Plätze verschönern und Lebensqualität in den Veedel stärken

Aus der Ratsfraktion

Bezirke sollen Vorschläge zur Aufwertung von zentralen Plätzen erarbeiten

Im Haushaltsplan 2014 ist das Geld bereits veranschlagt, jetzt können die ersten drei Stadtbezirke loslegen. Die Bezirksvertretungen Chorweiler, Mülheim und Porz sind gebeten Vorschläge zu machen, wie zentrale Plätze im Stadtbezirk verschönert werden sollen. Dies stößt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt an. In der nächsten Sitzung des Stadtrats soll der entsprechende Antrag zur „Aufwertung zentraler Plätze in Stadtbezirken“ beschlossen werden. „Wir wollen die dezentralen innerstädtischen Plätze aufwerten, um auch außerhalb der City attraktive Aufenthaltsorte zu schaffen“, erklärt Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Dabei ist es uns Sozialdemokraten wichtig, Investitionen in die Lebensqualität und das Erscheinungsbild der Stadt nicht auf einzelne Stadtteile zu konzentrieren, sondern wir haben die gesamte Stadt im Blick“, begründet Martin Börschel die Initiative der SPD. Mehr lesen

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„Vorfahrt für Bildung“

Aus der Ratsfraktion

Im nächsten Rat: 268 Mio. Euro Investment in Schulbauten

Unglaubliche 268 Mio. Euro für Schulbauten stehen auf der nächsten Tagesordnung des Rates am 8. April. Auf dem Heliosgelände in Ehrenfeld sollen eine Grundschule sowie eine neue städtische Gesamtschule entstehen, in Weiden das Schulzentrum erneuert und in Mülheim erhalten die beiden Realschulen Fürstenbergstraße und Lasallestraße neue Erweiterungsbauten. Generalsaniert wird auch die katholische Grundschule in Ossendorf. Ebenso schlägt die Stadtverwaltung Erweiterungsbauten für das Hildegard-von-Bingen-Gymnasium in Sülz sowie des Kaiserin-Theophanu-Gymnasiums in Kalk vor.

„Mit den aktuellen Investitionen in die Bildung unserer Kinder unterstreichen wir, dass wir es ernst meinen mit mehr Ganztagsplätzen, längerem gemeinsamen Lernen und mehr Chancengerechtigkeit. Ein wichtiges Signal. Bildung bleibt unser politischer Schwerpunkt“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Martin Börschel. Mehr lesen

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Konsequenter Schutz der Bevölkerung und schnellere Informationen bei Gefahr

Aus der Ratsfraktion

Nach Häufung der Vorfälle in Godorf muss Aufklärung stattfinden und Informationspolitik verbessert werden

Nach einem weiteren Zwischenfall, diesmal auf dem Gelände des Chemieunternehmens Basell, fordert die Kölner SPD-Ratsfraktion die Betreiber in Godorf auf, endlich Klarheit über Sicherheitsstandards und Informationspolitik zu schaffen. „Es geht nicht darum, einzelne Unternehmen an den Pranger zu stellen, sondern wir wollen die Sicherheit der Anwohner schützen“, so Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln. Besonders die Häufung der Vorfälle in den letzten Wochen trägt zur spürbaren Verunsicherung der Anwohner bei. „Die Vorfälle in Godorf müssen aufgeklärt werden. Die Betreiber müssen für einen sicheren Betrieb der Anlagen vor Ort sorgen. Wer hochsensible Chemikalien verarbeitet, hat eine hohe Verantwortung gegenüber der Bevölkerung und seinen Mitarbeitern. Die Sicherheitsstandards müssen hier immer auf dem aktuellen Stand sein“, betont Börschel. Mehr lesen

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AUCH MORGEN IM VEEDEL ZUHAUSE!

Aus der Ratsfraktion

FÜR FAIRE MIETEN IN GANZ KÖLN

Köln muss für alle Kölnerinnen und Kölner lebenswert und vor allem bezahlbar bleiben! Die Kölner SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass wieder mehr geförderter Wohnraum geschaffen wird, denn schon jetzt haben fast die Hälfte der Kölnerinnen und Kölner Anspruch darauf.

Im Rat der Stadt Köln haben wir daher folgende Projekte durchgesetzt:

Das Kooperative Baulandmodell
Wir verpflichten alle Investoren beim Bau von größeren Wohnbauvorhaben, mindestens 30% öffentlich geförderte Wohnungen zu errichten. Der überwiegende Teil davon, nämlich mindestens zwei Drittel, muss sich an untere Einkommensschichten richten. Damit sorgt wir dafür, dass in Zukunft wieder mehr öffentlich geförderte Wohnungen gebaut werden und jeder eine faire Chance hat, eine bezahlbare Wohnung in Köln zu finden. Zudem fordern  wir die Stadtverwaltung auf, Bauverfahren zu beschleunigen und sicherzustellen, dass dringend benötigte Wohnungen schnell gebaut werden. Denn nur werden wir den hohen Bedarf auf dem Kölner Wohnungsmarkt lösen können.

Sonderprogramm Wohnen
Wir bieten Investoren zusätzliche Anreize, dort geförderte Wohnungen zu errichten, wo es bis jetzt zu wenige davon gibt. Dafür stellen wir zusätzlich zur Förderung des Landes zwei Millionen Euro bereit. Jeder  neugeschaffene Quadratmeter Wohnraum, der sich an Kölnerinnen und Kölner mit nur geringem Einkommen richtet, wird hierbei mit zusätzlich 150 Euro gefördert. Damit sorgen wir dafür, dass Köln wieder für alle Einkommensschichten bezahlbar wird!

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Wichtige Weichen für bezahlbaren Wohnraum gestellt

Aus der Ratsfraktion

SPD-Ratsfraktion begrüßt die Beschlüsse des Rates zum Wohnungsbau

Köln ist eine wachsende Stadt: die Zahl ihrer Einwohner wird in den nächsten Jahren um wenigstens 50.000 zusätzliche Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Zugleich haben schon heute rund die Hälfte der Kölnerinnen und Kölner Anspruch auf geförderten Wohnraum. „Mit den heutigen Beschlüssen zum Kooperativen Baulandmodell und dem Sonderprogramm Wohnen haben wir weitere Weichen gestellt, damit Köln für alle Kölnerinnen und Kölner attraktiv und bezahlbar bleibt“, so Martin Börschel MdL, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Köln. Mehr lesen

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SPD benennt Barbara Schock-Werner als Sachkundige im Stadtentwicklungsausschuss

Aus der Ratsfraktion

Mit ihrer Berufung wird die wichtige Verbindung zwischen Stadtentwicklung, Kultur und Denkmalschutz gestärkt

Auf Vorschlag der SPD-Ratsfraktion wird Prof. Dr. Barbara Schock-Werner heute im Rat als Sachkundige Einwohnerin in den Stadtentwicklungsausschuss berufen. Martin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln: „Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, eine herausragende Persönlichkeit wie Prof. Dr. Barbara Schock-Werner für eine Mitarbeit im Stadtentwicklungsausschuss zu gewinnen. Mit ihr betonen wir die besondere Verbindung zwischen Stadtentwicklung, Stadtbild, Kultur und Denkmalschutz, die sie in besonderer Weise repräsentiert.“ Mehr lesen

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Ratssitzung live im Internet

Aus der Ratsfraktion

Die heutige Sitzung des Rates der Stadt kann live im Internet verfolgt werden. Hier geht es zum Live-Stream.

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Ein Fest für alle

Aus der Ratsfraktion

SPD und Grünen fordern zusätzliche Mittel für Eröffnung von Oper und Schauspiel in 2015

Mit der Spielzeit 2015/2016 werden die Bühnen der Stadt Köln in den generalsanierten Gebäuden am Offenbachplatz ihre neue Spielstätte eröffnen. „Oper und Schauspiel werden ihren Spielbetrieb am angestammten Ort wieder aufnehmen können – die Kinderoper sogar mit einer eigenen Spielstätte, was mich ganz besonders freut“, so Dr. Eva Bürgermeister, Kulturausschussvorsitzende. „Für dieses außergewöhnliche Ereignis von bundesweiter Strahlkraft wünschen wir uns ein attraktives, qualitätvolles und kulturell reizvolles Programm für Oper, Schauspiel, Tanz und Kinderoper. Das Eröffnungsprogramm soll ein breitenwirksam angelegtes Eröffnungsfest, Hausführungen, Konzerte, Vorplatzaktionen und weitere kulturelle Sonderveranstaltungen beinhalten. Die neuen Häuser sollen sich insbesondere allen Kölnerinnen und Kölner öffnen und sie mit diesem Programm ansprechen, so Bürgermeister. Mehr lesen

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Ratsreport vom 1. Oktober 2013

Aus der Ratsfraktion

Stadtdirektor Guido Kahlen mit breiter Mehrheit wiedergewählt

Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion ist mit der Entscheidung des Rates hoch zufrieden: „Ich freue mich sehr, die seit Jahren bewährte vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit mit dem Stadtdirektor weiter fortsetzen zu können. Mit Guido Kahlen haben wir einen verlässlichen Partner für die noch anstehenden, wichtigen Entscheidungen. Mehr lesen

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