Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Bild von Martin Börschel

Die Fraktion ist der Zusammenschluss der SPD-Mitglieder, die bei der Kommunalwahl in den Rat der Stadt Köln gewählt worden sind. Dies gilt analog für die neun Bezirksvertretungen, auch Stadtteilparlamente genannt.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen die politischen Ziele der Partei dann über Initiativen und Anträge im Rat und in den Fachausschüssen um. Unter dem Titel “Zukunft durch nachhaltige Politik für Köln” steht die 76 Seiten umfassende Koalitionsvereinbarung für die Wahlperiode 2009 bis 2014, die von SPD und Grünen am 13. Januar 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

Hier finden Sie Aktuelles aus dem Rat, Anträge aus Rat und Ausschüssen, Ihre Ratsmitglieder und viele weitere Informationen zur Arbeit der Fraktion.

Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender


Frauenhäuser stärken!

Aus der Ratsfraktion

Michael Paetzold, MdR

Für heute, am Internationalen Frauentag, ist der Beschluss im Sozialausschuss vorgesehen, der die beiden Autonomen Frauenhäuser in Köln finanziell sichern soll. Nach intensiven Diskussionen mit dem Trägerverein „Frauen helfen Frauen“ sieht der Antrag Folgendes vor:

1. Die festgestellte finanzielle Unterdeckung soll durch Mittel der Beschäftigungsförderung ausgeglichen werden.

Mehr lesen

Veröffentlicht am in Ratsfraktion, Soziales & Senioren

SPD begrüßt Einigung im Moscheestreit

Aus der Ratsfraktion

Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Köln

„Wir freuen uns, dass es gelungen ist, die sicher nicht einfachen Verhandlungen zwischen der Türkisch-Islamischen Union (Ditib) und dem Architekturbüro Paul Böhm erfolgreich zu Ende zu führen. Nicht zuletzt durch die Vermittlung des Alt-Oberbürgermeisters Fritz Schramma konnte eine weitere Eskalation vermieden werden. Er vermittelte mit Fingerspitzengefühl in dem festgefahrenen Streit. Mit der nun erfolgten Einigung können beide Parteien ihre Interessen wahren. Es kann weitergebaut werden, zusätzliche Kosten wurden vermieden.

Besonders freut uns Sozialdemokraten, dass nun sichergestellt ist, dass keine größeren baulichen Veränderungen am Moscheebau vorgenommen werden und die moderne Optik des beeindruckenden Bauwerks erhalten bleibt. Die Eröffnung im Spätsommer 2012 scheint realistisch.“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Börschel.

Im November 2011 eskalierte der Streit zwischen der Ditib als Bauherrin und dem Büro des Architekten Böhm. Die Ditib hatte sich damals auf Mängel am Bau berufen und den Vertrag mit dem Architekturbüro Büro gekündigt. Auf Bitte von Oberbürgermeister Jürgen Roters hatte Fritz Schramma daraufhin in dem Streit um die weitere Bauausführung vermittelt.

 
Veröffentlicht am in Ratsfraktion

Köln mit Kulturförderabgabe auf Wachstumskurs

Aus der Ratsfraktion

Rekordjahr 2010 noch übertroffen: 2,84 Millionen Hotelgäste bedeuten 8,6 Prozent mehr Übernachtungen – Wirtschafts-, Kultur- und Tourismusstandort konnte mit den zusätzlichen Einnahmen gezielt gestärkt werden

In der jüngsten Pressemitteilung der KölnTourismus GmbH vom 24. Februar 2012 heißt es: „Der Tourismus in Köln ist ungebrochen auf Wachstumskurs und übertrifft mit dem Jahresergebnis 2011 sogar das bisherige Rekordjahr 2010. Im vergangenen Jahr kamen insgesamt 2,84 Millionen Hotelgäste nach Köln und brachten es zusammen auf 4,97 Millionen Übernachtungen. Dies bedeutet im Vergleich zum Vorjahr 2010 eine Steigerung um 9,7 Prozent bei den Gästeankünften und um 8,6 Prozent bei den Übernachtungen. Im Vergleich dazu ist deutschlandweit ein Übernachtungsplus von 4 Prozent zu verzeichnen, NRWweit von 5 Prozent.“

Mehr lesen

Veröffentlicht am in Ratsfraktion

Sonntagsschutz ist keine Verfassungslyrik

Aus der Ratsfraktion

Kölner Rat hat die von CDU/FDP gesetzlich festgeschriebene Evaluierung des Ladenöffnungsgesetzes diskutiert – Klarer Tenor der Kölner SPD-Fraktion: Sonn- und Feiertagsschutz stärken, aber derzeit kein Regelungsbedarf unter der Woche.

In der heutigen Ratssitzung wurde die von CDU und FDP auf Landesebene gesetzlich vorgeschriebene Evaluierung und Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes diskutiert. Klarer Tenor seitens der Kölner SPD-Fraktion: Es gilt den Sonn- und Feiertagsschutz zu stärken! Fraktionschef Martin Börschel: “Ein klassisches Thema, bei dem ein vernünftiger Ausgleich gefunden werden muss zwischen den Interessen der Verbraucher, des Einzelhandels und der Beschäftigten.”

Mehr lesen

Veröffentlicht am in Ratsfraktion

Martin Boerschel: Feuerwehrkonferenz in Düsseldorf

Aus der Ratsfraktion

50 Kölner Feuerwehrleute diskutierten mit Ministerpräsidentin

Mehr als 600 Feuerwehrleute kamen am Dienstag zur ersten landesweiten Feuerwehrkonferenz in den Plenarsaal des nordrhein-westfälischen Landtags, zu der die SPD-Fraktion gemeinsam mit der ver.di NRW eingeladen hatte.

Mehr lesen

Veröffentlicht am in Ratsfraktion

Kölner SPD begrüßt Beschluss der Landesregierung zur Kündigungssperrfristverordnung

Aus der Ratsfraktion

Michael Paetzold, MdR

Der gestrige Kabinettsbeschluss der rot-grünen Landesregierung, wieder eine Kündigungssperrfristverordnung bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen einzuführen, trifft auf Zustimmung der SPD-Ratsfraktion.

Mehr lesen

Veröffentlicht am in Ratsfraktion

Städtebaulich ansprechende und kostengünstige Alternative zum Roten Haus ist möglich

Aus der Ratsfraktion

SPD-Ratsfraktion begrüßt das Ergebnis des vom Kölner Haus- und Grundbesitzerverein und von der Fachhochschule Köln ausgelobten Planungswettbewerbs zur Gestaltung des U-Bahn-Zugangs am Alter Markt

Mut zur Lücke – von diesem passenden Motto haben sich die Preisträgerinnen bei ihrem Entwurf für den Zugang zur U-Bahn-Haltestelle Rathaus am Alter Markt leiten lassen. Hierzu Martin Börschel MdL, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Köln: „Wie erwartet hat sich gezeigt, dass sich hervorragende Ergebnisse finden lassen, wenn man Scheuklappen ablegt und nicht länger nach dem Motto ‚koste es, was es wolle’ an überkommenen Vorstellungen festhält.“

Mehr lesen

Veröffentlicht am in Ratsfraktion

Köln soll Internetstadt werden

Aus der Ratsfraktion

Stadtverwaltung legt Konzept zur Entwicklung Kölns zur Internetstadt vor. SPD-Fraktion kündigt engen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern hierzu an.

Die Entwicklung Kölns hin zur Internetstadt ist einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Nach einem 11-Punkte-Plan der KölnSPD, der Grundlage war für einen einstimmig in der Sitzung des Rates am 17. Juni 2010 beschlossenen rot-grünen Antrag, hat die Verwaltung nun ein umfangreiches Konzept zur Internetstadt Köln vorgelegt. Mehr lesen

Veröffentlicht am in Ratsfraktion
« Vorherige  1 2 ... 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42