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KölnSPD diskutiert neue Ideen für Verkehr, Schulen und digitale Infrastruktur

Aus der Partei

Große Beteiligung bei dritter Veranstaltung der Reihe „Zukunftsfähige Stadt“. Offener Prozess zur Vorbereitung des Kommunalwahl-Programms geht weiter.

 

Im Bürgerzentrum Nippes diskutierten gestern über 80 SPD-Mitglieder sowie Bürgerinnen und Bürgern über Infrastrukturen der Stadt Köln. Experten aus Bildung, digitaler Infrastruktur und Verkehrsinfrastruktur gaben einen Überblick über die Herausforderungen in diesen Bereichen, die die Teilnehmer mit ihren Ideen ergänzten.

 

Die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Köln war eines der drei Themengebiete, denen sich die Teilnehmenden widmeten. Christian Joisten, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kölner Stadtrat: „Als wachsende Stadt in Zeiten des Klimawandels braucht Köln einen Verkehrsmix, der alle schnell und unkompliziert ans Ziel bringt, ohne die Umwelt zusätzlich zu belasten. Im Sinne einer lebenswerten modernen Stadt nehmen Bus und Bahn dabei eine zentrale Rolle ein“.

Dafür unverzichtbar ist der Ausbau der digitalen Infrastruktur. „Die Verkehrsteilnehmenden werden in Zukunft immer enger vernetzt sein. Das ermöglicht eine bedarfsgerechte Verkehrsplanung für alle. Voraussetzung hierfür ist ein leistungsfähiges Netz – auch, um die Gesellschaft in das digitale Zeitalter zu bringen“, ergänzt die Landtagsabgeordnete Susana Dos Santos.

 

Daneben war ein weiterer zentraler Punkt, der viele Anwesende beschäftigte, die flächendeckende Bereitstellung guter Bildungsinfrastruktur, wie Schulen, Kitas und Einrichtungen des Lebenslangen Lernens. Ziel der Sozialdemokraten ist es, so schnell wie möglich für genügend Schul- und Kitaplätze in Köln zu sorgen und dabei schrittweise die Gebühren für Kindergärten abzuschaffen.

 

Die Reihe „Zukunftsfähige Stadt“ widmet sich bis Frühjahr 2019 wichtigen stadtpolitischen Fragen. Es handelte sich um die dritte Veranstaltung der Reihe zur Erarbeitung des Kommunalwahlprogramms 2020 der KölnSPD statt. Die kommende Veranstaltung am 24. Januar wird sich dem Thema Wirtschaft widmen. Bei Fragen rund um den Kommunalwahlprogramm-Prozess steht Fabian Stangier gerne zur Verfügung unter fabian-stangier@gmx.de.

 

fdR Frank Mederlet-Geschäftsführer KölnSPD

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Rolf Mützenich im WDR: Nach den Midterm Elections in den USA

Aus der Partei

Rolf Mützenich im WDR-Magazin “Eins zu eins” über die Folgen der Kongresswahlen in den USA: https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/eins-zu-eins/video-nach-den-midterm-elections-in-den-usa–100.html

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Neue Gesamtschule in Ossendorf kommt

Aus der Ratsfraktion

SPD-Vorschlag setzt sich durch. Passende Flächen für Gesamtschulen besonders rar. SPD-Forderung nach Gesamtschule für Rondorf abgelehnt.

Franz Philippi, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: “Die Priorität bei neuen Schulen in Köln muss auf Gesamtschulen liegen.”

Ein großer Erfolg für die Kinder und Eltern im Kölner Nordwesten: Ossendorf bekommt eine neue Gesamtschule. Ein entsprechender Änderungsantrag der SPD-Fraktion wurde gestern im Schulausschuss beschlossen. Franz Philippi, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion dazu: „Köln braucht dringend neue Schulen und die Priorität muss eindeutig auf Gesamtschulen liegen. Nur an Gesamtschulen gibt es integrativen und inklusiven Unterricht mit qualitativ hochwertigem Ganztagsangebot und gleichzeitig die Möglichkeit, sämtliche Schulabschlüsse zu erreichen. Nicht ohne Grund stimmen Kinder und Eltern jedes Jahr mit den Füßen ab und laufen den Gesamtschulen die Türen ein.“ Die Gesamtschule ist die einzige Schulform in Köln, bei der jedes Jahr Kinder abgelehnt werden, ohne einen anderen Gesamtschulplatz angeboten zu bekommen – allein dieses Jahr knapp 1000.

Gesamtschulen müssen mindestens vierzügig sein, wodurch es besonders schwierig ist, ausreichend große Fläche für sie zu finden. Philippi weiter: „Das Areal in Ossendorf ist darum eine große Chance.“ Im Stadtbezirk Lindenthal wurde über Jahre hinweg nach einer passenden Fläche gesucht, immer wieder gab es vermeintliche Hinderungsgründe.

Auch im Neubaugebiet Rondorf-Nordwest fordert die SPD-Fraktion eine Gesamtschule. Philippi: „Die Argumente für die Gesamtschule in Ossendorf gelten in Rondorf natürlich nicht weniger.“ Auch dort besteht dringender Bedarf für eine Gesamtschule und auch die Schulen im Stadtbezirk würden diese Weiterentwicklung des Schulangebots befürworten. Doch CDU, Grüne, Linke und FDP setzten für diesen Standort gestern ein neues Gymnasium durch. Gelegenheit vertan!

Ein großer Erfolg für die Kinder und Eltern im Kölner Nordwesten: Ossendorf bekommt eine neue Gesamtschule. Bild: colourbox

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Vorlage zur Ost-West-Achse

Aus der Ratsfraktion

Andreas Pöttgen: “Wirklich zukunftsweisende Kapazität auf der Ost-West-Achse bringt die von uns vorgeschlagene Zwei-Ebenen-Lösung!”

Zur Vorlage der Verwaltung zur Ost-West-Achse äußert sich Andreas Pöttgen, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, wie folgt:

“Wir haben die heute präsentierte Verwaltungsvorlage zur Ost-West-Achse zur Kenntnis genommen. Wir sind nach wie vor überzeugt: Wirklich zukunftsweisende Kapazität auf der Ost-West-Achse bringt die von uns vorgeschlagene Zwei-Ebenen-Lösung: schnellstmöglicher oberirdischer Ausbau, der ergänzt wird durch eine leistungsfähige U-Bahn von Deutz bis zum Aachener Weiher. Das findet sich in der Vorlage nicht wieder. Wir nutzen jetzt die Beratungen in den Ausschüssen und Bezirken, um uns intensiv mit der Vorlage zu befassen. Mit den anderen demokratischen Fraktionen im Rat sind wir Gespräch, um die beste Lösung für dieses zentrale Projekt zur Stärkung des ÖPNV zu finden und von unserer Position zu überzeugen.”

Mehr Kapazität gibt es nur auf zwei Ebenen: oben und unten.

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Gesamtschule in Ossendorf

Aus der Ratsfraktion

Franz Philippi: “Köln braucht dringend neue Schulen und die Priorität muss eindeutig auf Gesamtschulen liegen.”

Zum Antrag der SPD-Fraktion im heutigen Schulausschuss, eine neue Gesamtschule in Ossendorf zu errichten, erklärt Franz Philippi, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

„Köln braucht dringend neue Schulen und die Priorität muss eindeutig auf Gesamtschulen liegen. Nur an Gesamtschulen gibt es integrativen und inklusiven Unterricht mit qualitativ hochwertigem Ganztagsangebot und gleichzeitig die Möglichkeit, sämtliche Schulabschlüsse zu erreichen. Nicht ohne Grund stimmen Kinder und Eltern jedes Jahr mit den Füßen ab und laufen den Gesamtschulen die Türen ein. Die Gesamtschule ist die einzige Schulform in Köln, bei der jedes Jahr Kinder abgelehnt werden, ohne einen anderen Gesamtschulplatz angeboten zu bekommen – allein dieses Jahr knapp 1000. Eine Chance wie in Ossendorf müssen wir darum nutzen und auf der städtischen Fläche eine neue Gesamtschule bauen, alles andere wäre fahrlässig. Wir haben über Jahre hinweg in Lindenthal schmerzvoll erfahren müssen, wie schwer es ist, passende Flächen für Gesamtschulen zu finden. Das darf sich nicht wiederholen.“

 

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