Startschuss für die Neugestaltung von Chorweiler-Mitte

Aus der Ratsfraktion

Liverpooler, Pariser und Lyoner Platz erhalten ein neues Gesicht

DieFrenzel_Michael_125q SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln begrüßt den Vorschlag der Stadtverwaltung, mit den Planungen zur Neugestaltung der zentralen Plätze in Chorweiler Mitte endlich zu beginnen. Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt hierzu: „Schon lange arbeiten wir daran, die schwierige Lage vor Ort zu verbessern. Umso glücklicher sind wir, dass es endlich losgeht, den zentralen Plätzen in Chorweiler ein neues Gesicht zu geben. Unseren SPD-Bundes- und Landtagsabgeordneten danken wir für das intensive und erfolgreiche Werben um die Fördermittel des Bundes.“ Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) fördert das Projekt mit bis zu 5 Millionen Euro.

Um eine schnelle Entwicklung zu ermöglichen, wurde dem Rat der Stadt Köln der Planungsbeschluss im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung vorgelegt. Frenzel weiter: „Die Neugestaltungen von Liverpooler, Pariser und Lyoner Platz sind Teil eines großen Maßnahmenpakets, um die Lebenssituation in Chorweiler zu verbessern. Wir wünschen uns eine breite Beteiligung der Menschen vor Ort. Nach dem Erwerb der bisher zwangsverwalteten Häuser in der Stockholmer Straße durch die GAG, für den die letzten Hürden in der vergangenen Woche ausgeräumt werden konnten, ist das der nächste erfreuliche Schritt – diesem stimmen wir selbstverständlich zu. Gemeinsam können wir jetzt eine Entwicklung für Chorweiler einleiten, die beispielhaft für andere Stadtteile wie Finkenberg oder Meschenich sein kann.“

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Luxusparkplätze sind keine Lösung

Aus der Ratsfraktion

Machbarkeitsstudie für Tiefgarage unter dem Ebertplatz muss veröffentlicht werden

Die Martin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt KölnSPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln fordert, die Machbarkeitsstudie für eine Tiefgarage unter dem Ebertplatz endlich zu veröffentlichen. Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender und Ratsmitglied für Agnesviertel und Eigelstein, erklärt hierzu: „Bereits 2011 haben wir die Verwaltung mit einer Machbarkeitsstudie beauftragt. Wenn diese nun fertig ist, muss sie auch schleunigst veröffentlicht werden. Die kursierenden Baukosten von 55.000 bis 75.000 Euro pro Stellplatz könnten jedoch nur mit Luxusmieten finanziert werden und sind demnach keine Lösung für die Menschen im Veedel. Wir brauchen vor Ort Stellplätze, die auch bezahlbar sind. Deshalb ist die Stadtverwaltung gefordert, sich intensiv und offen um Alternativmöglichkeiten wie eine Quartiersgarage zu bemühen.“ Den Vorschlag der CDU, den Sudermanplatz als Dauer-Parkplatz zu nutzen, lehnt Börschel ab: „Seit Jahren bemühen wir uns darum, unsere Plätze zu attraktivieren, und jetzt kommt die CDU und will sie zuparken. Das kann man nur als Schnapsidee bezeichnen.“

Eine rasche Entscheidung zum Stopp der Planungen einer Tiefgarage ist elementar für die Umgestaltung des Ebertplatzes. Börschel weiter: „Die Kölnerinnen und Kölner drängen darauf, dass sich endlich etwas am Ebertplatz tut – wie es auch Albert Speer in seinem Masterplan vorgeschlagen hat. Bei den Planungen müssen Hansaring und Theodor-Heuss-Ring direkt mit einbezogen werden. Im Rahmen einer ganzheitlichen Betrachtung wollen wir auch die Attraktivierung des linken Rheinufers, sowie eine Fußgänger- und Radfahrerbrücke über den Rhein zwischen Bastei und Rheinpark. Dies kann nur durch eine frühzeitige Bürgerbeteiligung gelingen, so dass die Stadtverwaltung jetzt schnell handeln muss.“ Eine entsprechende Machbarkeitsstudie für die Rheinbrücke hat der Rat im Dezember unter anderem auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen.

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Ottoplatz ist geeigneter Standort für Kölner Spielbank

Aus der Ratsfraktion

Wichtige Lenkungsfunktion bei Eindämmung von illegalem Glücksspiel

martin-boerschel-2015 Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln begrüßt die positiven Entwicklungen bei der Standortsuche für eine Spielbank in Köln. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Martin Börschel, der sich auch als Landtagsabgeordneter für eine Spielbank in Köln stark gemacht hatte, dazu: „Wir freuen uns, dass dieses Projekt endlich konkrete Formen annimmt und Fahrt aufnimmt. Seit langem unterstützen wir die Etablierung einer Spielbank in Köln. Diese gibt uns auch die Möglichkeit, das illegale Glücksspiel, bei dem es keinerlei Standards für Jugendschutz und Suchtprävention gibt, wirksamer einzudämmen.“

Bei der Umsetzung fordert die SPD-Fraktion nun eine architektonisch ansprechende Gestaltung. Börschel erklärt weiter: „Der im Gespräch stehende Standort in Deutz ist ein Standort, der auch ein großes städtebauliches Potential mitbringt. Ein Neubau muss beste Architektur auf internationalem Standard bieten. Mit der Spielbank und dem beabsichtigen Neubau des Landschaftsverbandes wird die städtebauliche Entwicklung dieses zentralen Ortes abgeschlossen sein. Eine gute Visitenkarte in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs, der Koelnmesse und der Arena.”

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Neues Quartier im Herzen Mülheims

Aus der Partei & Ratsfraktion

Werkstattverfahren zum Güterbahnhofsareal in Mülheim wird fortgesetzt

Der Weg für eine zeitgemäße Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs in Mülheim ist frei. Die Zurich Gruppe Deutschland hat vor kurzem bekannt gegeben, dass sie als neuen Versicherungsstandort in Köln einen Neubau in Deutz favorisiert. Diese Chance für Mülheim gilt es nun zu nutzen und das Areal sinnvoll zu entwickeln. Auf Initiative der KölnSPD hat der Stadtentwicklungsausschuss in seiner Sitzung am 03.09.2015 die Verwaltung beauftragt, das Werkstattverfahren für das ehemalige Güterbahnhofsgelände in Mülheim wieder aufzunehmen. Das Werkstattverfahren war wegen der Entscheidungsfindung der Zurich seit 2014 unterbrochen.

„Das Werkstattverfahren unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Entwicklung eines gemischten Quartiers muss jetzt fortgeführt werden. Dies soll in enger Abstimmung mit den Eigentümern der Grundstücke und der Bezirksvertretung Mülheim erfolgen. Wir sollten im Interesse aller zusehen, dass dieses Verfahren zügig durchgeführt wird und zu einem vernünftigen Abschluss kommt. Es wird seit über zehn Jahre darüber diskutiert, was hier passieren soll“, so Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Der Kölner Oberbürgermeister-Kandidat Jochen Ott hat sich schon seit geraumer Zeit für ein Werkstattverfahren ausgesprochen, gerade um die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig zu beteiligen. Der Stadtentwicklungsausschuss hat sich dieser Forderung nun angeschlossen.

 

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Zurich favorisiert MesseCity in Deutz als neuen Standort

Aus der Ratsfraktion

Chance für neues Quartier auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs in Mülheim nutzen

In der Frage um die Zusammenlegung der Direktionsstandorte Köln und Bonn der Zurich Gruppe Deutschland ist die KölnSPD erfreut über die Mitteilung des Unternehmens, als neuen Standort einen Neubau in Deutz zu favorisieren.

Jörg van Geffen, wirtschaftspolitischer Sprecher der Kölner SPD-Ratsfraktion, dazu: „1.500 neue Arbeitsplätze in Deutz sind ein toller Erfolg für unseren Wirtschaftsstandort Köln. Ich hoffe auf konstruktive Gespräche der Beteiligten. Diese Chance müssen wir für Köln nutzen!“

„Wenn die Entscheidung für Deutz in trockenen Tüchern ist, sollten wir auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs in Mülheim ein gemischtes und lebendiges neues Quartier entwickeln. Das städtebauliche Konzept dazu soll mit dem Eigentümer und in enger Abstimmung mit der Bezirksvertretung Mülheim in einem Werkstattverfahren erarbeitet werden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen bei der Entwicklung dieses Gebiets im Herzen von Mülheim beteiligt werden“, fordert Jochen Ott, Kölner Oberbürgermeisterkandidat.

Voraussichtlich ab 2018 werden dann rund 2.700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zurich Gruppe in Köln beschäftigt sein. Insgesamt beschäftigt Zurich rund 5.600 Mitarbeiter in Deutschland.

 

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Veedel stärken – Gemeinsamkeit schaffen

Aus der Ratsfraktion

SPD begrüßt OB-Initiative zur Quartiersentwicklung

Um europäische Fördermittel sinnvoll einwerben und gezielt einsetzen zu können, hat Oberbürger­meister Roters heute unter dem Stichwort „Starke Veedel – starkes Köln“ ein integriertes Handlungskonzept angekündigt. Dabei sollen die Kölner Stadtviertel auf ihre Bedürfnisse und Möglichkeiten untersucht und entsprechend gefördert werden. Im Fokus stehen zunächst die elf Programmgebiete des  Projektes „Lebenswerte Veedel“, die durch einen besonderen Handlungsbedarf im Bereich Armutsgefährdung und Prävention gekennzeichnet sind. Um die EU-Fördermöglichkeiten optimal auszunutzen, soll noch 2015 die Anerkennung des Konzepts auf Landesebene erreicht werden.

Der Kölner Ratsherr und OB-Kandidat Jochen Ott betont: „Das Strukturförderprogramm Mülheim 2020 war unser Pilotprojekt. Die positiven Erfahrungen wollen wir nun auf die ganze Stadt übertragen und verbliebene Schwachstellen abstellen. Dazu müssen wir vernetzt denken. Notwendig ist ein integrierter Handlungsansatz, der aufzeigt, wo die Schwächen und Stärken eines jeden Veedels liegen. Denn jedes Quartier lebt unterschiedlich, hat sein eigenes Potenzial und muss in seiner Eigenart unterstützt werden.“

Hier gibt es laut Jochen Ott bereits Erfahrungen, auf die man aufbauen kann: „Mit unserem Sozialraumkonzept ‚Lebenswerte Veedel‘ haben wir da schon gut vorgearbeitet. Um diese elf Quartiere müssen wir uns besonders kümmern. Wenn wir sie mit dem integrierten Handlungskonzept in die Förderung bringen, wäre das ein großer Erfolg. Nach der ‚Stärken-Schwächen-Analyse‘ wollen wir Instrumente und Maßnahmen entwickeln, die die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ‚ihrem‘ Quartier festigen und das Lebensgefühl der Menschen stärken. Nicht vergessen dürfen wir den intensiven Dialog mit den Menschen, den Institutionen und Vereinen sowie allen im Gemeinwesen engagierten Personen. Bürgerinnen und Bürger in den Quartieren müssen bei der Erarbeitung des Handlungskonzepts eingebunden und beteiligt werden.“

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SPD fordert Gesamtschule auch für Lindenthal

Aus der Ratsfraktion

Zollstock_BrueggenerStr_1_kleinIm Stadtbezirk wird weiteres Grundstück gesucht

Nach dem sich der Schulausschuss des Rates in seiner gestrigen Sitzung mit breiter Mehrheit auf die Zusestraße in Lövenich als Standort für ein Gymnasium sowie den Girlitzweg im Stadtbezirk Ehrenfeld als Gesamtschulstandort festgelegt hat, verweist die SPD auf den weiteren Bedarf und fordert hierfür endlich den ersten Gesamtschulstandort auch in Lindenthal.

Dazu der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Franz Philippi: „Im Schulausschuss gestern bekräftigte die Schulverwaltung, dass im Stadtbezirk Lindenthal zukünftig Plätze in weiterführenden Schulen fehlen. Steigende Kinderzahlen wie auch die Ausweisung zusätzlicher Wohngebiet verstärken diesen Trend. Die Verwaltung sucht händeringend nach einem weiteren Grundstück. Dort könnte dann die erste Gesamtschule im Stadtbezirk Lindenthal entstehen.“

Angesichts der langen und kontroversen Diskussion um die Schulstandorte im Kölner Westen warnt Philippi aber auch: „Wir müssen aufpassen, dass wir unseren Nachwuchs nicht in Industriegebiete abschieben, weil er da ja niemanden stört. Es darf nicht sein, dass die sicherlich wichtige Abwägung von ökologischen und Wohnumfeld-Interessen gegen einen Schulneubau dazu führt, dass am Ende gar kein Standort mehr realisiert werden kann.“

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Gemeinsam anpacken für Porz-Mitte

Aus der Ratsfraktion

Entscheidung muss zügig getroffen werden

Gute Nachrichten für Porz! Die Neugestaltung von Porz-Mitte wird angepackt. Oberbürgermeister Jürgen Roters stellte heute die Machbarkeitsstudie für die Umgestaltung der Porzer Mitte vor. Diese zeigt, wie die Porzer Mitte wieder für alle Bürger attraktiv gestaltet werden kann. Das ehemalige Hertie-Kaufhaus in Porz-Mitte muss dabei laut Machbarkeitsstudie entweder aufwendig umgestaltet oder aber abgerissen werden. Die Porzer Bürgerinnen und Bürger sollen mitentscheiden und über ein Beteiligungsverfahren in die Gestaltung ihrer Heimat eingebunden werden.

Für den gebürtigen Porzer, Kölner Ratsherrn und Oberbürgermeisterkandidaten Jochen Ott ist dabei klar: „Ein Abriss des Kaufhausgebäudes wäre mir am liebsten, um in Porz-Mitte etwas Neues zu schaffen. Selbstverständlich müssen die Bürgerinnen und Bürger nun mitentscheiden, denn nur gemeinsam können wir etwas für Porz erreichen! Neben der Neugestaltung des eigentlichen Kaufhausgeländes haben wir gefordert, einen Weg von der Hermannstraße zum Rhein zu schaffen, die Höhe der neuen Gebäude an die Umgebung anzupassen und für eine sinnvolle Mischung bei der Nutzung von Porz-Mitte zu sorgen. Jetzt muss das Verfahren zügig vorangetrieben werden. Die Verwaltung muss den zuständigen politischen Gremien möglichst im Frühling einen konkreten Handlungsvorschlag vorlegen!“

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Ansprechende Gestaltung – attraktiveres Stadtbild

Aus der Ratsfraktion

KölnSPD für mehr Transparenz und Beteiligung der Bezirksvertretungen

Die KölnSPD hat eine wichtige Diskussion über die Aufstellung und Gestaltung von Altglascontainern und Werbeflächen im Stadtbild angestoßen. Die ehemalige Dombaumeisterin Professor Dr. Barbara Schock-Werner bezeichnete die neuen Container als „Ausbund an Scheußlichkeit“. Der Stadtentwicklungsausschuss, in dem Prof. Dr. Schock-Werner auf unseren Vorschlag als sachkundige Einwohnerin mitwirkt, wird sich auf Initiative der SPD-Ratsfraktion in Kürze mit dem Thema befassen. Die KölnSPD forciert damit die Diskussion und fordert mehr Transparenz und Sensibilität bei der Gestaltung neuer Glascontainer im öffentlichen Raum.

Für den stadtentwicklungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Michael Frenzel, ist klar: „Die neuen Altglascontainer sollen nicht nur praktisch sein, sondern dürfen gerne auch ansprechend aussehen. Stadtgestalterische Kriterien sollten hier eine Rolle spielen, denn auch die Altglascontainer prägen das Stadtbild. Wir möchten, dass die Verwaltung entsprechend auf die Altglas-Entsorger einwirkt. Das ist auch eine Chance, das Stadtbild mitzugestalten. Wenn ich mir die bisherigen Container anschaue, muss ich feststellen, dass wir hier schon einmal weiter waren. “

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Startschuss für Deutzer Hafen großer Erfolg für Köln

Aus der Ratsfraktion

Ein neues lebendiges Veedel für Deutz

Hochwasserschutzrechtliche Fragen sind geklärt, jetzt kann es endlich in die Planung gehen. Oberbürgermeister und die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) haben heute konkrete Wege aufgezeigt, um den Deutzer Hafen zu entwickeln. „Wichtig ist jetzt, dass hier ein gemischtes und vitales Stadtquartier entsteht, das auch bezahlbares Wohnen für alle Kölner ermöglicht. Wir begrüßen ausdrücklich, dass damit Kölns unmittelbar am Rhein gelegene innerstädtische Entwicklungsfläche in den Umwandlungsprozess gehen kann“, so Martin Börschel, Vorsitzender der Kölner SPD-Ratsfraktion.

Deutzer Hafen klein

Der Deutzer Hafen heute

Die KölnSPD begrüßt, dass auf dem Gelände des Deutzer Hafens ein gemischtes, hoch attraktives Quartier entwickelt werden soll, in dem Wohnen, Dienstleistung, Gewerbe und Freizeitgestaltung nebeneinander Platz finden. „Mit dem Kooperativen Baulandmodell haben wir im Rat die Grundlage für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum bei Neubauprojekten gelegt. Das wird auch im Deutzer Hafen gelten“, stellt Michael Frenzel,  stadtentwicklungs-politischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, klar. „Jetzt ist es am zuständigen Beigeordneten, dem Stadtentwicklungsausschuss bereits im ersten Halbjahr des Jahres 2015 einen Beschlussvorschlag zur Einleitung eines städtebaulichen Verfahrens vorzulegen, damit es zügig vorangeht“, betont Frenzel.

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