Corboud zieht Bilder ab – deutliche Kritik an die Stadtspitze

Aus der Ratsfraktion

Zum angekündigten Abzug von Bildern aus der Sammlung Surpierre des Wallraf-Richartz-Museums sagt Prof. Klaus Schäfer, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Prof. Klaus Schäfer, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: “Ein fatales Signal für den Kulturstandort Köln.”

„Das ist schade und ein Verlust für die gesamte Sammlung. Die Kritik von Frau Corboud kann ich sehr gut nachvollziehen, denn die Oberbürgermeisterin wollte sich persönlich darum kümmern, dass alles getan wird, um die gesamte Sammlung zu erhalten. Dank Stiftern und Mäzenen ist unsere Stadt sehr reich an kulturellen Schätzen. Die Stifter haben allerdings ein feines Gespür dafür, ob man ihnen auch mit Dankbarkeit und Respekt entgegentritt. Der Abzug ist eine deutliche Kritik daran, dass es – nach nunmehr weiteren fünf Jahren – immer noch keine Entscheidung bezüglich des Anbaus gibt. Nun erhöht Frau Corboud verständlicherweise den Druck. Es ist ein fatales Signal für den Kulturstandort Köln.“

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Gratulation zum Kölner Kulturpreis

Aus der Ratsfraktion

Die SPD-Fraktion gratuliert Hanna Koller und Anna Friebe-Reiningshaus zur Verleihung des Kölner Kulturpreises.

Prof. Klaus Schäfer, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Prof. Klaus Schäfer, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Jury hat eine ausgezeichnete Wahl getroffen. Mit Hanna Koller wird ihr langjähriges Engagement für den Tanz gewürdigt, das weit über ihre Funktion bei den Kölner Bühnen hinausreicht. Sie hat dem Tanz in Köln ein ausgezeichnetes Profil gegeben. Mit ihren Gastspielen und ihrer Zusammenarbeit mit Richard Siegal zeigt sie, dass der Tanz viele Segmente beinhaltet, die jeden von uns bereichern. Die Verleihung ist auch eine Ehre für den Tanz insgesamt. Wir hoffen, dass er auch ein Signal an die Stadt Köln ist, mehr für den Tanz zu tun. Die Basis dafür ist da. Hier sind Verwaltung und Politik gleichermaßen gefordert.“

Mit der Verleihung des Ehrenpreises wird eine Stifterin und Kulturmäzenin geehrt, auf die Köln stolz sein kann. Prof. Klaus Schäfer: „Mit großem Engagement und künstlerischem Sachverstand hat Anna Friebe-Reininghaus die Sammlung des Museums Ludwig bereichert und sich daher besondere Verdienste erworben, die äußerst nachhaltig wirken. Ihr besonderer Blick auf die Stärkung der Kunst und Kultur in Köln hat viele Impulse gesetzt und Köln als Kulturstadt gestärkt. Der Ehrenpreis ist mehr als verdient. Herzlichen Glückwunsch.“

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RheinEnergie-Stadion: Verkauf an Verein könnte gute Lösung sein

Aus der Ratsfraktion

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln begrüßt die Äußerungen des 1. FC Köln, auch in Zukunft am Standort Müngersdorf bleiben zu wollen und weiter am Kauf des RheinEnergie-Stadions interessiert zu sein. Das hatte der Kölner Stadt-Anzeiger in seiner heutigen Ausgabe berichtet (siehe https://bit.ly/2JFabF2)

Peter Kron, sportpolitischer Sprecher: “Das Stadion darf nicht unter Wert verkauft werden.”

Dazu Peter Kron, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln: „Wir haben immer gesagt, dass wir den 1. FC Köln dabei unterstützen, weiter an seinem Traditionsstandort spielen zu können. Das RheinEnergie-Stadion gehört nicht zur Daseinsvorsorge unserer Stadt. Ein Erwerb des Stadions durch den Verein könnte daher sowohl für den Club, die Fans als auch den Steuerzahler eine gute Lösung sein. Klar ist in jedem Fall: Das Stadion darf nicht unter Wert verkauft werden. Die Stadt muss sich jetzt als seriöser Partner des FC präsentieren. Wir waren und sind stets gesprächsbereit. Bei einem Ausbau des Stadions müssen natürlich die Belange der Anwohner berücksichtigt werden. Die erste Machbarkeitsstudie hat gezeigt, dass ein Kompromiss möglich ist, auch wenn viele Fragen wie zum Beispiel zum Umwelt- und Landschaftsschutz noch zu klären sind. Daher muss insgesamt noch nachgearbeitet werden.“

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Wallraf-Richartz-Museum: Steht der Erweiterungsbau in Frage?

Aus der Ratsfraktion

Grundsätzlicher Beschluss angekündigt. Verwaltung kann Zeitplan nicht benennen. SPD befürchtet nachhaltigen Schaden für Kulturstadt Köln.

Prof. Klaus Schäfer, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Stellt die Stadtspitze den Erweiterungsbau für das Wallraf-Richartz-Museum in Frage? Das jedenfalls konnte man einer Antwort auf eine Anfrage der SPD-Fraktion entnehmen. Demnach scheint offensichtlich alles offen und dem Stadtrat soll im Dezember 2018 ein grundsätzlicher Beschluss vorgelegt werden. Prof. Klaus Schäfer, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist von dieser Ankündigung alarmiert: „Wir haben bereits etliche grundsätzliche Beschlüsse zum Erweiterungsbau gefasst und waren schon viel weiter. Wofür denn jetzt plötzlich nochmal ein grundsätzlicher Beschluss? Da klingen bei mir alle Alarmglocken, ob die Stadtspitze sich von dem Projekt verabschieden möchte.“

Vor mittlerweile 17 Jahren hat der kürzlich verstorbene Kunstsammler Gérard J. Corboud der Stadt Köln seine Sammlung mit hochkarätigen impressionistischen und neoimpressionistischen Werken als „ewige Leihgabe“ zur Verfügung gestellt. Schon damals wurde in Aussicht gestellt, die Werke in einem Erweiterungsbau angemessener zu präsentieren. Seither gab es wiederholt politische Beschlüsse und Zusagen. Im November 2013 wurde der Siegerentwurf eines Architektenwettbewerbs vorgestellt. Prof. Schäfer weiter: „Wir wollen endlich wissen, wie der Zeitplan für den Bau aussieht. Stattdessen erklärt uns die Stadtverwaltung, dass sie das Ziel hat, das Vorhaben vergaberechtskonform umzusetzen, und der Baubeginn vom Baubeginn abhängt. Das lässt viele Frage offen. So baut die Bauverwaltung sicherlich kein neues Vertrauen gegenüber der Politik auf!“

Oberbürgermeisterin Henriette Reker hatte die Kommunikation mit dem Stifterehepaar persönlich übernommen, Baudezernentin Blome die jetzige Antwort freigegeben. Prof. Schäfer: „Ginge es nur um dieses eine Projekt, wäre das Verfahren ja schon schlimm genug. Immerhin handelt es sich um eine international hochrenommierte Sammlung. Aber diese Hängepartie schreckt ja auch andere Stifter ab. Das schadet der Kulturstadt Köln nachhaltig.“

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Kein blindes “Weiter so!” am Offenbachplatz – unser Faktencheck

Aus der Ratsfraktion

Unsere Initiative zur Zukunft der Bühnensanierung und unsere Forderung nach einer Prüfung möglicher Alternativen zu einem Weiterbau der Oper am Offenbachplatz hat viele Menschen bewegt. Uns haben in diesem Zusammenhang viele Fragen zum Thema erreicht. Wir haben die Antworten dazu in einem ausführlichen Faktencheck zusammengefasst:

 

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Nichts ist alternativlos – kein „Weiter so!“ am Offenbachplatz

Aus der Partei & Ratsfraktion
 Köln braucht eine Debatte zur Zukunft der Bühnen. Fehler der Vergangenheit dürfen nicht wiederholt werden. Alle Optionen müssen auf den Tisch.
Martin Börschel

Martin Börschel Fraktionsvorsitzender

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln stellt den angeblich “alternativlosen” Weiterbau der Bühnen am Offenbachplatz in Frage. Fraktionschef Martin Börschel: “Wir haben es dort offensichtlich mit einem Fass ohne Boden zu tun – sowohl bei den Kosten als auch bei der Bauzeit. Wir sind nicht bereit, dort dem bereits verlorenen Geld immer weiter gutes Geld hinterher zu werfen. Ein blindes ‘Weiter so!’ darf es nicht geben.”

Wie heute bekannt ist, liegen die Ursachen für Baustellen-Chaos und Kostenexplosion in einer vollkommen mangelhaften Planung vor Baubeginn. “Wer heute pauschal den Weiterbau befürwortet, ohne genaue Kenntnis des Notwendigen und ohne belastbare Planungen, der begeht denselben fatalen Fehler zum zweiten Mal”, so Börschel.

Die SPD-Fraktion fordert deswegen dringend, innezuhalten und die Fortführung der Sanierung am Offenbachplatz an möglichen Alternativen zu messen. Börschel: “Wir glauben nicht daran, dass es bei den jetzt prognostizierten Kosten von 570 Millionen  Euro bleiben wird. Selbst der technische Betriebsleiter Bernd Streitberger will dafür keine Garantie abgeben. Das spricht sehr dafür, dass auch er von weiteren Mehrausgaben ausgeht. Es wäre unverantwortlich, diese Kostenexplosion weiter kritiklos mitzutragen, ohne sich ernsthaft Gedanken über andere Möglichkeiten zu machen. Wir verstehen es als unsere Aufgabe, CDU, Grüne und FDP sowie die Oberbürgermeisterin an ihre Verantwortung für die Menschen in der Stadt zu erinnern.”

Eine Entscheidung über einen möglichen Weiterbau darf daher erst getroffen werden, wenn volle Transparenz über die notwendigen Baumaßnahmen auf Grundlage einer detaillierten Planung besteht. Außerdem müssen parallel Alternativen zum Weiterbau intensiv geprüft werden.

 

Prof. Klaus Schäfer, kulturpolitischer Sprecher

Diese sieht Prof. Klaus Schäfer, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, möglicherweise in einem Bau an anderer Stelle oder im Ausbau des Interims: “Für uns ist klar: Köln braucht eine Oper und ein Schauspiel.  Aber wer sagt denn, dass ein Neubau nicht günstiger zu haben ist und Köln gleichzeitig Chancen bietet, das Grundstück am Offenbachplatz anderweitig sinnvoll zu nutzen? Auch ein Ausbau der Interims-Standorte muss ernsthaft geprüft werden.

 

Wir fordern eine Machbarkeitsstudie, die alle Optionen vergleichbar macht und seriöse Informationen zu den Kosten enthält.  Erst dann lässt sich eine solide und auch verantwortungsvolle Entscheidung treffen, die auch die Kölner Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen können. Die Akzeptanz für die Bühnen würde dann deutlich steigen. Aber auch bei einem Weiterbau am Offenbachplatz müssen die geplanten Ausgaben mit Blick auf ihre Notwendigkeit auf den Prüfstand.“

Jochen Ott, Parteivorsitzender

“Wir wissen, dass diese Forderungen zu kontroversen Diskussionen in der Stadtgesellschaft führen werden”, sagt der KölnSPD-Vorsitzende Jochen Ott. “Und das ist auch gut so. Das Thema ist von herausragender Bedeutung, es geht hier um Steuergeld, das andernorts nicht mehr zu Verfügung steht. Darum ist es für uns unerlässlich, die Bürgerinnen und Bürger in diese Entscheidung einzubeziehen.”

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„Es geht um den Ruf unserer Stadt!“

Aus der Ratsfraktion

Bau-Chaos: Oberbürgermeisterin Reker soll zu Krisengipfel  einladen. Alle demokratischen Parteien müssen jetzt gemeinsam an echten Lösungen für Köln arbeiten.

Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat: “Alle demokratischen Parteien müssen an einem Strang ziehen.”

Angesichts der aktuellen Debatte um die gravierenden Baukatastrophen in Köln mahnt Martin Börschel, Chef der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln: „Es geht um den Ruf unserer Stadt, und zwar bundesweit. Gemeinsames Handeln ist jetzt gefragt! Alle demokratischen Parteien müssen an einem Strang ziehen. Nur echte Lösungen helfen Köln in dieser Situation weiter, aber keine parteipolitischen Machtspielchen.“

Die SPD-Fraktion fordert daher eine gemeinsame Anstrengung aller, um die Probleme im Bau- und im Kulturbereich zu lösen. „Im Bereich Bauen müssen wir die Ursachen der chaotischen Zustände identifizieren und für die Zukunft daraus lernen. Dabei gilt es, Verantwortlichkeiten und Verantwortliche zu identifizieren und Konsequenzen zu ziehen. Die Untersuchung des Rechnungsprüfungsamtes muss möglichst schnell vorgelegt werden“, so Börschel.

Für den Kulturbereich wird der Fraktionsvorsitzende grundsätzlich: „Wir müssen jetzt Anforderungen und Visionen für die Metropole und Kulturstadt Köln entwickeln und formulieren. Wir wollen einen Zukunftsplan für diese Stadt, der auf einem breiten Konsens basiert. Die Fehler der Vergangenheit müssen analysiert werden. Auch am Ende dieser Untersuchung müssen Konsequenzen stehen.“

Eine zentrale Rolle in diesen Prozessen sieht Börschel bei der Chefin der Stadtverwaltung und ersten Bürgerin Kölns: „Wir sehen an dieser Stelle die Oberbürgermeisterin in der Pflicht und fordern sie darum auf, einen überparteilichen Krisengipfel einzuberufen, an dem auch die Beteiligten in der Stadtverwaltung teilnehmen müssen. Henriette Reker kann als Oberbürgermeisterin die Brücke zwischen Verwaltung und Politik schlagen. So wie die SPD-Fraktion hat auch Reker richtigerweise festgestellt, dass insbesondere die städtische Gebäudewirtschaft neu aufgestellt werden muss und Bauen zwingend zu Bauen gehört. Auch hier bieten wir unsere Zusammenarbeit an.“

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Belvedere: Sanierung kann losgehen

Aus der Ratsfraktion

Ältester Bahnhof Deutschlands wird Begegnungsstätte

Nach fast zwei Jahren ist die Hängepartie zu Ende: Der denkmalgeschützte Bahnhof Belvedere kann saniert werden. Prof. Klaus Schäfer, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, dankte der Arbeit aller Beteiligten: „Es ist sehr positiv, dass es hier einen engagierten Förderverein gibt, der sich für den Erhalt dieses einzigartigen Baudenkmals eingesetzt hat. Auch der Wirtschafts- und Liegenschaftsdezernentin Ute Berg gebührt unser Dank. Sie ist am Ball geblieben und hat mit allen Beteiligten nach einer Lösung gesucht – mit der Unteren Landschaftsbehörde, dem Denkmalschutz, dem Förderverein sowie der NRW-Stiftung. Diese Arbeit ist am Ende belohnt worden.“

Schon im Juni 2015 hatte der Rat der Stadt Köln einen entsprechenden Beschluss gefasst. Die notwendigen Verträge sollen in Kürze unterzeichnet werden. Grund für die Verzögerung waren zwei Platanen: diese sollten aus Naturschutzgründen ebenfalls erhalten bleiben.

Ob dies möglich ist, war lange strittig. Ein so genanntes Wurzelgutachten brachte nun Klarheit: Die Platanen können bleiben, die Baustelle für die Sanierung werden sie nach Ansicht des Gutachters nicht beeinträchtigen. Ebenso kann das Denkmal durch bautechnische Maßnahmen vor Beeinträchtigungen durch die Platanen geschützt werden.

Jetzt muss die Verwaltung schnell eine Baugenehmigung erteilen. In Zukunft soll der ehemalige Bahnhof eine Begegnungsstätte sein, in der Kunst und Kultur, Feste und Feiern, bürgerschaftliches Engagement sowie Teilhabe ein Zuhause finden. Der Bahnhof von 1839 ist das älteste im Originalzustand erhaltene Bahnhofsgebäude Deutschlands.

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Konsensrunde zu Sonntagsöffnungen wieder einführen!

Aus der Ratsfraktion

SPD-Fraktion fordert schnellstmöglich Rechtssicherheit

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln sieht durch die im gestrigen Hauptausschuss beschlossene Vorlage zum Thema Sonntagsöffnung den Weg zu einer schnellen, rechtssicheren Lösung der Thematik verbaut. „Die Neuauflage der erweiterten Konsensrunde ist erst letztes Jahr mit breiter Mehrheit beschlossen worden. Ein richtiger Schritt, um mit allen Beteiligten konstruktiv an einer Lösung zu arbeiten.“, sagt Gerrit Krupp, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Die grundsätzliche Absage der Gespräche ist aus unserer Sicht der völlig falsche Weg. Stadt und Betroffene gehören an einen Tisch.“

Die nun beschlossene Vorlage der Stadtverwaltung sorgt nur für noch mehr Verunsicherung anstatt für Klarheit: „Die jetzt von CDU, Grünen und FDP  beschlossenen sieben Sonntagsöffnungstermine könnten vor Gericht wieder gekippt werden. Das sieht sogar der Stadtdirektor so. Wir wollen aber Klarheit und Rechtssicherheit für die Beteiligten!“

Unverständlich ist für Krupp, warum die zuständigen Bezirksvertretungen nicht in den Beschlussprozess eingebunden wurden, obwohl dies eigentlich notwendig gewesen wäre. „Die Verwaltung hatte die Bezirksvertretungen bis jetzt noch nicht einmal offiziell informiert. Auf unsere Initiative werden die Bezirksvertretungen nun zumindest formal im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung angehört. Im Sinne eines transparenten Prozesses aus unserer Sicht ein wichtiger Schritt.“

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Trauer um Kunstmäzen Corboud

Aus der Ratsfraktion

Außergewöhnliche Leistung für den Kunststandort Köln

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln trauert um den Kunstmäzen Gérard Coboud. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion, und Prof. Klaus Schäfer, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklären hierzu: „Die Kunststadt Köln hat Gérard Corboud viel zu verdanken. Die Kunstwerke, die Corboud der Stadt als ‚ewige Leihgabe‘ zur Verfügung gestellt hat, stellen einen außergewöhnlichen kulturellen Schatz dar, auf den die Stadt sehr stolz sein kann. Umso mehr bedauern wir, dass er den Erweiterungsbau für das Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud nicht mehr erleben kann. Sein Andenken wird in unserer Stadt immer weiterleben.“

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