Partei neu
Willkommen bei der KölnSPD

Als Mitglieder der SPD gehören wir der ältesten demokratischen Partei in Deutschland an. In ihrer 150jährigen Geschichte kämpfte die SPD gegen härtesten Widerstand für die Interessen der arbeitenden Menschen, für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, für eine sozial gerechte, demokratische und friedliche Gesellschaft.

Die gemeinsamen Erfahrungen und die oft erlittene Not führten zur vertrauten Anrede "Du", zur "Genossin" und zum "Genossen", die noch heute benutzt wird und das solidarische Miteinander in der Partei ausdrückt.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen etwas über das Innenleben der Partei erzählen und über die Möglichkeiten und Wege, wie man in der KölnSPD mitmachen und mitwirken kann. Sie werden feststellen, dass es hierzu zahlreiche Angebote gibt und dass es bei uns auf jedes einzelne Mitglied ankommt.

Jochen Ott, Vorsitzender

Die KölnSPD wünscht frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Aus der Partei

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Rolf Mützenich: “Rückkehr des nuklearen Denkens”

Aus der Partei

“Mit der Kündigung des INF-Vertrages droht ein neues nukleares Wettrüsten in Europa.”

Rolf Mützenich im ipg-Journal zu den aktuellen Herausforderungen in der nuklearen Abrüstungspolitik: https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/rueckkehr-des-nuklearen-denkens-3128/

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Karl Lauterbach: “Hartz IV ist ein Gespenst”

Aus der Partei

In der taz, die tageszeitung (Ausgabe 29.11.2018) hat sich Karl Lauterbach mit der Linken-Politikerin Katja Kipping über die Reform von Hartz IV unterhalten. Karl Lauterbach sagt hierzu: „Ich will eine vollkommene Abkehr von Hartz IV, aber es gibt auch zurückhaltendere Positionen in der SPD. Wir werden diese Diskussion in den nächsten zwei Monaten abschließen.“

http://www.taz.de/Kipping-und-Lauterbach-zur-Sozialreform/!5551312/

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Rolf Mützenich: Neue Abrüstungspolitik ist nötig

Aus der Partei

Rolf Mützenich schrieb am vergangenen Freitag im Kölner Stadt-Anzeiger (Seite 4):

Neue Abrüstungspolitik ist nötig

Völliger Zusammenbruch der bisherigen Kontrollarchitektur droht – Nukleares Wettrüsten in Europa gilt es zu verhindern

Wenn die Außenminister der NATO Anfang Dezember zu ihrer Herbsttagung zusammen kommen, wird es auch um die Zukunft von Abrüstung und Rüstungskontrolle gehen. Denn Präsident Trump hat am 20. Oktober angekündigt, erneut aus einem bestehenden Rüstungskontrollvertrag auszusteigen. Diesmal trifft es den INF-Vertrag, der Washington und Moskau den Besitz und die Stationierung landgestützter Mittelstreckenwaffen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern verbietet. Der INF-Vertrag von 1987 gilt zu Recht als Meilenstein und als wesentliches Kernelement

kooperativer Sicherheit in Europa, weil er nicht nur Rüstungskontrolle bot, sondern erstmals eine ganze Kategorie gefährlicher Raketensysteme komplett beseitigte.

Mittlerweile entwickeln jedoch immer mehr Länder ballistische Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper, von denen viele Atomwaffen tragen können. Eine Universalisierung des INF-Vertrages wurde deshalb bereits in der Vergangenheit sowohl von Russland als auch den USA immer mal wieder ins Gespräch gebracht. Bereits 2008 unternahmen sie einen vergeblichen Versuch bei den Vereinten Nationen, den Vertrag zu internationalisieren und vor allem China mit einzubeziehen. Beide Länder fühlen sich durch die Aufrüstung in Asien bedroht. In erster Linie von China, aber auch von Iran, Indien und Pakistan. Doch selbst wenn es gelingen sollte, China in ein trilaterales oder multilaterales Vertragswerk einzubinden, bleibt die Frage, was denn Amerikaner und Russen im Gegenzug anbieten könnten. Denn kämen die chinesischen Fähigkeiten tatsächlich unter einen multilateralisierten INF-Vertrag, wie er Trump vorschwebt, würde dies 80 Prozent des chinesischen Arsenals betreffen. An solch einer Neutralisierung seiner Abschreckungsfähigkeit hat China naturgemäß kein Interesse und sieht vor allem die nuklearen Großmächte Russland und die USA in der Pflicht abzurüsten. Es spricht deshalb einiges dafür, dass die Vereinigten Staaten und Russland das gemeinsame längerfristige Ziel haben, sich aus den Fesseln des INF-Vertrages zu befreien. 

Doch noch hat die US-Regierung den Vertrag weder formal suspendiert noch gekündigt. Die europäischen NATO-Staaten sollten auf dem Außenministertreffen eine gemeinsame Position einnehmen und der US-Administration klar machen, dass sie ein zentrales Interesse am Erhalt des INF-Vertrages haben und eine Neustationierung von amerikanischen Nuklearwaffen in Europa ablehnen. Und die NATO insgesamt sollte Russland dazu auffordern, die Standorte seiner vermuteten INF-Systeme offen zu legen und für Inspektionen zu öffnen. 

Spätestens jetzt ist offensichtlich, dass die einseitige Stationierung der US-amerikanischen Raketenabwehr in Osteuropa und die Kündigung des ABM-Vertrages über die Begrenzung derartiger Systeme durch den ehemaligen Präsidenten George W. Bush ein großer Vertrauensbruch gegenüber Russland war. Die Belastungen sind bis heute spürbar. Europa muss der Gefahr eines neuen nuklearen Wettrüstens entschieden entgegentreten und darauf bestehen, gegenseitige Anschuldigungen transparent und kooperativ zu überprüfen.

Sollte der amerikanische Präsident tatsächlich auch offiziell das Ende des INF-Vertrages einläuten, droht die Rückkehr einer Aufrüstungs- und Stationierungsdebatte, wie wir sie aus den Hochzeiten des Kalten Krieges kennen. Sollten beispielsweise Polen und Balten in bilateralen Verträgen der Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenraketen auf ihrem Territorium zustimmen, wird dies in erster Linie die Sicherheit der Länder Europas bedrohen. Das Ergebnis könnte eine neue Nachrüstungsdebatte, ein sicherheitspolitisch heillos zerstrittenes Europa und eine gespaltene NATO sein. Dies wiederum liegt derzeit durchaus im gemeinsamen Interesse von Russen und Amerikanern, oder korrekter von Wladimir Putin und Donald Trump. Und genau dies müssen wir Europäer mit allen Kräften versuchen zu vermeiden!

Mit der bereits erfolgten Kündigung des Iran-Abkommens, dem angekündigten Ende des INF-Vertrages, und der womöglich ausbleibenden Verlängerung des sogenannten New Start-Abkommens, das 2021 ausläuft und die Anzahl der strategischen Waffen begrenzt, droht ein völliger Zusammenbruch der internationalen Rüstungskontrollarchitektur mit unabsehbaren Folgen für die globale Sicherheit. Die regelbasierte internationale Ordnung insgesamt steht auf dem Spiel. Wir könnten am Beginn eines neuen nuklearen Rüstungswettlaufs stehen. Die rasante technologische Entwicklung immer neuer Waffensysteme, für die es noch gar keine Regelwerke gibt, und das Verschwimmen der Grenzen zwischen konventionellen und nuklearen Bedrohungen stellen uns zudem vor ganz neue rüstungskontrollpolitische Herausforderungen. 

Deutschland hat sich deshalb völlig zu Recht in den nächsten beiden Jahren vorgenommen, als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates die Krise der nuklearen Abrüstung und Rüstungskontrolle zu thematisieren und wieder auf die Tagesordnung der Weltorganisation zu setzen. Denn Deutschland und Europa dürfen niemals wieder zum Austragungsort atomarer Kriegsspiele werden. Mit der SPD wird es jedenfalls keine neuerliche Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland geben. Vielmehr müssen wir alles dafür tun, damit das Denken in nuklearen Kategorien nicht wiederkehrt und sich nicht abermals ein atomarer Schatten über Europa legt.

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SPD-Chef Jochen Ott erfreut über Eckpunktevereinbarung am Köln/Bonner Flughafen zum Thema Bodenverkehrsdienste

Aus der Partei

KölnSPD Vorsitzender Jochen Ott erklärt:

Zur Eckpunktevereinbarung zwischen dem Flughafen Köln/Bonn und der Gewerkschaft ver.di zum Thema Bodenverkehrsdienste sagt Jochen Ott, Vorsitzender der KölnSPD: „Es ist ein gutes Signal, dass der ‚Kölner Weg‘ am Flughafen fortgesetzt wird und 80 Mitarbeiter*innen in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis wechseln können – Damit bekommen sie endlich eine langfristige berufliche Perspektive. Damit endet eine monatelange und nervenaufreibende Zitterpartie für die Beschäftigten und ihre Familien. Ich habe in diesem Konflikt persönlich viel mit Arbeitnehmer* innen und der Geschäftsleitung gesprochen und freue mich darum, dass nun eine gute Lösung der Tarifpartner erarbeitet wurde. Wichtig ist nun, dass auf Bundesebene endlich ein Branchentarifvertrag abgeschlossen wird, der den ruinösen Wettbewerb zu Lasten der Beschäftigten und ihrer Familien beendet.“

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Wohnen.Bezahlbar.Machen. – Konzepte für heute und Ideen für morgen

Aus der Partei & Ratsfraktion & Veranstaltungen


Wohnen ist ein Menschenrecht – das überall im Land zunehmend mit Füßen getreten wird. Wohnungssuche ist mittlerweile zum Konkurrenzkampf geworden. Viele Menschen flüchten aus den Städten ins Umland, weil sie sonst kein bezahlbares Zuhause mehr finden.

Bezahlbare Wohnungen sind vielerorts Mangelware. Das gilt insbesondere für Köln. Die Preise explodieren, es wird viel zu wenig neu gebaut. Insbesondere im Segment der Mietwohnungen muss deutlich mehr getan werden. Es gilt, zum einen neue Wohnungen zu bauen und zum anderen bestehende Wohnungen bezahlbar zu halten.

Bei unserer Wohnkonferenz möchten wir als SPD-Fraktion in einer gemeinsamen Sitzung mit Ihnen sowie verschiedenen Expert*innen über kreative Ideen und Lösungen gegen die Wohnungsnot austauschen und Handlungsoptionen ausloten. Dabei nehmen wir auch ungewöhnliche Konzepte in den Blick, wie zum Beispiel das Wohnen über Discountern oder Ideen, die aus der Kampagne Wohnen.Bezahlbar.Machen. hervorgegangen sind.

SAMSTAG · 17. NOVEMBER 2018 · 10:30 UHR
THEO-BURAUEN-SAAL, RATHAUS KÖLN
(SPANISCHER BAU), 50667 KÖLN

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

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KölnSPD diskutiert neue Ideen für Verkehr, Schulen und digitale Infrastruktur

Aus der Partei

Große Beteiligung bei dritter Veranstaltung der Reihe „Zukunftsfähige Stadt“. Offener Prozess zur Vorbereitung des Kommunalwahl-Programms geht weiter.

 

Im Bürgerzentrum Nippes diskutierten gestern über 80 SPD-Mitglieder sowie Bürgerinnen und Bürgern über Infrastrukturen der Stadt Köln. Experten aus Bildung, digitaler Infrastruktur und Verkehrsinfrastruktur gaben einen Überblick über die Herausforderungen in diesen Bereichen, die die Teilnehmer mit ihren Ideen ergänzten.

 

Die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Köln war eines der drei Themengebiete, denen sich die Teilnehmenden widmeten. Christian Joisten, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kölner Stadtrat: „Als wachsende Stadt in Zeiten des Klimawandels braucht Köln einen Verkehrsmix, der alle schnell und unkompliziert ans Ziel bringt, ohne die Umwelt zusätzlich zu belasten. Im Sinne einer lebenswerten modernen Stadt nehmen Bus und Bahn dabei eine zentrale Rolle ein“.

Dafür unverzichtbar ist der Ausbau der digitalen Infrastruktur. „Die Verkehrsteilnehmenden werden in Zukunft immer enger vernetzt sein. Das ermöglicht eine bedarfsgerechte Verkehrsplanung für alle. Voraussetzung hierfür ist ein leistungsfähiges Netz – auch, um die Gesellschaft in das digitale Zeitalter zu bringen“, ergänzt die Landtagsabgeordnete Susana Dos Santos.

 

Daneben war ein weiterer zentraler Punkt, der viele Anwesende beschäftigte, die flächendeckende Bereitstellung guter Bildungsinfrastruktur, wie Schulen, Kitas und Einrichtungen des Lebenslangen Lernens. Ziel der Sozialdemokraten ist es, so schnell wie möglich für genügend Schul- und Kitaplätze in Köln zu sorgen und dabei schrittweise die Gebühren für Kindergärten abzuschaffen.

 

Die Reihe „Zukunftsfähige Stadt“ widmet sich bis Frühjahr 2019 wichtigen stadtpolitischen Fragen. Es handelte sich um die dritte Veranstaltung der Reihe zur Erarbeitung des Kommunalwahlprogramms 2020 der KölnSPD statt. Die kommende Veranstaltung am 24. Januar wird sich dem Thema Wirtschaft widmen. Bei Fragen rund um den Kommunalwahlprogramm-Prozess steht Fabian Stangier gerne zur Verfügung unter fabian-stangier@gmx.de.

 

fdR Frank Mederlet-Geschäftsführer KölnSPD

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Rolf Mützenich im WDR: Nach den Midterm Elections in den USA

Aus der Partei

Rolf Mützenich im WDR-Magazin “Eins zu eins” über die Folgen der Kongresswahlen in den USA: https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/eins-zu-eins/video-nach-den-midterm-elections-in-den-usa–100.html

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Einladung zum Auftakt: Wohnen.Bezahlbar.Machen.

Aus der Partei & Ratsfraktion

KölnSPD startet Kampagne für gutes und bezahlbares Wohnen. Diesen Samstag: Auftaktaktion mit Open-Air-Wohnzimmer auf dem Chlodwigplatz.

Die KölnSPD lädt herzlich ein: Am kommenden

Samstag, den 06. Oktober,

präsentiert die SPD-Ratsfraktion in Zusammenarbeit mit dem KölnSPD-Vorstand die Aktionsreihe Wohnen. Bezahlbar. Machen.

ab 10 Uhr auf dem Chlodwigplatz.

Jochen Ott: “Wohnen muss bezahlbar sein!”

„Wohnen ist ein Menschenrecht – das in Köln zunehmend mit Füßen getreten wird“, sagt Christian Joisten, Vorsitzender der Kölner SPD-Fraktion. „Die Wohnungssuche ist mittlerweile zum Konkurrenzkampf geworden. Viele Kölnerinnen und Kölner ziehen ins Umland, weil sie in der Stadt kein bezahlbares Zuhause mehr finden.“ Jochen Ott, KölnSPD-Vorsitzender: „Weder die Oberbürgermeisterin noch die Ratsmehrheit packen das Problem entschlossen an. Das kann so nicht weitergehen. Wohnen muss Chefsache sein, damit alle verfügbaren Potentiale genutzt werden können. Wohnen muss bezahlbar sein!“

Christian Joisten: “Wohnen ist ein Menschenrecht!”

Daher startet die KölnSPD eine Kampagne für gutes und bezahlbares Wohnen.

Das Thema Wohnen gehört zu den wichtigsten Herausforderungen in unserer Stadt. Darum werden die nächsten Wochen ganz im Zeichen von Wohnen.Bezahlbar.Machen. stehen, sowohl online als auch offline.

Ab ca. 10:30 Uhr wird Christian Joisten die Aktionsreihe seitens der Ratsfraktion vorstellen. Die Aktion endet um ca. 14 Uhr. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

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Wohnen. Bezahlbar. Machen.

Aus der Partei & Ratsfraktion

KölnSPD startet Kampagne gegen Wohnungsnot. Zahlreiche Aktionen in der ganzen Stadt. Gute Ideen konsequent umsetzen, neue kreative Impulse zulassen.

Christian Joisten: “Wohnen ist ein Menschenrecht, das in Köln zunehmend mit Füßen getreten wird.”

„Wohnen ist ein Menschenrecht – das in Köln zunehmend mit Füßen getreten wird“, sagt Christian Joisten, Vorsitzender der Kölner SPD-Fraktion. Wohnungssuche ist mittlerweile zum Konkurrenzkampf geworden. Viele Kölnerinnen und Kölner ziehen ins Umland, weil sie in der Stadt kein bezahlbares Zuhause mehr finden. Jochen Ott, KölnSPD-Vorsitzender: „Weder die Oberbürgermeisterin noch die Ratsmehrheit packen das Problem entschlossen an. Das kann so nicht weitergehen. Wohnen muss Chefsache sein, damit alle verfügbaren Potentiale genutzt werden können. Wohnen muss bezahlbar sein!“

Jochen Ott: “Wohnen muss Chefsache sein, damit alle verfügbaren Potentiale genutzt werden können. Wohnen muss bezahlbar sein!”

Daher startet die KölnSPD eine Kampagne für gutes und bezahlbares Wohnen. „Dafür gibt es schon viele gute Ideen“, so Joisten, „diese wollen wir mit unserer Kampagne konsequent nach vorne bringen. Aber wir brauchen auch neue Ideen: Welche kreativen Konzepte gibt es? Wie machen es andere Städte? Was funktioniert dort besser? Wir wollen neue Impulse zulassen und von anderen lernen. Denn für die Wohnungsnot in Köln brauchen wir dringend Lösungen.“ Die Probleme sind bekannt: Zu wenig neue Wohnungen werden gebaut, immer weniger Wohnungen sind öffentlich gefördert. Airbnb und Co. verschärfen die Probleme noch, Luxussanierungen lassen Mieten in astronomische Höhen steigen, Sozialwohnungen fallen aus der Bindung. Das Thema Wohnen gehört zu den wichtigsten Herausforderungen in unserer Stadt. Darum werden die nächsten Wochen ganz im Zeichen von Wohnen.Bezahlbar.Machen. stehen, sowohl online als auch offline.

Wir freuen uns über Ihre Berichterstattung und möchten Sie bitten, bereits jetzt den 6. Oktober im Kalender festzuhalten. Mit einer ungewöhnlichen Wohnzimmer-Aktion auf dem Chlodwigplatz werden wir ab 10 Uhr unsere Kampagne ins Veedel transportieren.

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