Der Geburtstag von August Bebel ist für die KölnSPD Anlass genug, mit Stolz auf die 150- jährige Geschichte der Partei zu blicken und auf das Jubiläum in 2013 besonders hinzuweisen. August Bebel, eine der zentralen Figuren der Arbeiterbewegung, wurde am 22.2.1840 in Köln-Deutz in den Kasematten geboren.

Er war ein bedeutender Sozialdemokrat: Bebel ist einer der Gründerväter der Sozialdemokratie in Deutschland und er hat sich im Laufe seines Lebens, nicht zuletzt während der zwölf Jahre andauernden Repressalien des Sozialistengesetzes unter Bismarck, wegweisend für die Sozialdemokratie und die Arbeiterbewegung insgesamt in Deutschland, für die Rechte der Arbeiter und für die Gleichstellung der Frauen eingesetzt. Mehr lesen

Zum 84. Mal  lädt die KölnSPD zum Närrischen Parlament ein.

Am Mittwoch, den 06. Februar  pünktlich um 19:11 Uhr startet in der Lanxess Arena mit rund 8000 Jecken, davon rund 3000 närrischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus der ganzen Republik das närrische Treiben.

Unter dem Motto “Fastelovend im Blot – he un am Zuckerhot“  wird Kölns SPD-Chef Jochen Ott unter anderem NRW Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihren Kabinettskollegen NRW Innen- und Kommunalminister Ralf Jäger begrüßen können.

Natürlich ist auch das Kölner Stadtoberhaupt Oberbürgermeister Jürgen Roters ebenso mit dabei wie zahlreiche Landes- und Bundespolitiker der SPD und Vertreterinnen aus Verbänden und Institutionen wie der Intendant der Deutschen Welle Eric Bettermann und der Präsident des Deutschen Behinderten Sportverbandes DBS, Friedhelm Julius Beucher.  

Ich habe die Berichterstattung zum Rückzug eines Finanzinvestors von den Interessenten der Ersteigerung der 1199 Wohnungen in Chorweiler zur Kenntnis genommen. Es bleibt jedoch abzuwarten, was am 18. Januar geschehen wird. Wir bleiben skeptisch, da auch andere Finanzinvestoren die zur Zwangsversteigerung stehenden Wohnungsbestände aufkaufen könnten. Unsere Bestrebungen sind daher unverändert: zum Wohl der Menschen in den Stadtteilen in Chorweiler und Finkenberg wollen wir die Situation in den Hochhaus-Beständen verbessern. Wir arbeiten weiter auf allen Ebenen an Maßnahmen, um künftig besser verhindern zu können, dass heruntergewirtschaftete Wohnungen zu überteuerten Preisen vermietet werden. In der Enquete-Kommission des Landtags sowie auf der Ebene der Stadt werden alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die relevanten Instrumente zu schärfen.

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben sich einmütig für einen personellen Neuanfang an der Spitze des Dezernates Kunst und Kultur ausgesprochen. Vor diesem Hintergrund ist von den drei Fraktionen beschlossen worden, die Stelle der / des Beigeordneten für das Dezernat VII auszuschreiben.
„Wir werden nun gemeinsam auf die Suche nach einer geeigneten Persönlichkeit gehen. Die nächsten Schritte werden mit unserem Antrag in der Ratssitzung am 18. Dezember festgelegt“, so die drei Fraktionsvorsitzenden Martin Börschel, Barbara Moritz und Ralph Sterck.
SPD, Grüne und FDP danken Herrn Professor Quander für die geleistete Arbeit der vergangenen Jahre.

Antrag zum Besetzungsverfahren Dezernat VII – Kunst und Kultur

Jochen Ott, Vorstizender der KölnSPD

Nun also doch! Mit sofortiger Wirkung wird die Leverkusener Rheinbrücke, welche die Autobahn 1 über den Rhein führt, für Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 Tonnen gesperrt. Es sind neue Schäden aufgetreten, die bis auf weiteres die Sperrung für den Schwerverkehr nötig machen, heißt es in einer Presseerklärung des NRW-Verkehrsministeriums.
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Die Kölner SPD zieht mit einem starken und kompetenten Kandidatenteam in den Bundestagswahlkampf 2013. Bei zwei Wahlkreiskonferenzen am 3. Dezember wurden die drei bewährten Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann, Karl Lauterbach und Rolf Mützenich mit über 90 Prozent Zustimmung erneut für ihre Wahlkreise nominiert, die sie bei den letzten Bundestagswahlen direkt gewinnen konnten. Im südlichen Wahlkreis (Lindenthal, Rodenkirchen, Innenstadt-Süd) setzte sich Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes mit 133 zu 76 Stimmen gegen ihre Mitbewerberin Valentina Kerst durch.

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1199 Wohnungen in Chorweiler stehen im Januar vor der Zwangsversteigerung. Für die Menschen bedeutet dies eine unsichere Zukunft. Es drohen Verwahrlosung der Immobilien und Mieterhöhungen von bis zu 20 % durch unseriöse Investoren – die SPD hat sich in einer heutigen Pressekonferenz voll hinter die Menschen vor Ort gestellt:

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Anlässlich der Debatte rund um Fan Gewalt beim 1. FC Köln und die Vertragsauflösung von Kevin Pezzoni erklärt der Kölner SPD-Landtags-abgeordnete Andreas Kossiski (Mitglied im Sport- und Innenausschuss des Landtags NRW):

Die Vorgänge rund um die Vertragsauflösung von Kevin Pezzoni mit dem 1. FC Köln sind bestürzend und zutiefst zu bedauern. Gewalt, Rassismus, Mobbing oder das blinde Ausleben von sinnlosem Hass hat im Fußball nichts verloren. Das Verhalten solcher Fanatiker hat nicht mit unserer Fankultur zu tun und es beschmutzt das Ansehen der vielen Millionen friedlichen und begeisteterten Fußballfans in Köln und im ganzen Land.  Ich hoffe, dass im Fall Kevin Pezzoni die verantwortlichen Täter schnell zur Verantwortung gezogen werden und damit ein klares Zeichen gesetzt wird, dass in einem Rechtsstaat Gewalttaten in keiner Form toleriert werden können. Mehr lesen

Duin präsentierte “Kreativ-Report NRW”