Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Die Fraktion ist der Zusammenschluss der SPD-Mitglieder, die bei der Kommunalwahl in den Rat der Stadt Köln gewählt worden sind. Dies gilt analog für die neun Bezirksvertretungen, auch Stadtteilparlamente genannt.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen die politischen Ziele der Partei dann über Initiativen und Anträge im Rat und in den Fachausschüssen um.

Hier finden Sie Aktuelles aus dem Rat, Anträge aus Rat und Ausschüssen, Ihre Ratsmitglieder und viele weitere Informationen zur Arbeit der Fraktion.


Planungsbeschluss zum Neubau von Historischem Archiv mit Rheinischem Bildarchiv am Eifelwall

Aus der Ratsfraktion
Eva Bürgermeister

Eva Bürgermeister

Land und Universität wollen sich an Kunst- und Museumsbibliothek beteiligen

Das Historische Archiv der Stadt Köln ist eines der bedeutendsten Kommunalarchive, auch über die Grenzen der Bundesrepublik hinaus. Als Kölner Stadtgedächtnis ist es Informationsspeicher für Wissenschaft und Forschung aus Europa und aller Welt. „Die SPD steht für den Neubau des Historischen Archivs mit Rheinischem Bildarchiv am Eifelwall. Wir werden der Vorlage der Verwaltung zustimmen, greifen den Vorschlag des Baudezernenten Höing gerne auf und nutzen die Sommerpause um die nötigen Details hinsichtlich der Standards, Größe und Ausstattung zu definieren um dann einen Baubeschluss fassen zu können“, erläutert Dr. Eva Bürgermeister, Kulturausschussvorsitzende. Mehr lesen

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Passgenauer Pachtvertrag

Aus der Ratsfraktion
Peter Kron

Peter Kron

Stadt und 1. FC Köln verständigen sich auf ein neues Rahmenkonzept – Ertragskraft und Liga-Zugehörigkeit des Clubs werden stärker berücksichtigt – Stadt partizipiert stärker bei sportlichem Erfolg – SPD-Fraktion dankt den beiden Moderatoren Artur Grzesiek und Dieter Steinkamp

Lange haben die Stadt bzw. die Kölner Sportstätten GmbH und der 1. FC Köln um den neuen Pachtvertrag gerungen, jetzt steht das Rahmenkonzept als Gerüst für das neue Vertragswerk. Der Durchbruch bei den Verhandlungen konnte nicht zuletzt dank der begleitenden Moderation durch Sparkassen-Chef Artur Grzesiek und Stadtwerke-Chef Dieter Steinkamp erreicht werden. Peter Kron, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Das war sicherlich kein leichter Auftrag für die beiden. Umso mehr danken wir daher für ihr großes Engagement.“ Mehr lesen

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Bezirksregierung erteilt Ausnahmegenehmigung für Gesamtschule Höhenhaus/Dellbrück

Aus der Ratsfraktion
Martin Börschel

Martin Börschel

Jahrgangsklassen können vertikal auf zwei Standorte aufgeteilt werden

Wie der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Martin Börschel, mitteilt, hat die Bezirksregierung in Abstimmung mit dem Schulministerium NRW die Bitte der Stadt, die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I in kompletten Jahrgangsklassen an beiden Standorten Höhenhaus und Dellbrück zu unterrichten, positiv beschieden und wird dies der Stadt schriftlich mitteilen. Mehr lesen

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Martin Börschel: “Die Konsolidierung des Landeshaushalts wird weiter fortgesetzt”

Aus der Ratsfraktion

Zur Vorstellung des Kabinettsbeschlusses über den Haushalt 2014 erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Börschel: “Mit dem Haushalt 2014 hat Rot-Grün einen weiteren großen Schritt auf dem Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse im Jahre 2020 gemacht. Die Senkung der Nettokreditaufnahme um eine Milliarde auf 2,4 Milliarden Euro ist ein wichtiges Etappenziel in unserer mittelfristigen Finanzplanung. Ich freue mich auf die Haushaltsberatungen nach der Sommerpause!“

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SPD schafft Rahmenbedingungen für gute Bildung

Aus der Ratsfraktion

Die in den letzten Jahren gewandelte Schullandschaft hat auch in den Schulsekretariaten zu erheblichen Veränderungen und Mehrbelastungen durch die neuen Nutzungszeiten und -arten geführt. Um diesen Anforderungen gerecht zu werden hatte der Rat in seiner Haushaltssitzung im April zum Stellenplan 2013/2014 der Zusetzung von Zeitbudgets im Wert von 50 zusätzlichen Stellen zugestimmt. Mehr lesen

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Kommunalfuchs für Buchprojekt

Aus der Ratsfraktion

SPD Fraktion gratuliert Susana dos Santos Hermann

Für das Kinderbuch “Wirbel im Rathaus” wurde die Kölner Ratsfrau Susana dos Santos Herrmann in Berlin mit dem Kommunalfuchs 2013 ausgezeichnet. “Wir freuen uns mit unserer Fraktionskollegin und gratulieren ihr herzlich zu dem Erfolg”,  sagt Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kölner Rat.

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Städtepartnerschaft Köln – Istanbul: Unterstützung der demokratischen Zivilgesellschaft in der Türkei

Aus der Ratsfraktion

Die Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE und FDP im Rat der Stadt Köln unterstützen nachdrücklich den an die türkische Regierung gerichteten Appell des Oberbürgermeisters zu Dialog und Gewaltdeeskalation.

Das unverhältnismäßig harte und gewalttätige Einschreiten türkischer Polizeikräfte gegen Demonstrierende, die in der Kölner Partnerstadt Istanbul und in anderen Städten der Türkei ihr demokratisches Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit wahrnehmen, erfüllt die demokratischen Kräfte im Kölner Rat mit großer Sorge.

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Beschleunigtes Gutachterverfahren wichtiger Schritt für das Helios-Gelände

Aus der Ratsfraktion

SPD-Ratsfraktion fordert zügige und qualitativ hochwertige Entwicklung des Standorts

Der Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung ein beschleunigtes Gutachterverfahren für das Helios-Gelände in Ehrenfeld beschlossen. Auf Initiative der SPD-Ratsfraktion sagte Stadtentwicklungsdezernent Höing die weitere Beteiligung der Bürger vor Ort sowie einen robusten städtebaulichen Entwurf zu, der die Inklusive Universitätsschule (IUS) weder verhindern noch verzögern werde. Ein zweigeteiltes Verfahren ermögliche für alle Fälle die Entwicklung des Heliosgeländes mit und ohne den Schulstandort. Als Arbeitsgrundlage werde dabei der bereits vorliegende Entwurf des Büros ASTOC dienen.

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Gemeinsame Pressemitteilung zur rot-grünen Ratskoalition

Aus der Ratsfraktion

Die Parteivorsitzenden der KölnSPD, Jochen Ott, und von Bündnis90/Die Grünen, Anne Lütkes und Katharina Dröge, erklären:

Die Spitzen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben ausführlich die Situation vor, während und nach der Ratssitzung am 30. April erörtert und die jeweiligen Sichtweisen ausgetauscht. Dabei konnten nicht alle Abläufe mit der erforderlichen Präzision übereinstimmend rekonstruiert werden. Es gibt noch kein Ergebnis. Die Beratungen zwischen den Koalitionsparteien werden fortgesetzt.

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SPD-Fraktion votiert einstimmig für Susanne Laugwitz-Aulbach als neue Kulturdezernentin

Aus der Ratsfraktion

Laugwitz-Aulbach soll am 30. April 2013 im Rat gewählt werden

Hoch erfreut über das einstimmige Votum der SPD-Fraktion zeigt sich Dr. Eva Bürgermeister, Kulturausschussvorsitzende: „Susanne Laugwitz-Aulbach hat sich überzeugend präsentiert und tritt souverän auf. Sie setzt auf Kommunikation und bringt neben ausgeprägtem Kulturverständnis in verschiedenen Sparten profunde Verwaltungserfahrung mit“.

Laugwitz-Aulbach ist 52 Jahre alt und in Osnabrück geboren. Die Tochter eines Schauspielers und einer Opernsängerin studierte Theaterwissenschaft, Germanistik und Religionswissenschaften. Von 1991 bis 2008 war sie bei der Stadt Karlsruhe tätig, davon 1994 bis 2008 als Abteilungsleiterin am dortigen Kulturreferat. 2008 wurde Laugwitz-Aulbach mit großer Mehrheit zur Direktorin des Kulturamtes der Stadt Stuttgart mit 780 Mitarbeitern gewählt. Sie verantwortet dort u.a. die Stadtbibliothek, das Stadtarchiv, die Stuttgarter Philharmoniker, die Musikschule, den Planungsstab Stadtmuseen, die Abteilung Kulturförderung und die zentrale Verwaltung sowie die Stabsstellen Museumspädagogischer Dienst, Kulturvermittlung / Öffentlichkeitsarbeit und Kulturpädagogik. Mehr lesen

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