Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Bild von Martin Börschel

Die Fraktion ist der Zusammenschluss der SPD-Mitglieder, die bei der Kommunalwahl in den Rat der Stadt Köln gewählt worden sind. Dies gilt analog für die neun Bezirksvertretungen, auch Stadtteilparlamente genannt.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen die politischen Ziele der Partei dann über Initiativen und Anträge im Rat und in den Fachausschüssen um.

Hier finden Sie Aktuelles aus dem Rat, Anträge aus Rat und Ausschüssen, Ihre Ratsmitglieder und viele weitere Informationen zur Arbeit der Fraktion.

Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender


Wichtige Weichen für bezahlbaren Wohnraum gestellt

Aus der Ratsfraktion

SPD-Ratsfraktion begrüßt die Beschlüsse des Rates zum Wohnungsbau

Köln ist eine wachsende Stadt: die Zahl ihrer Einwohner wird in den nächsten Jahren um wenigstens 50.000 zusätzliche Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Zugleich haben schon heute rund die Hälfte der Kölnerinnen und Kölner Anspruch auf geförderten Wohnraum. „Mit den heutigen Beschlüssen zum Kooperativen Baulandmodell und dem Sonderprogramm Wohnen haben wir weitere Weichen gestellt, damit Köln für alle Kölnerinnen und Kölner attraktiv und bezahlbar bleibt“, so Martin Börschel MdL, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Köln. Mehr lesen

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SPD benennt Barbara Schock-Werner als Sachkundige im Stadtentwicklungsausschuss

Aus der Ratsfraktion

Mit ihrer Berufung wird die wichtige Verbindung zwischen Stadtentwicklung, Kultur und Denkmalschutz gestärkt

Auf Vorschlag der SPD-Ratsfraktion wird Prof. Dr. Barbara Schock-Werner heute im Rat als Sachkundige Einwohnerin in den Stadtentwicklungsausschuss berufen. Martin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln: „Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, eine herausragende Persönlichkeit wie Prof. Dr. Barbara Schock-Werner für eine Mitarbeit im Stadtentwicklungsausschuss zu gewinnen. Mit ihr betonen wir die besondere Verbindung zwischen Stadtentwicklung, Stadtbild, Kultur und Denkmalschutz, die sie in besonderer Weise repräsentiert.“ Mehr lesen

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Ratssitzung live im Internet

Aus der Ratsfraktion

Die heutige Sitzung des Rates der Stadt kann live im Internet verfolgt werden. Hier geht es zum Live-Stream.

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Für echte Integration in unserer Stadt

Aus der Ratsfraktion

KölnSPD gratuliert Rundem Tisch
für Flüchtlingsfragen zum 10 jährigen Bestehen

Bereits seit 10 Jahren leistet der „Runde Tisch für Flüchtlingsfragen“ in Köln bereits hervorragende Arbeit. Aus schwierigen Erfahrungen gegründet, sehen wir heute an vielen Stellen überall in der Stadt, warum die Etablierung eines regelmäßigen Austausches zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Polizei, freien Trägern und Verwaltung. Durch gezielte Maßnahmenkoordinierung wird den Flüchtlingen in unserer Stadt eine Möglichkeit auf gesellschaftliche Integration und Teilhabe am Leben in unserer Stadt geboten.

Aktualität hat das Thema immer, gerade aber vor Weihnachten, da uns die Weihnachtsgeschichte besonders an unsere Verantwortung  erinnert. Für unsere Stadt ist die in diesem Jahr steigende Zahl von Flüchtlingen sicherlich nicht immer leicht zu bewältigen. Deshalb muss die ganze Stadt dabei helfen, dass eine gute Aufnahme gelingen kann.

Wir bedanken uns an dieser Stelle ausdrücklich bei allen haupt- und ehrenamtlichen Helfern und Helferinnen, die in diesem Jahr dazu beigetragen haben, dass Integration in unserer Stadt gelingt. Sie helfen den Flüchtlingen anzukommen und sich zurechtzufinden – egal, durch welche Umstände sie in unserer Stadt gelandet sind. Wir wissen, dass wir diese Unterstützung und das Engagement nicht überfordern dürfen. Deshalb ist das mit dem Runden Tisch für Flüchtlingsfragen erarbeitete dezentrale Kölner Flüchtlingskonzept mit Nachdruck umzusetzen.

Wichtig ist der SPD, dass die Kölner Stadtteile, in denen bereits heute eine überdurchschnittliche Integrationsleistung erbracht wird, nicht zusätzlich belastet werden. Angesichts der Erfahrungen aus der Vergangenheit dürfen Kalk und Poll nicht weiter belegt werden. Stattdessen sollen die wirtschaftlich stärkeren Veedel mit gutem Beispiel vorangehen. Hierbei ist natürlich wichtig, dass die Sozialdezernentin Transparenz herstellt und aufzeigt, wie viele Flüchtlinge in welchen Stadtteil untergebracht werden. Beispielsweise in der Südstadt/Bayenthal und in Junkersdorf ist die Unterbringung von Flüchtlingen sicherlich der richtigere Weg. Gemeinsam werden wir diese Herausforderungen für Köln meistern.

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Ein Fest für alle

Aus der Ratsfraktion

SPD und Grünen fordern zusätzliche Mittel für Eröffnung von Oper und Schauspiel in 2015

Mit der Spielzeit 2015/2016 werden die Bühnen der Stadt Köln in den generalsanierten Gebäuden am Offenbachplatz ihre neue Spielstätte eröffnen. „Oper und Schauspiel werden ihren Spielbetrieb am angestammten Ort wieder aufnehmen können – die Kinderoper sogar mit einer eigenen Spielstätte, was mich ganz besonders freut“, so Dr. Eva Bürgermeister, Kulturausschussvorsitzende. „Für dieses außergewöhnliche Ereignis von bundesweiter Strahlkraft wünschen wir uns ein attraktives, qualitätvolles und kulturell reizvolles Programm für Oper, Schauspiel, Tanz und Kinderoper. Das Eröffnungsprogramm soll ein breitenwirksam angelegtes Eröffnungsfest, Hausführungen, Konzerte, Vorplatzaktionen und weitere kulturelle Sonderveranstaltungen beinhalten. Die neuen Häuser sollen sich insbesondere allen Kölnerinnen und Kölner öffnen und sie mit diesem Programm ansprechen, so Bürgermeister. Mehr lesen

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Weiberfastnacht im Rathaus

Aus der Ratsfraktion

Leev Fastelovendsfründe,

wie jedes Jahr wird die schon traditionelle Weiberfastnachtsfete der SPD-Fraktion wieder im Historischen Rathaus stattfinden. Dafür haben wir am 27.02.2014 von 11.11 Uhr bis 17.00 Uhr im Historischen Rathaus den Muschelsaal und den Weißen Saal reserviert. Der Eintrittspreis pro Person beträgt 17,50 €. Mehr lesen

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Den Wohnungsmarkt gerecht gestalten: Bezahlbaren Wohnraum schaffen und Verdrängung verhindern!

Aus der Ratsfraktion

SPD-Wohnkongress mit Experten aus Wissenschaft und Politik – Ergebnisse fließen in die kommunalpolitische Arbeit ein – Kölner Wohnungsmarkt muss gerechter werden

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„Bezahlbaren Wohnraum schaffen und Verdrängung verhindern“ – unter diesem Motto lud die Kölner SPD-Fraktion am Freitag zu einem Kongress ins Rathaus. Die SPD-Fraktion hatte dazu Experten aus Wissenschaft und Politik geladen, um zu diskutieren, wie sich neuer Wohnraum gerecht schaffen lässt und was man gegen Verdrängung und Luxussanierungen in vielen Kölner Veedeln konkret unternehmen kann. Mehr lesen

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Bezahlbaren Wohnraum fördern und Verdrängung verhindern

Aus der Ratsfraktion

Einladung zum Wohnkongress

Köln ist eine lebenswerte Stadt – damit das so bleibt müssen wir etwas tun! Die Mieten steigen und viele Bewohner haben Angst vor Verdrängung aus ihren angestammten Veedeln. Die SPD-Ratsfraktion möchte den Menschen vor Ort konkret helfen. Der Rat der Stadt Köln wird sich deshalb in seiner Sitzung im Dezember mit dem „Kooperativen Baulandmodell“ und den „Sozialen Erhaltungssatzungen“ befassen. Zusammen mit Gästen aus Wissenschaft und befreundeten Städten möchte die Kölner SPD-Ratsfraktion ihre Positionen vorstellen und im Anschluss mit dem Publikum diskutieren. Wichtig dabei ist, von Erfahrungen anderer Kommunen wie Hamburg und München zu profitieren und Schlussfolgerungen für Köln zu ziehen. „Wir hören zu und möchten die Ratsbeschlüsse in einem breiten Dialog vorbereiten“, sagt Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion Köln. „Nur so kann es uns gelingen, für das Thema ‚bezahlbarer Wohnraum‘ Lösungen zu finden, die breite Zustimmung erfahren.“

Auf dem Podium für Sie/Euch mit uns im Gespräch

Prof. Dr. Jürgen Friedrichs
Uni Köln, Professor für Soziologie Mehr lesen

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Land gibt Impulse und Perspektiven zur Stadtentwicklung

Aus der Ratsfraktion

SPD-Ratsfraktion begrüßt Städtebauförderungsprogramm 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

„Die Förderung der Umgestaltung und Aufwertung von Straßen und Plätzen in Mülheim, für die aus dem Städtebauförderungsprogramm 2013 650.000 Euro zur Verfügung gestellt werden, ist ein weiterer wichtiger Baustein, damit die erfolgreiche Arbeit in Mülheim fortgeführt werden kann“, so Martin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln. „Die Umsetzung des Handlungskonzeptes Mülheim 2020, für die Land und EU bereits rund 40 Mio. Euro zur Verfügung gestellt haben, ist ein wichtiger Erfolg für die gesamte Stadt.“ Mehr lesen

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Ratsreport vom 1. Oktober 2013

Aus der Ratsfraktion

Stadtdirektor Guido Kahlen mit breiter Mehrheit wiedergewählt

Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion ist mit der Entscheidung des Rates hoch zufrieden: „Ich freue mich sehr, die seit Jahren bewährte vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit mit dem Stadtdirektor weiter fortsetzen zu können. Mit Guido Kahlen haben wir einen verlässlichen Partner für die noch anstehenden, wichtigen Entscheidungen. Mehr lesen

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