang an klar, dass ein Doppelhaushalt für 2016 und 2017 in diesem Jahr nur schwer wird in Kraft treten können. Im Finanzausschuss wurde mehrfach darüber debattiert. Aber die Oberbürgermeisterin hat sich auf das jetzt gewählte Verfahren versteift, wohl wissend, welche Konsequenzen dieses haben kann. Jetzt ist es amtlich: Ein fatales Signal für diese Stadt und eine erneute Blamage für die Oberbürgermeisterin.“

Der in der vergangenen Woche verabschiedete Haushalt wird damit für 2016 keinerlei Wirkung entfalten können. Börschel weiter: „Völlig ohne Not hat uns die Oberbürgermeisterin in die chaotischsten Haushaltsberatungen seit vielen Jahren geführt. Dies mündete fast zwangsläufig in einem ideenlosen und handwerklich schlechten Haushalt. Nicht umsonst hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernd Petelkau schon in den Beratungen einen vermutlich nötigen Nachtragshaushalt angekündigt. Und nach nicht einmal einer Woche zeigt sich jetzt, dass der Haushalt für 2016 das Papier nicht wert ist, auf dem er gedruckt ist. Wir werden keine Planungssicherheit bekommen, sondern über das ganze Jahr 2016 stehen alle freiwilligen Aufgaben auf dem Prüfstand. Hierzu gehören z.B. wichtige Projektmittel für freie Träger im Sozial-, Jugend- und Bildungsbereich, Projektfinanzierung beim Sport und in der freien Kulturszene, Mittel zur Stadtverschönerung und für den Bürgerhaushalt. Wahrlich eine nicht zu akzeptierende Ohrfeige, gerade auch für alle engagierten Einrichtungen, Träger, Vereine und Organisationen, die über ihr Engagement in vielerlei Projekten zum Gelingen in dieser Stadt beitragen.“

Ursache für das späte Inkrafttreten des Haushalts 2016 ist die Verknüpfung mit dem Haushalt 2017, welcher erst nach Feststellung des Jahresabschlusses 2014 in Kraft treten kann. Dies ist für Ende Dezember 2016 vorgesehen. Für die Genehmigung eines Einzelhaushaltes für 2016 hätte der Jahresabschluss 2013 ausgereicht, welcher bereits durch den Stadtrat festgestellt wurde.

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CDU, Grüne und FDP spielen mit dem Feuer

Aus der Ratsfraktion

Haushalt wird auf Kosten des Brandschutzes und Rettungsdienstes finanziert

ErschrockenMartin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln zeigt sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln darüber, dass CDU und Grüne ihre Haushaltswünsche, zusammen mit der FDP und Deine Freunde, in Teilen über Einsparungen beim Brandschutz finanzieren. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Man kann in vielen Fragen des Haushalts unterschiedlicher Meinung sein. Aber hier geht es um einen zentralen Baustein für die Sicherheit in Köln, hier geht es um Menschenleben! CDU und Grüne spielen hier nicht nur sprichwörtlich mit dem Feuer. Dass man an der Sicherheit für Leib und Leben spart, um Haushaltsgeschenke für die eigene Klientel zu finanzieren, habe ich noch nie erlebt. Das ist hochgradig gefährlich und unverantwortlich.“

Der neue Brandschutzbedarfsplan wurde anhand von objektiven Kriterien aufgestellt und von unabhängigen Gutachtern überprüft. CDU und Grüne lehnen dessen Umsetzung ab. Börschel weiter: „Ich kann mir nicht erklären, wie CDU und Grüne auf die Idee kommen, den Bedarf in Frage zu stellen, den unabhängige Experten festgestellt haben und deren Einschätzung nicht nur von der Feuerwehr selbst, sondern auch von der Oberbürgermeisterin ausdrücklich geteilt wird. Die Feuerwehr muss im Einsatzfall in acht Minuten vor Ort sein und bestmögliche Hilfe leisten können. Dafür muss sie entsprechend ausgestattet sein. Moderne und dringend benötigte Fahrzeuge, zeitgemäßes Equipment muss jetzt beschafft und ausreichend qualifiziertes Personal eingestellt werden, um dies sicherzustellen – gerade vor dem Hintergrund, dass Köln hinter Hamburg das zweithöchste Gefährdungspotenzial aller deutschen Großstädte aufweist. Wer hier spart, der ist dafür verantwortlich, dass die Feuerwehr zu spät kommen könnte. Das kann man nur noch als zynisch bezeichnen.“

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Ausbreitung von Wettbüros eindämmen – Wettbürosteuer jetzt einführen

Aus der Ratsfraktion

DieMartin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln fordert die Einführung einer kommunalen Wettbürosteuer und die entsprechende Berücksichtigung im startenden Haushaltsverfahren. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt hierzu: „Viele Städte in NRW haben mit einer Wettbürosteuer gute Erfahrungen gemacht. Auch die Stadt Köln könnte damit zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: zusätzliche Einnahmen für den klammen städtischen Haushalt und eine ordnungspolitische Lenkungswirkung auf die sich immer weiter ausbreitenden Wettbüros im Stadtbild.“

Die ungeregelte Ausbreitung von Wettbüros bedroht mittlerweile einige Veedel akut in ihrer gewachsenen Struktur. Börschel weiter: „Beispiele wie Porz-Urbach zeigen, dass es selbst mit Bebauungsplänen schwierig ist, die unkontrollierte Verbreitung von Wettbüros einzudämmen. Eine Wettbürosteuer bietet hier ein zusätzliches Regulativ.“

Mit dieser Initiative setzt die SPD-Fraktion ihre Bemühungen für eine stärkere Kontrolle von Wettbüros und Spielhallen fort. „Seit langem arbeiten wir daran, Wettbüros und Spielhallen stärker zu kontrollieren, sei es über Bebauungspläne, Sanierungssatzungen oder die Ansiedlung von Alternativen in öffentlicher Hand mit hohen Jugendschutz-Standards wie der kommenden Spielbank. Die Einführung einer Wettbürosteuer ist jetzt der konsequente nächste Schritt“, so Börschel abschließend.

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BRAUCHTUM wird bei uns groß geschrieben

Aus der Ratsfraktion

„Der KölnSPD ist und bleibt es ein besonderes Anliegen, unser Brauchtum zu stärken und dort zu fördern, wo Hilfe notwendig ist“ betont Martin Börschel, MdL und Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Köln lebt von seinen Veedeln und wird dort durch bürgerschaftliches ehrenamtliches Engagement besonders auch für das Kölner Brauchtum getragen. „Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass im aktuellen Haushalt der Stadt 50.000 € für die Förderung des Brauchtums -insbesondere in den benachteiligten Veedeln- zur Verfügung gestellt werden konnten.“

Nachdem der Haushalt 2015 von der Bezirksregierung genehmigt wurde, können die Mittel entsprechend der heute von der Verwaltung vorgelegten Vorlage ab sofort formlos bis zum 05.12.2015 bei dem jeweiligen Bürgeramt beantragt werden. Dabei erfolgt die Vergabe der Mittel nach festgelegten Kriterien. Weitere Einzelheiten sind in dem nachfolgenden Beschluss dargestellt:

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Freie Bahn für Schaugewächshäuser und Orangerie

Aus der Ratsfraktion

Schmuckbeet_Dom_kleinErfolge für Brunnen, Klimaschutz und Umweltbildung

Trotz begrenzter Handlungsspielräume im Haushalt hat die SPD-Ratsfraktion sich erfolgreich für die Aufwertung des Stadtbildes eingesetzt, um Köln auch in Zukunft lebens- und liebenswert zu gestalten.

Jochen Ott, Oberbürgermeisterkandidat und umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion fasst den Erfolg zusammen: „Für die Rücknahme von Kürzungen und zusätzliche Maßnahmen zur Stadtverschönerung haben wir im Bereich Umwelt und Grün über 3,5 Millionen Euro im Haushalt eingeplant. Besonders freue ich mich über die Errungenschaft, der Finanzierung für den Neubau des Schaugewächshauses mit der Orangerie. Jetzt können wir ein Gesamtkunstwerk in der Flora mit einer ansprechenden Gastronomie – auch bei schlechtem Wetter – realisieren. Ein toller Gewinn für Köln!“

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Bürgerhaushalt 2015: „Idee vor Budget“

Aus der Ratsfraktion

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD- und der GRÜNE-Fraktion

Keine starre Festschreibung der Finanzmittel 

Beim Bürgerhaushalt 2015 liegt der Schwerpunkt auf Beteiligungsvorschlägen aus der Bürgerschaft für die neun Stadtbezirke. Kölns Bürgerinnen und Bürger konnten vom 17.11 bis 07.12. Vorschläge zu allen Themen machen, die ihren Stadtbezirk betreffen. Wie bisher konnten sie auch Vorschläge von gesamtstädtischer Bedeutung einreichen. 3903 Bürgerinnen und Bürger haben insgesamt 664 Vorschläge für Verbesserungen in ihrem Stadtbezirk eingereicht. Demnächst werden die jeweiligen Bezirksvertretungen über die 15 Vorschläge je Bezirk mit den höchsten Zustimmungen beraten und aus ihrer Sicht einen priorisierten Beschluss bei den Haushaltsberatungen an den Finanzausschuss und Rat richten. Mehr lesen

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GAG-Börsen-Beschluss weist in richtige Richtung

Aus der Ratsfraktion

Wohnungsbau muss wieder stärker Ziel des Konzerns werden

Die KölnSPD begrüßt die aktuelle Entscheidung der GAG Immobilien AG zum sogenannten Downlisting an der Düsseldorfer Börse, d.h., sich aus dem regulierten Markt zurückzuziehen und in den qualifizierten Freiverkehr zu wechseln. „Dies ist ein wichtiger Schritt, um die GAG langfristig ganz weg von der Börse zu nehmen und so für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum besser aufzustellen. Die GAG soll bezahlbare Wohnungen bauen und nicht hohe Gewinne erwirtschaften müssen!“, stellt Martin Börschel, Vorsitzender der Kölner SPD-Ratsfraktion, klar.

Ein wichtiger Schritt für mehr Wohnungsbau

Ein wichtiger Schritt für mehr Wohnungsbau

Das sogenannte Downlisting in den Freiverkehr birgt Vorteile durch eine weniger aufwendige Bilanzierung und ein geringeres Haftungsrisiko des Konzerns. „Durch den Wechsel kann viel Verwaltungsaufwand und damit auch Geld gespart werden, das die GAG in den Wohnungsbau investieren kann“, erklärt Börschel. „Die GAG wurde mit dem Ziel gegründet, Wohnraum zu schaffen. Das muss auch in Zukunft wieder stärker im Mittelpunkt stehen. Dafür wurde jetzt ein wichtiger und richtiger Schritt getan“, so Börschel abschließend.

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Bürgerhaushalt wird fortgesetzt

Aus der Ratsfraktion

Bürgerinnen und Bürger können Ideen aus Ihren Veedeln einbringen

Nachdem in den letzten Jahren im Bürgerhaushaltsverfahren themenbezogene Vorschläge gemacht werden konnten, liegt der Schwerpunkt der Beteiligung in 2015 auf den neun Kölner Stadtbezirken. Neben den von uns initiierten Programmen (wie z.B. das Stadtverschönerungsprogramm, das Investitionsprogramm zur Attraktivierung von Plätzen, die Spielplatzsanierung) die zur Verschönerung der Bezirke beitragen sollen, können die Kölner Bürgerinnen und Bürger jetzt weitere Ideen für Ihre Veedel in die Haushaltsplanberatungen einbringen. Die jeweiligen Bezirksvertretungen beraten dann im Rahmen ihrer Zuständigkeiten über die 15 Vorschläge mit den höchsten Zustimmungen. Die Vorschläge jeder Bezirksvertretung werden dem Finanzausschuss und dem Rat im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zur Beschlussfassung vorgelegt.

Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion dazu: „ Wir wünschen uns zahlreiche Vorschläge wie das Leben vor Ort in den Vierteln und Quartieren noch attraktiver werden kann. Dabei sind wir offen für alle Themen mit bezirklicher Bedeutung, sei es aus dem Bereich Umwelt u. Grün aber auch Soziales, Kultur oder Sport.“

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