Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Die Fraktion ist der Zusammenschluss der SPD-Mitglieder, die bei der Kommunalwahl in den Rat der Stadt Köln gewählt worden sind. Dies gilt analog für die neun Bezirksvertretungen, auch Stadtteilparlamente genannt.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen die politischen Ziele der Partei dann über Initiativen und Anträge im Rat und in den Fachausschüssen um.

Hier finden Sie Aktuelles aus dem Rat, Anträge aus Rat und Ausschüssen, Ihre Ratsmitglieder und viele weitere Informationen zur Arbeit der Fraktion.


Den Wohnungsmarkt gerecht gestalten: Bezahlbaren Wohnraum schaffen und Verdrängung verhindern!

Aus der Ratsfraktion

SPD-Wohnkongress mit Experten aus Wissenschaft und Politik – Ergebnisse fließen in die kommunalpolitische Arbeit ein – Kölner Wohnungsmarkt muss gerechter werden

2013-11-22 VA Wohnen web

„Bezahlbaren Wohnraum schaffen und Verdrängung verhindern“ – unter diesem Motto lud die Kölner SPD-Fraktion am Freitag zu einem Kongress ins Rathaus. Die SPD-Fraktion hatte dazu Experten aus Wissenschaft und Politik geladen, um zu diskutieren, wie sich neuer Wohnraum gerecht schaffen lässt und was man gegen Verdrängung und Luxussanierungen in vielen Kölner Veedeln konkret unternehmen kann. Mehr lesen

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Bezahlbaren Wohnraum fördern und Verdrängung verhindern

Aus der Ratsfraktion

Einladung zum Wohnkongress

Köln ist eine lebenswerte Stadt – damit das so bleibt müssen wir etwas tun! Die Mieten steigen und viele Bewohner haben Angst vor Verdrängung aus ihren angestammten Veedeln. Die SPD-Ratsfraktion möchte den Menschen vor Ort konkret helfen. Der Rat der Stadt Köln wird sich deshalb in seiner Sitzung im Dezember mit dem „Kooperativen Baulandmodell“ und den „Sozialen Erhaltungssatzungen“ befassen. Zusammen mit Gästen aus Wissenschaft und befreundeten Städten möchte die Kölner SPD-Ratsfraktion ihre Positionen vorstellen und im Anschluss mit dem Publikum diskutieren. Wichtig dabei ist, von Erfahrungen anderer Kommunen wie Hamburg und München zu profitieren und Schlussfolgerungen für Köln zu ziehen. „Wir hören zu und möchten die Ratsbeschlüsse in einem breiten Dialog vorbereiten“, sagt Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion Köln. „Nur so kann es uns gelingen, für das Thema ‚bezahlbarer Wohnraum‘ Lösungen zu finden, die breite Zustimmung erfahren.“

Auf dem Podium für Sie/Euch mit uns im Gespräch

Prof. Dr. Jürgen Friedrichs
Uni Köln, Professor für Soziologie Mehr lesen

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Land gibt Impulse und Perspektiven zur Stadtentwicklung

Aus der Ratsfraktion

SPD-Ratsfraktion begrüßt Städtebauförderungsprogramm 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

„Die Förderung der Umgestaltung und Aufwertung von Straßen und Plätzen in Mülheim, für die aus dem Städtebauförderungsprogramm 2013 650.000 Euro zur Verfügung gestellt werden, ist ein weiterer wichtiger Baustein, damit die erfolgreiche Arbeit in Mülheim fortgeführt werden kann“, so Martin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln. „Die Umsetzung des Handlungskonzeptes Mülheim 2020, für die Land und EU bereits rund 40 Mio. Euro zur Verfügung gestellt haben, ist ein wichtiger Erfolg für die gesamte Stadt.“ Mehr lesen

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Ratsreport vom 1. Oktober 2013

Aus der Ratsfraktion

Stadtdirektor Guido Kahlen mit breiter Mehrheit wiedergewählt

Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion ist mit der Entscheidung des Rates hoch zufrieden: „Ich freue mich sehr, die seit Jahren bewährte vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit mit dem Stadtdirektor weiter fortsetzen zu können. Mit Guido Kahlen haben wir einen verlässlichen Partner für die noch anstehenden, wichtigen Entscheidungen. Mehr lesen

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Beginn von Baumersatzpflanzungen sowie Qualitätsverbesserungen im Rahmen des Toilettenkonzeptes

Aus der Ratsfraktion

Über 1000 neue Bäume für Köln und erste Sanierungsmaßnahmen der öffentlichen Toiletten auf den kommunalen Friedhöfen

Für die Haushaltsjahre 2013/2014 ist es dank rot-grünem Haushaltsbeschluss gelungen, sowohl für die Anpflanzung von 1.000 zusätzlichen Bäumen als auch für die Qualitätsverbesserung der öffentlichen Toiletten in unserem Stadtgebiet Finanzmittel bereit zu stellen.

Nach der kürzlich erfolgten Genehmigung des Doppelhaushaltes durch die Bezirksregierung wurden in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses die ersten Weichen gestellt. Mehr lesen

Veröffentlicht am in Finanzausschuss, Ratsfraktion

SPD-Fraktion spricht sich für eine Verlängerung der Amtszeit von Stadtdirektor Guido Kahlen aus

Aus der Ratsfraktion

Die Wahlzeit des Stadtdirektors und Beigeordneten für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Recht endet am 30.11.2013. Die SPD-Fraktion wird dem Rat zu seiner Sitzung am 01.10.2013 die Wiederwahl von Stadtdirektor Guido Kahlen für weitere drei Jahre vorschlagen. Sowohl der grüne Koalitionspartner als auch CDU und FDP hatten bereits vor einiger Zeit Zustimmung zum Vorschlagsrecht der SPD-Fraktion signalisiert. Mehr lesen

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Köln richtet sich darauf ein, eine wachsende Zahl von Flüchtlingen aufnehmen zu müssen

Aus der Ratsfraktion

Susanne Happe – Kölnische Rundschau – sprach darüber mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Martin Börschel.
(siehe Artikel Kölnische Rundschau vom 21.09.2013)

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Bürgerbus für Meschenich?

Aus der Ratsfraktion

SPD-Fraktion beauftragt Verwaltung mit der Prüfung – Dos Santos: „Eventuell eine geeignete Übergangslösung bis Ende 2015 KVB-Linienbusangebot kommt.“ – Geschwindigkeitsbegrenzung und LKW-Verbot auf der B51 kommt Mehr lesen

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GAG stärkt studentisches Wohnen in Kalk

Aus der Ratsfraktion

SPD-Ratsfraktion begrüßt den Erwerb der ehemaligen Polizeiwache Kalk durch die GAG Immobilien AG

In der Sitzung am 19.09.2013 wird die SPD-Fraktion im Haushalts- und Finanzausschuss des Landes Nordrhein-Westfalen dem Verkauf der ehemaligen Polizeiwache in Kalk zustimmen. Hierzu Jochen Ott MdL, Vorsitzender der KölnSPD und des Aufsichtsrats der GAG Immobilien AG: „Mit diesem Verkauf wird der Weg frei, das derzeit leerstehende Gebäude an der Kapellenstraße in Kalk für Wohnen zu nutzen. Die GAG beabsichtigt, hier studentisches Wohnen zu realisieren. Durch die Nähe zum Ingenieurwissenschaftlichen Zentrum der Fachhochschule Köln (IWZ) ist dieser Standort hierfür hervorragend geeignet.“ Mehr lesen

Veröffentlicht am in Ratsfraktion, Stadtentwicklungsausschuss

Ausgezeichnete KölnBäder

Aus der Ratsfraktion

Lentpark gewinnt den IOC/IAKS Award 2013 in Bronze – Peter Kron: „Ein toller Erfolg für die Sportstadt Köln!“

Mit großer Freude hat die SPD-Fraktion vernommen, dass die KölnBäder GmbH mit dem Lentpark den IOC/IAKS Award 2013 in Bronze gewonnen hat. Aufsichtsratsvorsitzender Peter Kron gratuliert: „Der Lentpark ist nach dem Agrippabad, das 2001 mit Silber ausgezeichnet wurde, bereits die zweite Sportstätte der KölnBäder, die diesen international renommierten Preis gewonnen hat. Ein toller Erfolg für die Sportstadt Köln!“ Mehr lesen

Veröffentlicht am in Ratsfraktion, Sportausschuss