Last-Minute-Angebote für Englisch & Co. – eine super Idee der Volkshochschule

Aus der Ratsfraktion

Die Volkshochschule (VHS) hat ein neues Angebot: Bei bestimmten Kursen, die kurz vor dem Start noch nicht voll sind, gibt es einen Preisnachlass von 80 Prozent. Das Angebot ist für alle Menschen gedacht, die einen Köln-Pass oder einen Schwerbehindertenausweis (100 Prozent  oder „B“) haben und für Menschen, die Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder ähnliche Leistungen bekommen. Wir finden: Eine Top-Idee, damit auch Menschen mit einem geringeren Einkommen oder mit Einschränkungen zu günstigeren Konditionen mitmachen können.

Über die Angebote kann man sich im VHS-Kundenzentrum informieren. Alle Kontaktdaten finden Sie hier:

https://vhs-koeln.de/Artikel/cmx547f2bbfc7aaf.html

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12 Trinkwasserbrunnen für Köln

Aus der Ratsfraktion

Köln bekommt Trinkwasserbrunnen. Zwölf Stück sollen aufgestellt werden, über die ganze Stadt verteilt. Das finden wir gut. Wo es Trinkbrunnen gibt, verbringen die Menschen gerne Zeit. Außerdem machen die Brunnen deutlich, wie wichtig Trinkwasser als Nahrungsmittel ist. Wo genau die Brunnen aufgestellt werden, ist noch nicht klar. Die Bezirksvertretungen dürfen dazu aber Vorschläge machen.

Hier gibt’s mehr Infos: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=79213&voselect=19923

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Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule

Aus der Ratsfraktion

Die Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule wird im Sommer 2019 in ihren Neubau in Nippes einziehen. Wir brauchen aber in der ganzen Stadt dringend noch mehr Gesamtschulplätze. Darum werden das bisherige Gebäude der Ossietzky-Schule und die Turnhalle in Longerich saniert. Da auf dem Gelände noch ausreichend Platz ist, wird dort außerdem angebaut. Franz Philippi, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion ist darüber sehr froh: „Im letzten Jahr haben wir einen traurigen Rekord erlebt: Knapp 1.000 Kinder, die gerne an eine Gesamtschule gehen wollten, haben dort keinen Platz bekommen. Kindern und Eltern bleibt hier die freie Wahl der Schulform verwehrt. Denn die Gesamtschule ist ein toller Ort, an dem unterschiedlichste Kinder gemeinsam lernen können. Außerdem hat sie ein tolles Angebot für alle Bildungsabschlüsse. Wir als SPD-Fraktion sagen darum ganz klar: Der Ausbau der Gesamtschulplätze in Köln muss Vorfahrt haben.“

https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=81015&voselect=19923

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Kostenfreie Kindergärten: Entscheidung vertagt

Aus der Ratsfraktion

Seit Jahren setzt sich die KölnSPD dafür ein, Bildung schon in der Kita kostenfrei zu machen. In Berlin hat SPD-Familienministerin Franziska Giffey das Gute-Kita-Gesetz auf den Weg gebracht. Damit sind wir dem Ziel „Kostenfreie Kita“ einen weiteren Schritt näher gekommen. Die SPD-Ratsfraktion will jetzt, dass Familien so schnell wie möglich gar keine Gebühren mehr für den Kita-Besuch ihrer Kinder bezahlen müssen. Das soll ab dem dritten Lebensjahr gelten. Darüber hat der Stadtrat von Köln heute abgestimmt.

Ralf Heinen, jugendpolitischer Sprecher: „Ein gutes Bildungsangebot schon für unsere Kleinsten darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Wir können jetzt viel mehr Geld aus Berlin bekommen und damit drei beitragsfreie Jahre finanzieren. Genau das wollen wir für unsere Pänz – und zwar sofort!“

Damit Kinder gute Bildung bekommen, sind zwei Dinge wichtig: Die Qualität der Kita-Betreuung muss stimmen. Dafür brauchen wir ausreichend Erzieherinnen und Erzieher, die in der Kita gute Bildungsangebote machen können. Zweitens müssen alle Kinder den gleichen Zugang zu Bildung erhalten, auch schon die Kleinsten. Heinen: „So sieht echte Chancengleichheit aus. Und es stimmt nicht, dass man diese beiden Ziele nicht nebeneinander finanzieren kann. Das sagen nur Leute, denen dieser Bildungsbereich nicht wichtig genug ist.“

CDU, Grüne und FDP waren nicht bereit hier ein Zeichen zu setzen. Sie haben unseren Antrag auf die lange Bank geschoben und in den nächsten Jugendhilfeausschuss vertagt. Dort werden wir weiter für Bildung. Kostenfrei. Für alle. streiten.

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Gute Nachrichten für die Rheinische Musikschule

Aus der Ratsfraktion


Die SPD-Fraktion hat sich im letzten Jahr sehr für die Zukunft der Rheinischen Musikschule eingesetzt. Jetzt gibt es gute Nachrichten: Das Gebäude in Ehrenfeld wird endlich saniert und in Schuss gebracht. Aber auch inhaltlich geht es voran: Es gibt mehr feste Stellen für Lehrerinnen und Lehrer. Der schulpolitische Sprecher Franz Philippi freut sich: “Das heißt für viele Kolleginnen und Kollegen mehr Sicherheit und mehr Zeit, um sich musikalisch um die Schülerinnen und Schüler zu kümmern.” Für die Honorarkräfte gibt es in Zukunft einen höheren Stundenlohn. Gleichzeitig wird das Angebot ausgeweitet. Für uns besonders wichtig: Die Musikschule kommt jetzt auch in die Stadtbezirke Chorweiler und Kalk.

https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=79780&voselect=19923

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Bildungslandschaft Altstadt-Nord: Sanierung Abendgymnasium beschlossen

Aus der Ratsfraktion

Auf dem Weg zum Cinedom oder zum Eigelstein sieht man, wie sie langsam Form annimmt: unsere Bildungslandschaft Altstadt-Nord (BAN). Was ist das nochmal? Vier Schulen, eine Kita, eine Jugendeinrichtung und eine Freizeitanlage sind in der Bildungslandschaft zusammengefasst und teilen sich teilweise gemeinsame Gebäude – ein in Köln bislang einzigartiger Verbund und sowohl pädagogisch als auch bauliches Neuland. Mit dabei: das Abendgymnasium, die Freinet-Schule Köln, das Hansa Gymnasium, die Realschule am Rhein, die Kita der Fröbel GmbH, das Jugendhaus Tower der KSJ und die Freizeitanlage Klingelpütz.

„Die Bildungslandschaft Altstadt-Nord wächst und gedeiht. Es ist schön zu sehen, wie parallel zu den entstehenden Gebäuden auch der Verbund der beteiligten Einrichtungen zusammenwächst. In dieser Ratssitzung haben wir beschlossen, dass es auf dem sogenannten Baufeld C losgeht, sprich mit der Sanierung des Abendgymnasiums in der Gereonsmühlengasse.“, erklärt Franz Philippi schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Weitere Infos zum Beschluss und zur BAN:
https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=77485&voselect=19923
https://www.ban-koeln.de

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Kostenlose Kindergärten: Am Donnerstag gilt es!

Aus der Ratsfraktion

SPD bringt ihre Forderung in den Stadtrat ein. Gute-Kita-Gesetz schafft Voraussetzungen für Gebührenfreiheit ab dem 3. Lebensjahr. Heinen: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.

Seit Jahren setzt sich die KölnSPD dafür ein, Bildung schon in der Kita kostenfrei zu machen. Durch das Gute-Kita-Gesetz von SPD-Familienministerin Franziska Giffey sind nun die Voraussetzungen geschaffen, diesem Ziel einen Schritt näher zu kommen. Die SPD-Ratsfraktion fordert darum, Familien so schnell wie möglich komplett von den Gebühren für den Kita-Besuch ihrer Kinder ab dem dritten Lebensjahr zu befreien. Am Donnerstag steht im Stadtrat ein entsprechender Antrag der Sozialdemokraten auf der Tagesordnung.

Ralf Heinen, jugendpolitischer Sprecher: „Ein gutes frühkindliches Bildungsangebot darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Das zusätzliche Geld aus Berlin reicht aus, drei beitragsfreie Jahre zu finanzieren. Genau das wollen wir für unsere Pänz – und zwar sofort!“

Für eine gelingende Bildungskette sind zwei Dinge wichtig: Erstens muss die Qualität der Kita-Betreuung stimmen. Es muss ausreichend Erzieherinnen und Erzieher geben, um in der Kita ein gutes Bildungsangebot machen zu können. Zweitens müssen alle Kinder den gleichen Zugang zur frühkindlichen Bildung erhalten. Heinen: „So sieht echte Chancengleichheit aus. Wer behauptet, diese beiden Ziele ließen sich nicht nebeneinander finanzieren ließen, zeigt lediglich, dass er diesem Bildungsbereich nicht die dringend notwendige Priorität beimisst.“

Dr. Ralf Heinen - Kandidat für den Wahlkreis Nippes, Riehl und Niehl

Dr. Ralf Heinen: “Ein gutes frühkindliches Bildungsangebot darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein.”

In ihrer Initiative für die Ratssitzung fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung darum auf, die Gebühren in der entsprechenden Satzung zu streichen. Heinen abschließend: „Unser Ziel bleibt aber eine komplett kostenfreie Betreuung in der Kita, auch für Kinder unter drei Jahren. Darum soll die Verwaltung auch prüfen, welche Spielräume es gibt, auch Eltern von kleineren Kindern schnellstmöglich zu entlasten.“

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SPD-Fraktion kritisiert „Kulturbruch“

Aus der Ratsfraktion

Vorgehen der Oberbürgermeisterin schadet der Stadt und ist verantwortungslos

In einer Klausurtagung am Wochenende hat sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln noch einmal einstimmig und mit Nachdruck dafür ausgesprochen, das Vorgehen der Oberbürgermeisterin, das Verfahren zur Nachbesetzung von Dezernat IV anhalten zu wollen, nicht hinzunehmen.

Christian Joisten - Kandidat für den WahlkreisWahnheide, Wahn, Lind und Libur

Christian Joisten: “Dieser Kulturbruch, mit dem sich die Oberbürgermeisterin zum Schaden Kölns über Rechte des Rates hinwegsetzt, ist ein neuer Tiefpunkt im Management wichtiger Personalentscheidungen in unserer Stadt.”

Das Dezernat für Bildung, Jugend und Sport muss schnell besetzt werden – mit einer fachlich hervorragend geeigneten Person. Die drängenden Herausforderungen – marode Schulen, zu wenige Schulplätze, zu wenige Plätze für die Betreuung von Kindern – dulden keine mutwilligen und rücksichtslosen Verzögerungstaktiken.

Christian Joisten, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Dieser Kulturbruch, mit dem sich die Oberbürgermeisterin zum Schaden Kölns über Rechte des Rates hinwegsetzt, ist ein neuer Tiefpunkt im Management wichtiger Personalentscheidungen in unserer Stadt. Das werden wir nicht akzeptieren. Wir erwarten von der Oberbürgermeisterin weiterhin, dass sie alle notwendigen Schritte unternimmt, damit das bislang ordnungsgemäße Verfahren zu Ende geführt wird und der Rat in seiner Sitzung am Donnerstag wählen kann.

Die anderen demokratischen Fraktionen dieses Rates fordert die SPD-Fraktion auf, mit ihr Verantwortung für diese Stadt zu übernehmen und unverzüglich in Gespräche zu treten, um eine gemeinsame verbindliche Festlegung zum weiteren Verfahren zu treffen.

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Statement zur Nachbesetzung des Schuldezernats

Aus der Ratsfraktion
Christian Joisten - Kandidat für den WahlkreisWahnheide, Wahn, Lind und Libur

Christian Joisten: “Wir rufen die Oberbürgermeisterin auf, ihre Zusage einzuhalten und das Verfahren wie vereinbart fortzusetzen.”

Zur durch die Oberbürgermeisterin angekündigten Aussetzung des Verfahrens zur Nachbesetzung des Dezernats für Bildung, Jugend und Sport erhalten Sie anbei ein Statement von Christian Joisten, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln:

„Die Nachricht, dass Frau Reker eigenmächtig das Verfahren zur Nachbesetzung des Dezernats für Bildung, Jugend und Sport stoppt, erfüllt uns mit Entsetzen. Sie verlässt damit das ordentliche und bislang einwandfreie Verfahren.

Als SPD-Fraktion haben wir uns zu jeder Zeit an das mit der Oberbürgermeisterin vereinbarte Verfahren gehalten. Dieses Verfahren jetzt auf Grundlage bloßer Gerüchte und nach Ablauf der Bewerbungsfrist zu stoppen, dient lediglich ihrer eigenen Profilierung ohne Rücksicht auf Verluste. Erst durch ihr Handeln nehmen das Verfahren und die Stadt schaden.

Für unsere Stadt ist dies aber eine Katastrophe. Welcher Bewerberin oder welcher Bewerber aus der ersten Liga soll sich denn jetzt noch in Köln bewerben?

Dieses Dezernat ist zu wichtig für persönliche Profilierung. Es ist auch zu wichtig für parteipolitische Spielchen. Die Menschen in dieser Stadt haben echte Probleme: Marode Schulen, zu wenige Schulplätze, zu wenig Plätze für die Betreuung von Kindern. Diese Aufgaben müssen wir dringend angehen. Dafür müssen wir das Dezernat schnell besetzen, und wir müssen es mit einer fachlich hervorragend geeigneten Person besetzen.

Wir als SPD-Fraktion stehen dazu nach wie vor bereit. Wir rufen die Oberbürgermeisterin auf, ihre Zusage einzuhalten und das Verfahren wie vereinbart fortzusetzen.“

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Frenzel: Unser Kampf für Chorweiler hat sich gelohnt

Aus der Ratsfraktion

150 Millionen Euro für Sanierung und Aufwertung. Stadtteil wird attraktiv für breite Schichten der Bevölkerung. Klare SPD-Handschrift.

https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=59104

Die 150-Millionen-Euro-Förderung von Land und Stadt sowie das Engagement der GAG für Chorweiler sind ein bedeutender Schritt für die Entwicklung des Stadtteils. Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Heute ist ein guter Tag für Köln und insbesondere für die Menschen in Chorweiler. Hier zeigt sich, dass sich Beharrlichkeit auszahlt: Ohne den ausdauernden Kampf der SPD für bezahlbaren Wohnraum wären wir längst nicht so weit wie heute. Dank auch der GAG für das große Engagement und unseren Landtagskollegen in Düsseldorf, die sich für die Fördermittel eingesetzt haben.“

Michael Frenzel - Kandidat für den Wahlkreis Mülheim

Michael Frenzel: “Ein guter Tag für Köln und insbesondere für die Menschen in Chorweiler.”

1200 Wohneinheiten der ehemaligen Bergstedt-Immobilien werden ab Herbst instandgesetzt und saniert, das Umfeld modernisiert und ansprechend gestaltet. Angsträume verschwinden, Bewegungsangebote für Jugendliche entstehen und eine so genannte Mini-Bib wird eingerichtet. „Und das Ganze bei nur moderaten Mietsteigerungen. Es muss also niemand Angst haben, sich seine Wohnung nach Abschluss der Maßnahmen nicht mehr leisten zu können“, so Frenzel.

Der Ratspolitiker verweist auf die klare, sozialdemokratische Handschrift hinter dem Programm, das gegen politische Widerstände letztlich durchgesetzt wurde. Das Land hat die städtischen Mittel, für die die SPD 2015 gesorgt hat, sogar noch einmal kräftig aufgestockt: „Chorweiler kann dank umfangreicher Fördermaßnahmen sein Image als Stiefkind der Kölner Veedel immer mehr abstreifen. Plätze und Wege werden umgestaltet, die Mitte des Stadtteils deutlich aufgewertet, der ganze Bereich lebenswerter gestaltet. Wir sind sicher, dass Chorweiler und die angrenzenden Stadtteile bis Ende der 2020er Jahre für breite Schichten der Bevölkerung attraktive Orte zum Wohnen, Leben und Arbeiten sein werden.“

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