Stadion-Ausbau in Müngersdorf möglich machen

Aus der Ratsfraktion
Martin Börschel

Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender

SPD unterstützt 1. FC Köln weiterhin, am Traditionsstandort bleiben zu können

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln sieht sich mit Blick auf die heute vorgelegten Informationen zur Machbarkeitsstudie Rheinenergiestadion in ihrer grundsätzlichen Haltung bestätigt. „Wir haben immer gesagt, dass wir den 1. FC Köln dabei unterstützen, auch in Zukunft an seinem Traditionsstandort spielen zu können. Es scheint Ansätze für einen Ausbau in Müngersdorf zu geben, die jetzt intensiv verfolgt werden müssen“, so Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender.

Das Ziel muss jetzt sein, eine gemeinsame Schnittmenge zwischen den Ausbau-Vorstellungen des 1. FC Köln und den Möglichkeiten am Standort zu erarbeiten. „Das Thema muss darum als absolute Chefsache vorangetrieben werden. Wir begrüßen, dass der FC den positiven Dialog mit der Stadt fortführen will. Hier muss Oberbürgermeisterin Reker jetzt Führung übernehmen“, so Börschel. „Wir warnen allerdings mit Nachdruck davor, dass man sich einem vermeintlich vorherrschenden Zeitdruck beugt. Das Desaster um die Oper und andere Großprojekte zeigt, dass eine seriöse Planung und Kostenaufstellung unumgänglich sind, um ein weiteres Debakel zu verhindern.“

Börschel erklärt weiter: „Stadtverwaltung und Ratsmehrheit dürfen jetzt nicht denselben Fehler machen wie bei der Debatte um den Ausbau des Geißbockheims. Die Stadt muss sich als seriöser Partner des FC präsentieren, der seine Ziele und die des FC ebenso kennt wie die eigenen Trümpfe. Dazu gehört, dass nicht weiter nur die Probleme eines Ausbaus heruntergebetet, sondern die nun präsentierten Möglichkeiten konstruktiv verfolgt werden.

Peter Kron, sportpolitischer Sprecher

Nicht nur die Priorität der SPD-Fraktion liegt auf einem gut geplanten und kalkulierten Ausbau in Müngersdorf, sie ist auch eine klare Forderung der Anhänger des Geißbock-Clubs. „Die Fans wollen nicht ins Umland, sondern ihrem FC in Müngersdorf zujubeln“, sagt Peter Kron, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, „nun müssen sich alle Partner schnellstmöglich an einen Tisch setzen, um eine gute Lösung für alle Beteiligten und insbesondere für Köln zu erarbeiten. Die Machbarkeitsstudie hat gezeigt, dass ein Kompromiss möglich ist, auch wenn weiterhin viele Fragen wie zum Beispiel zum Umwelt- und Landschaftsschutz offen sind. Daher muss insgesamt noch nachgearbeitet werden.“

 

 

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Eintritt ins Schaugewächshaus bleibt kostenlos!

Aus der Ratsfraktion

EinstimmigMartin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln hat der Ausschuss für Umwelt und Grün gestern beschlossen, dass der Eintritt in das neue Schaugewächshaus der Flora auch nach seinem Neubau kostenfrei sein wird. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, ist erleichtert: „Es ist gut und richtig, dass der Eintritt in das neue Schaugewächshaus auch zukünftig allen Kölnerinnen und Kölnern sowie den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern kostenfrei offen steht! In der Vergangenheit haben wir uns sowohl für einen Neubau des Schaugewächshauses mit der Orangerie als auch für den freien Eintritt stark gemacht. Gerade bei Familien und Schulklassen ist das Schaugewächshaus eine beliebte Attraktion und leistet einen wichtigen Beitrag zur Umwelt- und Naturbildung – und die darf nicht vom Geld abhängen!“

Gleichzeitig regt die SPD-Fraktion an, sich aktiv um Spenden für das Schaugewächshaus zu bemühen. Börschel erklärt: „Natürlich hilft jede Spende dabei, dieses Angebot dauerhaft zu sichern. Einen wesentlichen Beitrag leistet hier nach wie vor der Freundeskreis Botanischer Garten Köln e.V., dem ich an dieser Stelle meinen herzlichen Dank für das jahrelange Engagement aussprechen möchte!“

„Ich freue mich bereits jetzt auf den Neubau nach dem neusten Stand der Technik, der mit Sicherheit ein noch größerer Publikumsmagnet wird als bisher schon und unserem Schmuckstück Flora den letzten Schliff geben wird“, so Börschel abschließend.

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Saubere Luft statt diffuser Ideen

Aus der Ratsfraktion

Martin BörschelKöln muss schnell Maßnahmen gegen Luftverschmutzung umsetzen

Die Debatte um den Vorschlag einer City Maut durch Umweltdezernent Dr. Harald Rau sorgt für Fassungslosigkeit bei der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln: „Dieser Schnellschuss und der Umgang von CDU und Grünen mit dem Thema Schutz der Bürger vor gesundheitsschädlichen Abgasen zeigt uns erneut, dass es an einem tragfähigen und schnell umsetzbaren Konzept sowie offenbar auch an Sachverstand bei der Lösung drängender stadtpolitischer Probleme mangelt“, sagt Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender.

Schon im September 2016 hat die SPD-Fraktion konkrete Handlungsvorschläge mit kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen auf den Tisch gelegt: ein Leitsystem für den Lkw-Transitverkehr, der Ausbau von ÖPNV, Fußgänger- und Radverkehr, die bessere Verknüpfung der Verkehrsträger, Temporeduzierungen, umweltsensitive Ampelschaltungen sowie der Ausbau und Einsatz umweltfreundlicher Technologien wie der Einsatz von E-Bussen, um nur einige Beispiele zu nennen.

„Was ist im letzten halben Jahr passiert? Nichts! Unser Antrag wurde von CDU und Grünen immer wieder vertagt“, so Börschel. „Stattdessen zaubert der Umweltdezernent jetzt mit der City Maut eine unausgegorene Idee aus dem Hut, die einen Tag später von der Oberbürgermeisterin wieder einkassiert wird. Da weiß die linke Hand offenbar nicht, was die rechte tut – das ist nur noch peinlich.“

Schließlich wäre eine City Maut nicht nur in höchstem Maße unsozial, da sie die Kölner Bevölkerung sowie Pendlerinnen und Pendler gleichermaßen pauschal und damit ungerecht belastet. Gleichzeitig würde sie die Schadstoffbelastung in den besonders gebeutelten Randbezirken nicht senken und eine unverhältnismäßige Belastung für die Kölner Wirtschaft bedeuten.

„Der Abstimmungsprozesses des Runden Tischs Luftreinhaltung muss jetzt schnell vonstattengehen“, so Börschel abschließend. „Nur wenn jetzt rasch erste Maßnahmen umgesetzt werden, können weitreichende Folgen für die Stadt wie das drohende Fahrverbot für Dieselfahrzeuge noch verhindert und die Gesundheitsbelastung für die Menschen gesenkt werden.“

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Wie bitte? – Saubere Luft erst 2032?

Aus der Ratsfraktion

Köln braucht schnelle Verbesserungen beim Thema Luftverschmutzung

Martin BörschelDie SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln zeigt sich entsetzt über die Aussage von Umweltdezernent Dr. Harald Rau, dass es der Verwaltung innerhalb der nächsten 15 Jahre nicht gelingen wird, die Luftverschmutzung am Clevischen Ring unter die gesetzlichen  Grenzwerte zu senken. Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender: „Soll das etwa die ‚Perspektive 2032‘ für die Menschen in Mülheim sein? Seit Jahren haben wir dort die höchste Stickstoffdioxidbelastung in ganz NRW. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden einer unzumutbaren Gesundheitsgefährdung ausgesetzt. Da kann man eine solche Ankündigung nur als zynisch bezeichnen.“

Zur Erinnerung: Der Grenzwert für Stickstoffdioxid liegt bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel. Am Clevischen Ring wurden 2015 im Schnitt 66 Mikrogramm gemessen – trauriger Rekord! Erst auf massiven Druck hatten die Städte Köln und Bergisch Gladbach im Januar ein erstes Päckchen mit kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen beschlossen. „Dass diese ohnehin dürftigen Vorschläge nicht schnellmöglich umgesetzt werden, sondern erst in 15 Jahren spürbare Verbesserungen bringen sollen, ist inakzeptabel“, so Börschel. „Das würde bedeuten, dass gesetzliche Vorgaben zum Schutz der Bevölkerung immer wieder gebrochen werden.“

Ein Blick in die von der Stadtverwaltung vorgelegten Vorschläge für eine Luftreinhalteplanung lässt erahnen, warum sich die Menschen in Köln unter Führung des Ratsbündnisses von CDU und Grünen wohl noch lange auf eine überbordende Schadstoffbelastung einstellen müssen: „Mutlos, fantasielos, unterfinanziert“, nennt Börschel den Verwaltungsvorschlag. „Der Plan geht schon im Ansatz davon aus, dass nur eine sehr geringe kurzfristige Reduzierung der Schadstoffbelastung mit den vorgeschlagenen Maßnahmen möglich sein wird. Warum unternimmt man dann keine mutigeren Schritte?“

Dabei liegen seit Monaten konkrete Handlungsvorschläge auf dem Tisch, die von der SPD-Fraktion schon im September in den Verkehrsausschuss eingebracht worden sind: ein Verkehrsleitsystem für den Lkw-Transitverkehr, eine umweltsensitive Ampelschaltung für die Bergisch Gladbacher Straße  und der Ausbau der Kapazitäten im P&R-Parkhaus Thielenbruch. „Auch hier hat sich bislang einfach nichts getan“, so Börschel, „unser Antrag wurde von CDU und Grünen immer wieder vertagt. Aussitzen ist aber keine Lösung. Und die brauchen die Menschen in Köln und besonders in Mülheim schnell – nicht erst in 15 Jahren.“

 

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Mehrheit bekennt sich zum Geißbockheim-Ausbau

Aus der Ratsfraktion

SPD, CDU und FDP stimmen für Pläne des 1. FC Köln

Martin BörschelDie SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln begrüßt, dass in der Frage des geplanten Ausbaus des Geißbockheims nun endlich eine breite Mehrheit gefunden wurde, die die Pläne des 1. FC Köln unterstützt. Die Lösung sieht drei Trainingsplätze für den Nachwuchs sowie vier Kleinspielfelder für die Allgemeinheit auf der Gleueler Wiese vor.

Dazu Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln: „Wir haben stets klargemacht, dass der 1. FC Köln an seinem Traditionsstandort Geißbockheim bleiben muss. Die – auch von der Stadtspitze mit verursachte – Hängepartie der letzten Monate hat nicht nur dem Vertrauen in die Politik geschadet, sondern auch den Verbleib des FC in Köln gefährdet. Umso mehr freuen wir uns, dass nach der FDP nun auch die CDU gegen den Widerstand ihres Partners Die Grünen entschieden hat, dass der Verein als eines der wichtigsten Aushängeschilder der Stadt eine zukunftsfähige Infrastruktur am Traditionsstandort braucht. Viel zu lange schien der schwarz-grüne Koalitionsfrieden wichtiger als eine sachgerechte Lösung.“

Börschel weiter: „Mit der jetzt erzielten Einigung ist auf Basis unseres Vorschlags eine gute Lösung gefunden worden, die sowohl der Bedeutung der Grünflächen im äußeren Grüngürtel Rechnung trägt als auch das Allgemeinwohl im Blick hat. Durch die Renaturierung des Sportplatzes am Decksteiner Fort und des so genannten Trainingsplatzes 2 südlich des Geißbockheims bietet die Lösung eine deutlich bessere Umweltbilanz. Der Bau der Kleinspielfelder war uns als Sozialdemokraten immer besonders wichtig, damit den Kölnerinnen und Kölnern als Ausgleich zum Ausbau eine öffentlich zugängliche Sportfläche zur Verfügung steht.“

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1. FC Köln muss am Geißbockheim bleiben

Aus der Ratsfraktion

SPD-Fraktion unterstützt Ausbaupläne am Rheinenergie-Sportpark

DieMartin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln unterstützt den 1. FC Köln weiterhin in seinen Plänen zum Ausbau des Geißbockheims. Dazu Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Der FC ist mit 80.000 Mitgliedern, zahlreichen Jugendmannschaften und gut 200 Mitarbeitern der wichtigste Sportverein und einer der bedeutendsten Sympathieträger in unserer Stadt. Das Geißbockheim gehört zu den traditionsreichsten Vereinsgeländen Deutschlands. Um im Wettbewerb mit anderen Bundesligisten bestehen zu können, braucht der Club eine moderne Infrastruktur. Diese wäre mit dem Bau eines Leistungszentrums am Franz-Kremer-Stadion und dreier Trainingsplätze im Sportband gegeben.“

Die Verwaltung hat zwei Vorschläge zur Umsetzung des Ausbaus vorgelegt und wird sie in der kommenden Woche in den Stadtentwicklungsausschuss einbringen. Dabei ist festzustellen, dass sich die Verwaltungsspitze aber offensichtlich schon auf einen Vorschlag festgelegt hat, der eine deutlich abgespeckte Version der Ausbaupläne vorsieht. „Von dem seit langem gesuchten Kompromiss kann angesichts dieses Vorschlags keine Rede sein. Wir sprechen uns darum für die Umsetzung der Beschlussalternative aus“, so Börschel weiter. Diese sieht neben dem Bau des Leistungszentrums und der drei Trainingsplätze auch den Rückbau eines Platzes am Geißbockheim sowie die Errichtung von vier Kleinspielfeldern auf der sogenannten Gleueler Wiese vor. „Diese für die Allgemeinheit zugänglichen Spielfelder begrüßen wir sehr“, so Börschel, „sie werden die Möglichkeiten für den Breitensport im Grüngürtel noch einmal deutlich erweitern.“

Der Erhalt von Grünflächen in der Stadt ist ein wichtiges Ziel. In der Abwägung aller vorgebrachten Argumente kommt die SPD-Fraktion jedoch zu dem Ergebnis, dass die Maßnahmen an dieser Stelle zu rechtfertigen sind. Ein weiterer konstruktiver Lösungsansatz könnte sein, die Kleinspielfelder nicht auf der Gleueler Wiese, sondern auf dem Sportplatz des 1. FC Köln am Decksteiner Fort zu bauen. „Damit würde die Gleueler Wiese nur zu einem kleineren Teil bebaut werden. Aus unserer Sicht eine Möglichkeit, um wieder Bewegung in die festgefahrene Debatte zu bekommen“, so Martin Börschel abschließend.

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„Düxer Büdchen“ für den Rheinboulevard

Aus der Ratsfraktion

Die boerschel reginaSPD-Fraktionen im Rat der Stadt Köln und in der Bezirksvertretung Innenstadt fordern einen fest installierten Kiosk für den Rheinboulevard. Regina Börschel, Fraktionsvorsitzende in der BV Innenstadt erklärt: „Mit dem Rheinboulevard haben wir Außergewöhnliches ins Zentrum der Stadt gebracht. Sowohl im vergangenen Jahr als auch jetzt bei den ersten Sonnenstrahlen wird er von den Kölnerinnen und Kölnern wie auch von Gästen begeistert angenommen. Um die Aufenthaltsqualität weiter zu steigern, müssen wir jetzt die Chance nutzen, für dieses Highlight auch eine passende Möglichkeit zur Versorgung mit Getränken und Snacks zu schaffen. Wir wünschen uns ein qualitätsvolles und auf die Bedürfnisse aller Benutzerinnen und Benutzer abgestimmtes Angebot. Jegliche mobile und temporäre Varianten werden dem nicht gerecht. Der Rheinboulevard braucht das sprichwörtliche kölsche Büdchen!“

WieKrupp_Gerrit_125q schon im vergangenen Jahr richtet die SPD den Fokus hierbei auch auf die Einbindung eines Integrationsbetriebs. Gerrit Krupp, verwaltungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ergänzt: „Wir könnten uns beispielsweise einen Betrieb durch die städtische Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung (KGAB) gut vorstellen. Sie könnte ein ganzheitliches Konzept mit den Punkten Ausschank, Beaufsichtigung und Reinigung auf dem Rheinboulevard übernehmen, was am Decksteiner Weiher bereits sehr gut funktioniert.“

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Chance nutzen – Weiher im Blücherpark jetzt reinigen!

Aus der Ratsfraktion

Kinder schützen und Park fit für den Frühling machen

DerMartin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln leergepumpte Weiher im Blücherpark entwickelt sich derzeit zu einem Besuchermagneten, verströmt aber auch einen unangenehmen Geruch in der gerade aufblühenden Parklandschaft. Anwohner und Ruhesuchende haben dafür kein Verständnis. Deshalb fordert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln die Verwaltung auf, die sich im Rahmen der polizeilichen Ermittlungen ergebene Chance zu nutzen und den Weiher im Blücherpark jetzt zu reinigen. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion erklärt: „Natürlich gibt es Vergaberichtlinien nicht ohne Grund, aber sie dürfen die Stadt auch nicht so unflexibel machen, dass überhaupt nicht mehr auf aktuelle Situationen und Chancen reagiert werden kann. Dafür haben auch die Kölnerinnen und Kölner kein Verständnis. Deshalb sollte die Verwaltung die sich bietende Gelegenheit beim Schopfe packen und den Weiher jetzt in einem Zuge auch reinigen.“

Börschel weiter: „Es kann doch nicht sein, dass sich der Weiher zum neuen Ausflugziel für KITAs entwickelt und somit auch Kinder in der Nähe spielen. Gleichzeitig erfährt man, dass selbst ausgebildete Taucher die übel riechende Schlammschicht nicht näher absuchen durften, da die Gesundheitsgefahr zu groß ist und sich auch gebrauchte Spritzen von Junkies im Schlamm befinden könnten. Hier muss die Verwaltung pragmatische Lösungen entwickeln, damit der Weiher schnell wieder sauber wird.“

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Der Winter steht vor der Tür

Aus der Ratsfraktion

Rheinenergie baut mit Landeshilfe das Fernwärmenetz ausFernwärme

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln freut sich sehr, dass die RheinEnergie für den Ausbau des Fernwärmenetzes eine Förderung des Landes im Rahmen des Programms „progres.nrw“ erhält.

„Das sind hervorragende Nachrichten für Köln! Wir haben uns lange dafür eingesetzt, dass das Fernwärmenetz in Köln weiter ausgebaut und so ein Beitrag gegen den Klimawandel geleistet wird.“ so der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Martin Börschel.

Jochen Ott, Oberbürgermeisterkandidat und umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion freut sich über die Unterstützung des Landes: „Der Ausbau der Fern- und Nahwärmeversorgung ist und bleibt die wirksamste Maßnahme zur CO²-Einsparung. Mit der jetzt bewilligten Förderung kann die Leitungsverbindung des Heizkraftwerkes in Niehl mit dem rechtsrheinischen Fernwärmenetz realisiert werden. So werden die Stadtteile Mülheim und Deutz zukunftsfähig ausgebaut und die besonders klimafreundliche sowie ressourcenschonende Kraft-Wärme-Kopplung gestärkt. Ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zur Energiewende.“
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Freie Bahn für Schaugewächshäuser und Orangerie

Aus der Ratsfraktion

Schmuckbeet_Dom_kleinErfolge für Brunnen, Klimaschutz und Umweltbildung

Trotz begrenzter Handlungsspielräume im Haushalt hat die SPD-Ratsfraktion sich erfolgreich für die Aufwertung des Stadtbildes eingesetzt, um Köln auch in Zukunft lebens- und liebenswert zu gestalten.

Jochen Ott, Oberbürgermeisterkandidat und umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion fasst den Erfolg zusammen: „Für die Rücknahme von Kürzungen und zusätzliche Maßnahmen zur Stadtverschönerung haben wir im Bereich Umwelt und Grün über 3,5 Millionen Euro im Haushalt eingeplant. Besonders freue ich mich über die Errungenschaft, der Finanzierung für den Neubau des Schaugewächshauses mit der Orangerie. Jetzt können wir ein Gesamtkunstwerk in der Flora mit einer ansprechenden Gastronomie – auch bei schlechtem Wetter – realisieren. Ein toller Gewinn für Köln!“

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